-
UmwAusbV § 21 Abschlussprüfung (Law)
...ktbezogene Aufgabe kommt insbesondere in Betracht: 1. im Schwerpunkt Logistik, Sammlung und Vertrieb: Durchführen einer logistischen Aufgabe;...
-
WoBindG § 21 Untermietverhältnisse (Law)
...1, 4 und 5 sowie der §§ 5a und 7 Abs. 3 in Verbindung mit § 27 Abs. 7 Satz 1 Nr. 1 und 2 des Wohnraumförderungsgesetzes keine Anwendung. (2) Vermietet der Verfügungsberechtigte einen Teil de...
-
VermG § 21 Ersatzgrundstück (Law)
...kübertragung geltend gemacht wurde, können beantragen, dass dem Berechtigten ein Ersatzgrundstück zur Verfügung gestellt wird, wenn sie bereit sind, das Grundstück zu kaufen. Der Berechtigte ist nicht...
-
VSchDG § 21 Akteneinsicht (Law)
...1) Die in § 16 Nr. 1 und 2 bezeichneten Beteiligten können die Akten des Beschwerdegerichts einsehen und sich durch die Geschäftsstelle auf ihre Kosten Ausfertigungen, Auszüge und Abschriften erteilen...
-
SVSaarAnglG § 21 (Law)
...kel 2 des Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes in der Fassung des Gesetzes Nr. 591 erhalten § 56 die Bezeichnung § 54a ....
-
TfV § 21 Übergangsvorschriften (Law)
...ktober 2018 weiter ausüben. (3) Ab dem 29. Oktober 2011 sind Triebfahrzeugführern, die im grenzüberschreitenden Verkehr, im Kabotageverkehr oder im Güterverkehr in einem anderen Mitgliedstaa...
-
BVFG (XXXX) §§ 21 bis 25 (weggefallen) (Law)
-
-
FahrschAusbO 2012 Anlage 2.1 (zu § 4) (Law)
...Kurvenarten, Lenkimpulse/Einleitung der Kurvenfahrt, Fliehkraft, Schräglage (Drücken, Legen) Seitenführungskräfte/Antriebskräfte/Bremskräfte Blicktechnik in...
-
HufBeschlV Anlage 4 (zu § 14 Abs. 1 und § 21 Abs. 1) (Law)
...kennen lässt, dass notwendige Grundlagen für die berufliche Handlungsfähigkeit vorhanden sind. Note 6 = ungenügend: eine L...
-
EinigVtr Art 21 Verwaltungsvermögen (Law)
...kratischen Republik, das unmittelbar bestimmten Verwaltungsaufgaben dient (Verwaltungsvermögen), wird Bundesvermögen, sofern es nicht nach seiner Zweckbestimmung am 1. Oktober 1989 überwiegend für Ver...
-
RAG 21 § 3 Inkrafttreten (Law)
...Kraft: ... die übrigen Vorschriften am Tag nach der Verkündung.
-
SGB 6 Anlage 21 (weggefallen) (Law)
-
-
WWSUVtr Art 21 Krankenversicherung (Law)
...Krankenversicherung versichert. Maßgebend ist der jeweilige Beitragssatz in der Krankenversicherung. Die Krankenversicherungsbeiträge der Rentner werden von der Rentenversicherung an die Krankenversic...
-
BAPostSa § 21 Sitzungen und Beschlußfassungen (Law)
...11) Für die Vorberatung von Beschlüssen des Verwaltungsrats in Planungskonferenzen mit den Aktiengesellschaften gilt § 35. (12) Die Sitzungen sind nicht öffentlich.
-
BeurkG § 21 Grundbucheinsicht, Briefvorlage (Law)
...kunden, wenn die Beteiligten trotz Belehrung über die damit verbundenen Gefahren auf einer sofortigen Beurkundung bestehen; dies soll er in der Niederschrift vermerken. (2) Bei der Abtretung...
-
BföV § 21 Kosten für Ausbildungsmittel (Law)
...kostet und 2. in einem nicht unwesentlichen Umfang für private Zwecke oder eine spätere berufliche Tätigkeit verwendet werden kann, ...
-
BGB § 21 Nicht wirtschaftlicher Verein (Law)
...k nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts.
-
EinsatzWVG § 21 Umzüge aus gesundheitlichen Gründen (Law)
...kostenvergütung nach § 4 Absatz 2 Nummer 3 des Bundesumzugskostengesetzes wegen des Gesundheitszustandes infolge des Einsatzunfalls erteilt, ist § 8 des Bundesumzugskostengesetzes entsprechend anzuwen...
-
ErsDiG § 21 Widerruf des Einberufungsbescheides (Law)
...kannte Kriegsdienstverweigerer nicht verfügbar ist, so ist der Einberufungsbescheid zu widerrufen. Der Widerrufsbescheid ist schriftlich zu erteilen und zuzustellen.
-
DRiG § 21 Entlassung aus dem Dienstverhältnis (Law)
...1) Der Richter ist entlassen, 1. wenn er die Eigenschaft als Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes verliert, ...