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MedFAngAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)
...sts, insbesondere Blutzuckerbestimmung, Blutsenkung, Urinstatus, Leukozytenzählung und Tests auf okkultes Blut, durchführen, dokumentieren und durch Qualitätskontrollen sichern; Geräte und Instrumente...
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MedienKfmAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)
...Steuerung darstellen b) Kosten und Erlöse erfassen sowie Kostenarten, Kostenstellen und Kostenträger...
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MoselSchPV 1997 Anlage 1 (Law)
...stabe oder -buchstabengruppe des Landes, in welchem der Heimat- oder Registerort der Fahrzeuge liegt (nur Hinweis) ...
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RechZahlV Anlage 1 (zu § 2) (Law)
...stelle: BGBl. I 2009, 3687 - 3688; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Jahresbilanz ...
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RohrMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)
...ster für Rohr-, Kanal- und Industrieservice/ Geprüfte Meisterin für Rohr-, Kanal- und Industrieservice He...
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SGB 1 § 2 Soziale Rechte (Law)
...stimmt sind. (2) Die nachfolgenden sozialen Rechte sind bei der Auslegung der Vorschriften dieses Gesetzbuchs und bei der Ausübung von Ermessen zu beachten; dabei ist sicherzustellen, daß di...
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SGB 1 § 7 Zuschuß für eine angemessene Wohnung (Law)
Wer für eine angemessene Wohnung Aufwendungen erbringen muß, die ihm nicht zugemutet werden können, hat ein Recht auf Zuschuß zur Miete oder zu vergleichbaren Aufwendungen.
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SGB 1 § 28 Leistungen der Sozialhilfe (Law)
...stützung. (2) Zuständig sind die Kreise und kreisfreien Städte, die überörtlichen Träger der Sozialhilfe und für besondere Aufgaben die Gesundheitsämter; sie arbeiten mit den Träg...
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SGB 1 § 33 Ausgestaltung von Rechten und Pflichten (Law)
...st der Inhalt von Rechten oder Pflichten nach Art oder Umfang nicht im einzelnen bestimmt, sind bei ihrer Ausgestaltung die persönlichen Verhältnisse des Berechtigten oder Verpflichteten, sein Bedarf ...
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SGB 1 § 33a Altersabhängige Rechte und Pflichten (Law)
...st, ist das Geburtsdatum maßgebend, das sich aus der ersten Angabe des Berechtigten oder Verpflichteten oder seiner Angehörigen gegenüber einem Sozialleistungsträger oder, soweit es sich um eine Angab...
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SGB 1 § 33b Lebenspartnerschaften (Law)
Lebenspartnerschaften im Sinne dieses Gesetzbuches sind Lebenspartnerschaften nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz.
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SGB 1 § 36a Elektronische Kommunikation (Law)
...stätigung des akkreditierten Diensteanbieters die erlassende Behörde als Nutzer des De-Mail-Kontos erkennen lässt; 4. durch sonstige sichere...
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SGB 1 § 42 Vorschüsse (Law)
...steht ein Anspruch auf Geldleistungen dem Grunde nach und ist zur Feststellung seiner Höhe voraussichtlich längere Zeit erforderlich, kann der zuständige Leistungsträger Vorschüsse zahlen, deren Höhe ...
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SGB 1 § 43 Vorläufige Leistungen (Law)
...steht ein Anspruch auf Sozialleistungen und ist zwischen mehreren Leistungsträgern streitig, wer zur Leistung verpflichtet ist, kann der unter ihnen zuerst angegangene Leistungsträger vorläufig Leistu...
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SGB 1 § 45 Verjährung (Law)
...stungen verjähren in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem sie entstanden sind. (2) Für die Hemmung, die Ablaufhemmung, den Neubeginn und die Wirkung der Verjährung gelten die Vo...
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SGB 1 § 51 Aufrechnung (Law)
...stattung zu Unrecht erbrachter Sozialleistungen und mit Beitragsansprüchen nach diesem Gesetzbuch kann der zuständige Leistungsträger gegen Ansprüche auf laufende Geldleistungen bis zu deren Hälfte au...
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SGB 1 § 65 Grenzen der Mitwirkung (Law)
...stungsträger sich durch einen geringeren Aufwand als der Antragsteller oder Leistungsberechtigte die erforderlichen Kenntnisse selbst beschaffen kann. ...
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RVG Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2) (Law)
...stand eines selbstständigen Beweisverfahrens auch Gegenstand eines Rechtsstreits ist oder wird, wird die Verfahrensgebühr des selbstständigen Beweisverfahrens auf die Verfahrensgebühr des Rechtszugs a...
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VwFAngAusbV 1999 Anlage 1 (zu § 4) (Law)
...standsmerkmale subsumieren und Rechtsfolgen feststellen b) bestimmte und unbestimmte Rechtsbegriffe unterscheiden ...
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WWSUVtr Art 1 Gegenstand des Vertrags (Law)
...stimmt durch Privateigentum, Leistungswettbewerb, freie Preisbildung und grundsätzlich volle Freizügigkeit von Arbeit, Kapital, Gütern und Dienstleistungen; hierdurch wird die gesetzliche Zulassung be...