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ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)
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AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)
...kohlenaufbereitung stammt. B Allgemeine Anforderungen ...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)
...Kind erhöht sich der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 146,01 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 193,66 DM*). Erhöhun...
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BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)
...können, in denen die Bevölkerung während eines Kalenderjahres auf direktem oder indirektem Weg im Durchschnitt wahrscheinlich den höchsten Werten ausgesetzt ist; ...
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WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)
...k Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik so schnell wie möglich auf hohem Niveau angeglichen und weiterentwickelt. (5) Die Deutsche Demokratische Republik harmonisiert die Bes...
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GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)
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LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)
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AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)
...kerordnung mit Wirkung vom heutigen Tage die Approbation ...
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BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)
...Krankenhäusern, Schulen, Kurheimen und Altenheimen 57 Dezibel (A) 47 Dezibel (...
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PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)
...kalkulationen aus Zeichnungen, Stücklisten, Rezepturvorschriften, Stoffbedarfszusammenstellungen oder dgl. in Nachkalkulationen aus Verbrauchsaufschreibungen oder dgl. zu ermitteln.
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VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)
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BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)
...können durch schriftliche Erklärung gegenüber der Aufsichtsbehörde auf ihre Mitgliedschaft verzichten. (3) Die Mitgliedschaft erlischt, wenn die Aufsichtsbehörde nach Mitteilung durch den Be...
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AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)
...keit nach nationaler Regelung befugt sein. (6) Die sachkundige Person nach § 14 des Arzneimittelgesetzes kann sich in Fällen kurzfristiger Verhinderung, insbesondere durch Krankheit oder Url...
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AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)
...keit und Vollständigkeit seiner Angaben und über die Behauptung, daß ihm Tatsachen nicht bekannt sind, auf Verlangen des Finanzamts gemäß § 95 der Abgabenordnung eine Versicherung an Eides Statt abzug...
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AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)
...keit nach den §§ 7 und 7a in der Entscheidung berücksichtigt wurden oder auf welche Art und Weise ihnen anderweitig Rechnung getragen wurde. ...
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AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)
...Kurzaufenthalts, vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit, soweit völkerrechtliche Verpflichtungen, insbesondere aus einem Sichtvermerksabkommen, die vor dem 1. September 1993 gegenüber den in ...
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ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)
...kt unverzüglich zu melden. (2) Die Beschäftigten haben gemeinsam mit dem Betriebsarzt und der Fachkraft für Arbeitssicherheit den Arbeitgeber darin zu unterstützen, die Sicherheit und den Ge...
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ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)
(1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, einen Abdruck dieses Gesetzes, der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen, für den Betrieb geltenden Rechtsverordnungen und der für den Betrieb geltenden Tarifvertr...
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BinSchG § 16 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)
...können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.
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BeschG § 16 Gebühren und Auslagen (Law)
...kt wird; bei begünstigenden individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen kann daneben die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen für den Gebührenschuldner angemessen berücks...