-
GarBBAnO § 5 Lichte Höhe (Law)
Mittel- und Großgaragen müssen in zum Begehen bestimmten Bereichen, auch unter Unterzügen, Lüftungsleitungen und sonstigen Bauteilen eine lichte Höhe von mindestens 2 m haben.
-
FeinwAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes bef...
-
FELEG § 5 Leistungen an Hinterbliebene (Law)
...kt des Todes des verstorbenen Ehegatten tritt und die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 Nr. 3 und 4 auch von der Witwe oder dem Witwer erfüllt werden können. ...
-
HRG § 5 Staatliche Finanzierung (Law)
...ksichtigen.
-
HStruktG 2 § 5 (Law)
Die §§ 1 bis 4 gelten nicht im Land Berlin.
-
HebG 1985 § 5 (Law)
...Komplikationen des Geburtsverlaufs frühzeitig zu erkennen, Neugeborene zu versorgen, den Wochenbettverlauf zu überwachen und eine Dokumentation über den Geburtsverlauf anzufertigen (Ausbildungsziel). ...
-
KonstPrV § 5 Fachrichtungsspezifischer Teil (Law)
...konstruktionen und Erstellen einer Materialdispositions-Stückliste. Die Konstruktion soll mindestens zwei der genannten Konstruktionsbereiche erfassen. Der Konstruktionsentwurf, einschließlich der Det...
-
KraftStG § 5 Dauer der Steuerpflicht (Law)
...kennzeichen und einem Kennzeichen im Sinne des § 1 Absatz 1 Nummer 4, solange das Kennzeichen geführt werden darf, mindestens jedoch einen Monat; 5. ...
-
MarkenG § 5 Geschäftliche Bezeichnungen (Law)
...kehrskreise als Kennzeichen des Geschäftsbetriebs gelten. (3) Werktitel sind die Namen oder besonderen Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen ve...
-
MarktOWMeldV § 5 Meldepflichten der Milchwirtschaft (Law)
...Koch-, Schmelzkäse, Schmelzkäsezubereitungen und Molkenkäse verwendet wurde, nach Art und Herkunft jeweils in Kilogramm, c) ...
-
MilchQuotV § 5 Bundes- und Landesreserven (Law)
...ktverkaufsquoten sowie in Landesreserven für Anlieferungsquoten auf. (2) Die Bundesreserve wird vom Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium Ernährung und Lan...
-
IfSG § 5 Bund-Länder-Informationsverfahren (Law)
...Krankheiten oder bedrohlicher Erkrankungen, bei denen Krankheitserreger als Ursache in Betracht kommen und eine landesübergreifende Ausbreitung zu befürchten ist, die erforderlichen Maßnahmen einzulei...
-
LeasFachwirtPrV § 5 Wirtschaftszweigspezifischer Teil (Law)
...kann. Er soll ferner die Grundlagen der Preiskalkulation und die anzuwendenden Kalkulationsverfahren beherrschen. In diesem Rahmen können geprüft werden: 1. ...
-
SÜG § 5 Sicherheitsrisiken, sicherheitserhebliche Erkenntnisse (Law)
...ko kann auch auf Grund tatsächlicher Anhaltspunkte nach Satz 1 Nummer 1 bis 3 im Hinblick auf die mitbetroffene Person vorliegen. (2) Eine Erkenntnis ist sicherheitserheblich, wen...
-
SCEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)
...ksichtigenden Genossenschaften stammen, einen Sitz erhalten haben. (5) Treten während der Tätigkeitsdauer des besonderen Verhandlungsgremiums solche Änderungen in der Struktur oder Arbeitneh...
-
SeefiV § 5 Verbindliche Anlandeorte (Law)
...Kapitäne von Fischereifahrzeugen mit einer Länge über alles von 12 Meter oder mehr in der Bundesrepublik Deutschland nur an den verbindlichen Anlandeorten angelandet werden, die in Anlage 3 aufgeführt...
-
RegG § 5 Finanzierung und Verteilung (Law)
...5. Tag eines jeden Monats überwiesen. (10) Die Dynamik des Anstiegs der Infrastrukturentgelte, insbesondere der Stations- und Trassenentgelte im Schienenpersonennahverkehr der bundeseigenen ...
-
UrhG § 5 Amtliche Werke (Law)
...keinen urheberrechtlichen Schutz. (2) Das gleiche gilt für andere amtliche Werke, die im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht worden sind, mit der Einschränkung, ...
-
UVPG § 5 Feststellung der UVP-Pflicht (Law)
...kmale des Vorhabens oder des Standorts oder welche Vorkehrungen für diese Einschätzung maßgebend sind. Bei der Feststellung der UVP-Pflicht kann die Bekanntgabe mit der Bekanntmachung nach § 19 verbun...
-
VersatzV § 5 Inverkehrbringen von Abfällen (Law)
...kehr gebracht werden, um sie Anlagen zur Herstellung von Versatzmaterial oder untertägigen Grubenbauen zuzuführen, in denen die Anforderungen nach den §§ 3 und 4 eingehalten werden.