• BEEG § 6 Auszahlung (Law)

  ...und Betreuungsgeld werden im Laufe des Monats gezahlt, für den sie bestimmt sind.

• BinSchG § 6 Überwachungsbefugnis (Law)

  ...und schwimmende Anlagen und deren Betriebs- und Geschäftsräume sowie die zur Herstellung von Wasserfahrzeugen und Schwimmkörpern sowie von Anlagen, Ausrüstungsgegenständen, Bauteilen, Instrumenten und...

• BergMAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• BeurkG § 6 Ausschließungsgründe (Law)

  ...undung beteiligt ist. (2) An der Beurkundung beteiligt sind die Erschienenen, deren im eigenen oder fremden Namen abgegebene Erklärungen beurkundet werden sollen.

• BLG § 6 (Law)

  ...undes, soweit der Vollzug des Gesetzes der Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung dient. Im übrigen kann die Bundesregierung Einzelweisungen erteilen, wenn und soweit die Anford...

• DruckverarbAusbV § 6 Zwischenprüfung (Law)

  ...undheits- und Umweltschutzes sowie der Wirtschaftlichkeit zu berücksichtigen, b) Auftragsdaten zu übernehmen und zu ...

• EdlStGrAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...undelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• EGRechtÜblV § 6 (Law)

  ...und von Verordnungsermächtigungen in anderen Vorschriften bleiben unberührt.

• ESBO § 6 Gleisbogen (Law)

  ...undmaß der Spurweite   ...

• EStG § 6 Bewertung (Law)

  ...und und Boden, Beteiligungen, Umlaufvermögen) sind mit den Anschaffungs- oder Herstellungskosten oder dem an deren Stelle tretenden Wert, vermindert um Abzüge nach § 6b und ähnliche Abzüge, anzusetzen...

• FahrmAusbV § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...und Kenntnisse nach § 5 sollen unter Berücksichtigung der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. E...

• BPersVG § 6 (Law)

  ...und die Amtszeit der aus ihr hervorgehenden Personalvertretung wirksam. (4) Bei gemeinsamen Dienststellen des Bundes und anderer Körperschaften gelten nur die im Bundesdienst Beschäftigten a...

• FSBeitrV § 6 Verjährung (Law)

  ...undesnetzagentur von beitragsrelevanten Sachverhalten oder einer Mitteilung nach § 2 Abs. 6. Wird vor Ablauf der Frist ein Antrag auf Aufhebung oder Änderung der Festsetzung gestellt, ist die Festsetz...

• FzgLackAusbV § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (A...

• GAD § 6 Personalreserve (Law)

  ...und fremdsprachliche Aus- und Fortbildung, - Vorbereitung auf Versetzungen und persönliche Einführung in die Dienstgeschäfte...

• GBO § 6 (Law)

  ...und, wenn dem Antrag stattgegeben wird, für die Führung des Grundbuchs über das ganze Grundstück das Grundbuchamt zuständig, das das Grundbuch über das Hauptgrundstück führt. (2) § 5 Absatz ...

• FrSaftAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• GlasmAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• GlasVAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...undelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• GebrMG § 6 (Law)

  ...6 des Patentgesetzes ist entsprechend anzuwenden, § 40 Abs. 5 Satz 1 mit der Maßgabe, daß eine frühere Patentanmeldung nicht als zurückgenommen gilt. (2) Die Vorschriften des Patentgesetzes ...