• ProdSG 2011 § 5 Normen und andere technische Spezifikationen (Law)

  ...chungsbehörde der Auffassung, dass eine Norm oder andere technische Spezifikation den von ihr abgedeckten Anforderungen nach § 3 Absatz 2 nicht vollständig entspricht, so unterrichtet sie hiervon unte...

• Psych-PV § 5 Minutenwerte (Law)

  ...5 109 S2 256 1.142 55 51 ...

• PsychTh-APrV § 5 Selbsterfahrung (Law)

  ...ch § 1 Abs. 3 Satz 1 richtet sich nach dem wissenschaftlich anerkannten psychotherapeutischen Verfahren, das Gegenstand der vertieften Ausbildung ist, und umfaßt mindestens 120 Stunden. Gegenstand der...

• RebPflV 1986 § 5 Anforderungen an die Vermehrungsfläche (Law)

  ...che eine ordnungsgemäße Bearbeitung und Behandlung erkennen lässt. (2) Die Vermehrungsflächen sind zu kennzeichnen und von anderen Rebenbeständen abzugrenzen.

• RHmV 1994 § 5 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...cher den Gehalt des Stoffes nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise kenntlich macht. (2) Nach § 59 Abs. 1 Nr. 21 Buchstabe b des Lebensmittel- und Fu...

• ROG 2008 § 5 Beschränkung der Bindungswirkung nach § 4 (Law)

  ...ch § 9 beteiligt worden ist und sie innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach Mitteilung des rechtsverbindlichen Ziels nicht widersprochen hat. (2) Der Widerspruch nach Absatz...

• RVG § 5 Vergütung für Tätigkeiten von Vertretern des Rechtsanwalts (Law)

  ...chtsanwalt nicht persönlich vornimmt, wird nach diesem Gesetz bemessen, wenn der Rechtsanwalt durch einen Rechtsanwalt, den allgemeinen Vertreter, einen Assessor bei einem Rechtsanwalt oder einen zur ...

• SchSiAusbV 2008 § 5 Abschlussprüfung (Law)

  ...che Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Abschlussprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse ...

• TrinkwV 2001 § 5 Mikrobiologische Anforderungen (Law)

  ...chen oder öffentlichen Tätigkeit erfolgt, nach Buchstabe d oder Buchstabe f eine hinreichende Desinfektionskapazität durch freies Chlor, Chlordioxid oder andere geeignete Desinfektionsmittel oder -ver...

• TWirtAusbV 2005 § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chutz, 5. Ökologische Zusammenhänge; Nachhaltigkeit und Verbraucherschutz, ...

• UStDV 1980 § 5 Kurze Straßenstrecken im Inland (Law)

  ...chreitenden Personenbeförderungen im Gelegenheitsverkehr mit Kraftfahrzeugen sind inländische Streckenanteile, die in einer Fahrtrichtung nicht länger als 10 Kilometer sind, als ausländische Beförderu...

• VerkKfmAusbV 1999 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• Tier-LMHV § 5 Verbote und Beschränkungen (Law)

  ...chluss der amtlichen Fleischuntersuchung nach § 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 oder der amtlichen Untersuchung auf Trichinen nach § 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 oder 2. ...

• TierImpfStV 2006 § 5 Sachkundige Personen (Law)

  ...ch abgeschlossenem Hochschulstudium der Veterinär- oder Humanmedizin, der Biologie, der Chemie, der Biotechnologie, der Pharmazie, der pharmazeutischen Chemie oder pharmazeutischen Technologie abgeleg...

• TierSchNutztV § 5 Allgemeine Anforderungen an das Halten von Kälbern (Law)

  ...ch- oder Milchaustauschertränke, und die Vorrichtungen zum Anbinden oder zum sonstigen Festlegen den Kälbern keine Schmerzen oder vermeidbare Schäden bereiten.

• VerpackV 1998 § 5 Rücknahmepflichten für Umverpackungen (Law)

  ...chen Rückgabe der Umverpackung zu geben. Dies gilt nicht, wenn der Endverbraucher die Übergabe der Waren in der Umverpackung verlangt; in diesem Fall gelten die Vorschriften über die Rücknahme von Ver...

• VwFAngAusbV 1999 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• UKlaG § 5 Anwendung der Zivilprozessordnung und anderer Vorschriften (Law)

  ...chriften der Zivilprozessordnung und § 12 Absatz 1, 2, 4 und 5 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb anzuwenden, soweit sich aus diesem Gesetz nicht etwas anderes ergibt.

• SGB 8 § 5 Wunsch- und Wahlrecht (Law)

  ...chtigten haben das Recht, zwischen Einrichtungen und Diensten verschiedener Träger zu wählen und Wünsche hinsichtlich der Gestaltung der Hilfe zu äußern. Sie sind auf dieses Recht hinzuweisen. ...

• SGB 9 § 5 Leistungsgruppen (Law)

  ...cht 1. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, 2. Leistungen...