ProdTechAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

...bweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Produktionstech...

RSAV § 3 Erhebung der Versicherungszeiten (Law)

...bs. 3 im Erhebungszeitraum maßgebend. Für die Zuordnung zu den Versichertengruppen nach § 2 Abs. 1 Satz 3 ist die Einschreibung nach § 28d Abs. 1 in ein nach § 137g des Fünften Buches Sozialgesetzbuch...

OfenbAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

...bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befä...

OrthV § 3 Orthopädische Hilfsmittel (Law)

...Bewegungsorgane oder ersetzen deren einzelne Funktionen. Nach Maßgabe der §§ 4 bis 14 werden insbesondere geliefert: 1. Stützapparate, ...

SchuldRAnpG § 3 Zeitliche Begrenzung (Law)

...Bestimmungen dieses Gesetzes sind nur auf solche Verträge anzuwenden, die bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 abgeschlossen worden sind.

VermAnlG § 3 Aufsicht, Anordnungsbefugnis (Law)

...Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt) übt die Aufsicht über das Angebot von Vermögensanlagen nach den Vorschriften dieses Gesetzes aus. Die Bundesanstalt ist befugt, im Rahme...

WODrittelbG § 3 Geschäftsführung des Betriebswahlvorstands (Law)

...ben. Er kann Wahlberechtigte als Wahlhelfer zu seiner Unterstützung bei der Durchführung der Stimmabgabe und bei der Stimmenzählung heranziehen. (2) Der Betriebswahlvorstand fasst seine Besc...

ThermMAusbV § 3 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)

...bildung dauert drei Jahre. Für das dritte Ausbildungsjahr kann zwischen den Fachrichtungen 1. Thermometerblasen und ...

WaffV 4 § 3 (Law)

...Bei der Beschußprüfung nach Abschnitt II Nr. 28 der Anlage ist die halbe Gebühr zu erheben, wenn ein Prüfgegenstand 1. nicht funktionssicher ...

VSchDG § 3 Zentrale Verbindungsstelle (Law)

...bindungsstelle im Sinne des Artikels 3 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004. (2) Die Zentrale Verbindungsstelle berichtet den für den Verbraucherschutz zuständigen obersten Landesbe...

VSchwKrSchV § 3 Untersuchungen, Maßregeln beim Einstellen (Law)

...b) eine Absonderung oder c) eine behördliche Beobac...

GewStDV 1955 (XXXX) §§ 10 bis 12 (weggefallen) (Law)

DiätV Anlage 12 (zu § 14c Abs. 2 und 4; Anlagen 10 und 11 jeweils Nr. 2.1, 2.2 und 2.3) (Law)

...BGBl. I 2007, 3274 ) Aminosäure ...

SGB 12 § 133 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes (Law)

...b des Geltungsbereiches dieses Gesetzes, aber innerhalb des in Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes genannten Gebiets geboren sind und dort ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, können in außergewöhnli...

AuslWBG § 3 Voraussetzungen der Anerkennung (Law)

...Böhmen und Mähren befunden hat. Als Auslandsstück gilt ferner ein Auslandsbond der in Absatz 1 Nr. 3 bezeichneten Art, wenn die Entscheidung über die Rückgewähr wegen einer im Ausland begangenen Entzi...

ALG § 3 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

...betrieblichen oder überbetrieblichen Alters- und Hinterbliebenenversorgung. Kinderzuschuß, Kinderzulage und vergleichbare kindbezogene Leistungen bleiben außer Betracht. Wird eine Kapitalleistung oder...

AltZertG § 3 Zertifizierungsstelle, Aufgaben (Law)

...3) Die Zertifizierungsstelle prüft nicht, ob ein Altersvorsorge- oder ein Basisrentenvertrag wirtschaftlich tragfähig und die Zusage des Anbieters erfüllbar ist und ob die Vertragsbedingungen zivilrec...

ArbGG § 3 Zuständigkeit in sonstigen Fällen (Law)

...begründete Zuständigkeit besteht auch in den Fällen, in denen der Rechtsstreit durch einen Rechtsnachfolger oder durch eine Person geführt wird, die kraft Gesetzes an Stelle des sachlich Berechtigten ...

BedGgstV § 3 Verbotene Stoffe (Law)

Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behandeln der in Anlage 1 aufgeführten Bedarfsgegenstände dürfen die dort genannten Stoffe nicht verwendet werden.

BinSchAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

...beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene B...