-
EinigVtr Anlage I Kap VIII A III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...arifvertrag in Kraft tritt. Bestimmungen bisheriger Rahmenkollektivverträge oder Tarifverträge, die im neuen Tarifvertrag nicht aufgehoben oder ersetzt sind, gelten weiter. Rationalisi...
-
EinigVtr Anlage I Kap X Anlage I Kapitel X (Law)
...abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap X H III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets H des Kapitels X der Anlage I - ...
-
BImSchV 31 Anhang I (zu § 1) (Law)
...Anlagen zur Extraktion von Pflanzenöl oder tierischem Fett sowie Raffination von Pflanzenöl 10 18 ...
-
BinSchUO2008Anh II Anlage I Sicherheitszeichen (Law)
...iktogramme können leicht variieren oder detaillierter sein als die Darstellungen in dieser Anlage, vorausgesetzt, dass die Bedeutung nicht verändert wird und keine Unterschiede und Anpassungen die Bed...
-
LwAusbV 1995 Anlage I (zu § 5) (Law)
...irtschaftliche Faktoren, insbesondere Einsatz von Betriebsmitteln, Materialien, Zeit und Geld, bei der Organisation von Arbeitsabläufen berücksichtigen ...
-
RTrAbwG Anlage I zu § 1 Abs. 1 (Law)
...ichsgesetzbl. I S. 157) in Verbindung mit der Anordnung über die Hauptstelle für das Wirtschaftstreuhandwesen vom 15. Juni 1943 (Ministerialblatt des Reichswirtschaftsministeriums S. 558) ...
-
SeemAmtsBek 1982 I. (Law)
...it der Wahrnehmung der Aufgaben nach den §§ 15 bis 17, 19 bis 21, 49, 51, 52 und 76 des Seemannsgesetzes beauftragt.
-
AltholzV Anhang I (zu § 3 Abs. 1) (Law)
...ie Aufbereitung von Altholz der Altholzkategorie A III ist nur zulässig, wenn Lackierungen und Beschichtungen durch eine Vorbehandlung weitgehend entfernt wurden oder im Rahmen des Aufbereitungsprozes...
-
BankKfm/KfrAusbV Anlage I (zu § 4) (Law)
...Anlage in anderen Finanzprodukten (§ 3 Nr. 4.3) a) Vertrieb von Verbundprodukten zur Kapitalanlage und zur Risikovorsorge im Rahmen der Organisation des ausbild...
-
RTrAbwG Tabelle I zu § 19 Abs. 3 (Law)
...anwartschaft Witwenrentenanwartschaft Frauen Männer Altersdifferenz zwischen Mann ...
-
NPBefVMVK Anlage I (zu § 1 Abs. 2) (Law)
...Inhalt: Nicht darstellbare topographische Karten, Fundstelle: BGBl. I 1997, S. 1545 - 1551) ...
-
SeeSchStrO 1971 Anlage I Schiffahrtszeichen (Law)
...ie Lichtsignale an einer gemeinsamen Signalanlage jeweils auf der der Durch- oder Einfahrt entsprechenden Seite oder an getrennten Signalanlagen gezeigt. Die Lichtsignale haben entsprechend ihrer Anza...
-
BAföG § 37 Übergang von Unterhaltsansprüchen (Law)
...at der Auszubildende für die Zeit, für die ihm Ausbildungsförderung gezahlt wird, nach bürgerlichem Recht einen Unterhaltsanspruch gegen seine Eltern, so geht dieser zusammen mit dem unterhaltsrechtli...
-
ArbGG § 37 Ehrenamtliche Richter (Law)
...ie ehrenamtlichen Richter müssen das dreißigste Lebensjahr vollendet haben und sollen mindestens fünf Jahre ehrenamtliche Richter eines Gerichts für Arbeitssachen gewesen sein. (2) Im übrige...
-
BetrVG § 37 Ehrenamtliche Tätigkeit, Arbeitsversäumnis (Law)
...ie Betriebsratstätigkeit wegen der unterschiedlichen Arbeitszeiten der Betriebsratsmitglieder nicht innerhalb der persönlichen Arbeitszeit erfolgen kann. Die Arbeitsbefreiung ist vor Ablauf eines Mona...
-
BHO § 37 Über- und außerplanmäßige Ausgaben (Law)
...abweisbaren Bedarfs erteilt werden. Als unabweisbar ist ein Bedarf insbesondere nicht anzusehen, wenn nach Lage des Einzelfalles ein Nachtragshaushaltsgesetz rechtzeitig herbeigeführt oder die Ausgabe...
-
ErsDiG § 37 Beteiligung der Dienstleistenden (Law)
...ie Beteiligung der Dienstleistenden regelt das Gesetz über den Vertrauensmann der Zivildienstleistenden vom 16. Januar 1991 (BGBl. I S. 47, 53).
-
BWaldG § 37 Begriff und Aufgabe (Law)
...aldwirtschaftsgenossenschaften oder ähnlichen Zusammenschlüssen einschließlich der Gemeinschaftsforsten zu dem ausschließlichen Zweck, auf die Anpassung der forstwirtschaftli...
-
FSPersAV § 37 Leistungsnachweise in der betrieblichen Ausbildung (Law)
...aubnis. Die betriebliche Ausbildung umfasst jeweils auch theoretische Ausbildungsinhalte. (2) Die Vermittlung der praktischen Ausbildungsinhalte auf operativen Arbeitsplätzen der Flugsicheru...
-
GGArt29Abs6G § 37 Veröffentlichung des Eintragungsergebnisses (Law)
...inister des Innern veröffentlicht die Feststellung über das Zustandekommen des Volksbegehrens im Bundesgesetzblatt und das Eintragungsergebnis im Bundesanzeiger.