• StrabBlPV § 23 Wiederholungsprüfung (Law)

  (1) Eine nichtbestandene Prüfung darf zweimal wiederholt werden, jedoch frühestens sechs Monate nach Beendigung der vorangegangenen Prüfung. (2) In der ersten Wiederholungsprüfung ist der Ka...

• AltPflG § 23 (Law)

  Die §§ 13 bis 22 finden keine Anwendung auf Schüler und Schülerinnen, die Diakonissen, Diakonieschwestern oder Mitglieder geistlicher Gemeinschaften sind.

• ASG § 23 Arbeitslosenversicherung (Law)

  (1) Personen, die unmittelbar vor der Verpflichtung in ein Arbeitsverhältnis nicht als Arbeitnehmer oder nicht zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt waren, bleiben auch während ihrer Verpflichtung in ...

• AbgG § 23 Versorgungsabfindung (Law)

  ...zbuch über die Nachversicherung für die Dauer ihrer Mitgliedschaft im Bundestag nachversichert zu werden. (3) Der Absatz 2 gilt entsprechend für eine zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenv...

• AFBG § 23 Bescheid (Law)

  ...ximale Zeitrahmen nach § 2 Absatz 3 festgesetzt. (2) In dem Bescheid sind anzugeben: 1. die Höhe des Zuschussanteils z...

• BEG § 23 (Law)

  Im Falle der Wiederverheiratung erhält die Witwe oder der Witwer eine Abfindung in Höhe des vierundzwanzigfachen Betrages der für den letzten Kalendermonat vor der Wiederverheiratung bezogenen Rente. ...

• BinSchEO § 23 Tragfähigkeit (Law)

  Die Tragfähigkeit in Süßwasser mit der Dichte 1 entspricht der Wasserverdrängung von der Leerebene bis zur oberen Eichebene. Die Tragfähigkeit ist in Tonnen anzugeben und in Rubrik 22 des Eichscheins ...

• BGB § 23 (weggefallen) (Law)

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• BVerfSchG § 23 Übermittlungsverbote (Law)

  Die Übermittlung nach den Vorschriften dieses Abschnitts unterbleibt, wenn 1. für die übermittelnde Stelle erkennbar ist, daß un...

• DiätV § 23 (Law)

  (1) (weggefallen) (2) (weggefallen) (3) Kochsalzersatz ist als "Kochsalzersatz", jodierter Kochsalzersatz als "jodierter Kochsalzersatz" zu kennzei...

• BRüG § 23 (Law)

  Steht dem rückerstattungsrechtlichen Anspruch (§§ 1, 3) ein Gegenanspruch aus demselben Entziehungstatbestand gegenüber, so vermindert sich der rückerstattungsrechtliche Anspruch um den Wert des Gegen...

• FStrG § 23 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 8 Abs. 1 eine Bundesfernstraße über den Gemeingebrauch...

• FlaggRG § 23 (Law)

  Bei Anwendung dieses Gesetzes und der auf Grund des § 22 erlassenen Verordnungen auf Kauffahrteischiffe werden 1. die Staatsange...

• FoVG § 23 Bußgeldvorschriften (Law)

  (1) Ordnungswidrig handelt, wer eine in § 22 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht. (2) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...

• GGArt29Abs6G § 23 Vertrauensmänner (Law)

  (1) Im Antrag sind ein Vertrauensmann und ein Stellvertreter zu bezeichnen. Fehlt eine solche Angabe, so gilt der erste Unterzeichner als Vertrauensmann, der zweite als sein Stellvertreter. ...

• HRG § 23 (Law)

  (weggefallen)

• HdlRegVfg § 23 (Law)

  Das Gericht hat dafür Sorge zu tragen, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Eintragungen in das Register erfolgen. Die Stellungnahme der Organe des Handelsstandes gemäß § 380 Abs. 2 des Gesetzes über ...

• HeimMindBauV § 23 Pflegeplätze (Law)

  (1) Pflegeplätze müssen mindestens einen Wohnschlafraum mit einer Wohnfläche von 12 qm für einen Bewohner, 18 qm für zwei, 24 ...

• KredWG § 23 Werbung (Law)

  (1) Um Missständen bei der Werbung der Institute zu begegnen, kann die Bundesanstalt bestimmte Arten der Werbung untersagen. Ein Missstand liegt insbesondere vor, wenn Werbung für Verbraucherdarlehens...

• ITKTAusbV § 23 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die in § 22 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach den in Anlage 4 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt w...