• BranntwMonG § 28 (Law)

  ...rennereien gelten die Brennereien, die weder zu den landwirtschaftlichen Brennereien noch zu den Obstbrennereien gehören, sowie die Brennereien, die Hefe erzeugen. (2) Brennereien, die berei...

• FlUUG § 28 Flugsicherheitsarbeit (Law)

  ...it dadurch die ordnungsgemäße Erfüllung ihrer Aufgaben nicht beeinträchtigt wird. (5) Behörden und als gemeinnützig anerkannte Organisationen, die Flugsicherheitsarbeit leisten, erhalten die...

• GVG § 28 (Law)

  ...r die Verhandlung und Entscheidung der zur Zuständigkeit der Amtsgerichte gehörenden Strafsachen werden, soweit nicht der Strafrichter entscheidet, bei den Amtsgerichten Schöffengerichte gebildet. ...

• HGB § 28 (Law)

  ...ie die frühere Firma nicht fortführt, für alle im Betriebe des Geschäfts entstandenen Verbindlichkeiten des früheren Geschäftsinhabers. Die in dem Betriebe begründeten Forderungen gelten den Schuldner...

• KSVG § 28 (Law)

  ...rüfbar sein; auf Anforderung der Künstlersozialkasse oder der Träger der Rentenversicherung müssen die abgabepflichtigen Entgelte listenmäßig zusammengeführt werden können. Die Aufzeichnungen sind min...

• IfSG § 28 Schutzmaßnahmen (Law)

  ...rankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider festgestellt oder ergibt sich, dass ein Verstorbener krank, krankheitsverdächtig oder Ausscheider war, so trifft die zuständige Behörde di...

• KFürsV § 28 Eingliederungshilfe (Law)

  ...rieb, zur Unterhaltung, zum Unterstellen und zum Abstellen eines Kraftfahrzeugs sowie zur Erlangung der Fahrerlaubnis, sofern sie infolge der Schädigung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft, insb...

• LwVfG § 28 (Law)

  (weggefallen)

• MitbestG § 28 Beschlußfähigkeit (Law)

  ...r Aufsichtsrat ist nur beschlußfähig, wenn mindestens die Hälfte der Mitglieder, aus denen er insgesamt zu bestehen hat, an der Beschlußfassung teilnimmt. § 108 Abs. 2 Satz 4 des Aktiengesetzes ist an...

• LuftVG § 28 (Law)

  ...r Zwecke der Zivilluftfahrt ist die Enteignung zulässig. Die Befugnis der Länder, Enteignungen für Sonderflugplätze vorzusehen, bleibt unberührt. (2) Hat ein Planfeststellungs-, Plangenehmig...

• RSAV § 28 Berlin (Law)

  ...r Familienversicherten zur Zahl der Mitglieder aller Krankenkassen der entsprechenden Kassenart im Beitrittsgebiet. Satz 1 gilt entsprechend für die Verteilung der Familienversicherten auf die Versich...

• PBefG § 28 Planfeststellung (Law)

  ...Rechte anderer nicht oder nicht wesentlich beeinträchtigt werden oder die Betroffenen sich mit der Inanspruchnahme ihres Eigentums oder eines anderen Rechts schriftlich einverstanden erklärt haben. ...

• PartG § 28 Vermögensbilanz (Law)

  ...iligen Forderungen beziehungsweise Verbindlichkeiten bereits im Vorjahr entstanden sind. Die §§ 249 bis 251 des Handelsgesetzbuchs können für die Aufstellung der Rechenschaftsberichte dieser Gliederun...

• WpÜG § 28 Werbung (Law)

  ...issständen bei der Werbung im Zusammenhang mit Angeboten zum Erwerb von Wertpapieren zu begegnen, kann die Bundesanstalt bestimmte Arten der Werbung untersagen. (2) Vor allgemeinen Maßnahmen...

• StromNEV § 28 Dokumentation (Law)

  ...r. 1 und 2 müssen einen sachkundigen Dritten in die Lage versetzen, ohne weitere Informationen die Ermittlung der Netzentgelte vollständig nachzuvollziehen. Der Bericht ist zehn Jahre aufzubewahren. ...

• SeemAmtsBek 1982 I. (Law)

  ...rn bestimmt. Ferner werden die Honorarkonsuln in ...

• AltholzV Anhang I (zu § 3 Abs. 1) (Law)

  ...ie Aufbereitung von Altholz der Altholzkategorie A III ist nur zulässig, wenn Lackierungen und Beschichtungen durch eine Vorbehandlung weitgehend entfernt wurden oder im Rahmen des Aufbereitungsprozes...

• BankKfm/KfrAusbV Anlage I (zu § 4) (Law)

  ...irmenkredite (§ 3 Nr. 5.3) a) Kreditarten für Firmenkunden erklären und Unterschiede zwischen Firmen- und Privatkreditgeschäft in Grundzügen herausarbeiten ...

• RTrAbwG Tabelle I zu § 19 Abs. 3 (Law)

  ...re und mehr 7 bis 9 Jahre 4 bis 6 Jahre 1 bis 3 Jahre gleichaltrig oder ältere Frau ...

• NPBefVMVK Anlage I (zu § 1 Abs. 2) (Law)

  ...Inhalt: Nicht darstellbare topographische Karten, Fundstelle: BGBl. I 1997, S. 1545 - 1551) ...