• BHO § 3 Wirkungen des Haushaltsplans (Law)

  ...chtigt die Verwaltung, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. (2) Durch den Haushaltsplan werden Ansprüche oder Verbindlichkeiten weder begründet noch aufgehoben.

• BNDG § 3 Besondere Auskunftsverlangen (Law)

  ...ch § 8a Absatz 2 und 2a des Bundesverfassungsschutzgesetzes dürfen sich nur gegen Personen richten, bei denen auf Grund tatsächlicher Anhaltspunkte davon auszugehen ist, dass sie an der Schaffung oder...

• ESBO § 3 Ausnahmen, Genehmigungen (Law)

  ...chriften dieser Verordnung zur Berücksichtigung besonderer Verhältnisse im Einzelfall a) für Eisenbahnen des Bundes so...

• BZRG § 3 Inhalt des Registers (Law)

  ...chtliche Feststellungen nach § 17 Abs. 2, § 18, 6. nachträgliche Entscheidungen und Tatsachen, die sich auf eine der in den Nummern 1 bis 4 ...

• DialogmServAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...chführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuweisen.

• FahrzIAAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...chführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Die im Satz 2 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuweisen. ...

• FlechtwAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...chführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 9 und 10 nachzuweisen.

• HGrG § 3 Wirkungen des Haushaltsplans (Law)

  ...chtigt die Verwaltung, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. (2) Durch den Haushaltsplan werden Ansprüche oder Verbindlichkeiten weder begründet noch aufgehoben.

• GmbHG § 3 Inhalt des Gesellschaftsvertrags (Law)

  ...chränkt sein oder sollen den Gesellschaftern außer der Leistung von Kapitaleinlagen noch andere Verpflichtungen gegenüber der Gesellschaft auferlegt werden, so bedürfen auch diese Bestimmungen der Auf...

• GoldSchmAusbV § 3 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)

  ...chen den Fachrichtungen 1. Schmuck 2. Juwelen ...

• HAG § 3 Zuständige Arbeitsbehörde (Law)

  ...cht gelten für die Befugnisse der mit der Aufsicht über die Durchführung dieses Gesetzes beauftragten Stellen auch hinsichtlich der Arbeitsstätten der in Heimarbeit Beschäftigten entsprechend. ...

• HebG 1985 § 3 (Law)

  ...ckzunehmen, wenn bei ihrer Erteilung die staatliche Prüfung nicht bestanden oder die Ausbildung nach § 2 Abs. 2, 2a oder 3 oder die nach § 28 Abs. 1 oder 2 nachzuweisende Ausbildung nicht abgeschlosse...

• GGKontrollV § 3 Kontrollen auf der Straße (Law)

  ...chinen und Sattelzugmaschinen am Gesamtbestand der genannten Kraftfahrzeuge in Deutschland zu berücksichtigen. Die Zahlen über Gefahrgutbeförderungen und Fahrzeugbestände werden jährlich zum 30. Juni ...

• GGVSEB § 3 Zulassung zur Beförderung (Law)

  ...8.2, 2.2.9.2, Kapitel 3.2 Tabelle A und Kapitel 3.3 ADR/RID/ADN oder nach Anlage 2 nicht ausgeschlossen ist und die Beförderung unter Einhaltung der anwendbaren Vorschriften des ADR/RID/ADN erfolgt. ...

• KraftStG § 3 Ausnahmen von der Besteuerung (Law)

  ...chaftliche Bedarfsgüter vom Bahnhof zur örtlichen Lagereinrichtung oder Holz vom forstwirtschaftlichen Betrieb aus befördert. Die Steuerbefreiung nach Buchstabe d wird nicht dadurch ausgeschlossen, da...

• KrWaffKontrG § 3 Beförderung innerhalb des Bundesgebietes (Law)

  ...chaftsgesetzes in Verbindung mit einer auf Grund dieser Vorschrift erlassenen Rechtsverordnung zertifiziert sind, an die Bundeswehr sowie von der Bundeswehr durch diese Unternehmen an sich sowie ...

• IndElekAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...ch in gemeinsame Ausbildungsinhalte und in die Ausbildung in einer der Fachrichtungen 1. Betriebstechnik oder 2....

• InvStG § 3 Ermittlung der Erträge (Law)

  ...chäften ist, zu dem durchschnittlichen Gesamtvermögen des vorangegangenen Geschäftsjahres zuzuordnen. Zur Berechnung des durchschnittlichen Vermögens sind die monatlichen Endwerte des vorangegangenen ...

• IT-FortbV § 3 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...che IT-Prozesse, 2. Profilspezifische IT-Fachaufgaben, 3. ...

• KEPFachAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...chführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuweisen.