• RennwLottGABest § 21 (Law)

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• SchfHwG § 21 Aufsicht (Law)

  ...ksschornsteinfeger die Kosten der Überprüfung. (2) Der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger hat der zuständigen Behörde auf deren Anforderung das Kehrbuch und die für die Führung des Kehr...

• SchiedsG § 21 (Law)

  ...kann zurückgenommen werden, nach Beginn der Schlichtungsverhandlung jedoch nur, wenn der Antragsgegner oder die Antragsgegnerin nicht widerspricht. (2) Endet das Schlichtungsverfahren nicht ...

• NDAV § 21 Zutrittsrecht (Law)

  ...k und zu seinen Räumen zu gestatten, soweit dies für die Prüfung der technischen Einrichtungen und Messeinrichtungen, zum Austausch der Messeinrichtung, auch anlässlich eines Wechsels des Messstellenb...

• WoGV § 21 Verfahrensgrundsätze (Law)

  ...Knappschaft-Bahn-See und den für die Durchführung des Wohngeldgesetzes zuständigen obersten Landesbehörden in einheitlichen Verfahrensgrundsätzen einvernehmlich festzulegen. Der Bundesbeauftragte für ...

• VerschG § 21 (Law)

  ...kanntgemacht, so kann die Aufgebotsfrist nicht mehr abgekürzt werden.

• TierSchG § 21 (Law)

  ...kelkastration. (1a) Bis zum Ablauf des 31. Dezember 2018 ist abweichend von § 5 Absatz 1 Satz 1 eine Betäubung nicht erforderlich für die Kennzeichnung von Pferden durch Schenkelbrand. ...

• TierSchNutztV § 21 Anwendungsbereich (Law)

  Schweine dürfen, unbeschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4, nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden. Die §§ 22 bis 25 und 27 Absatz 2 gelten nicht für Haltungseinrichtun...

• PatG § 21 (Law)

  ...kung aufrechterhalten. Die Beschränkung kann in Form einer Änderung der Patentansprüche, der Beschreibung oder der Zeichnungen vorgenommen werden. (3) Mit dem Widerruf gelten die Wirkungen d...

• PfandBG § 21 Deckungswerte (Law)

  ...kung hat die Pfandbriefbank den Vorgang nachvollziehbar zu dokumentieren.

• StrabBlPV § 21 Prüfungszeugnis (Law)

  ...Kandidaten, der Tag seiner Geburt sowie der Tag des Bestehens der Prüfung anzugeben.

• StromStV § 21 Übergangsregelung (Law)

  ...18 in der zu diesem Zeitpunkt geltenden Fassung weiter anzuwenden.

• ZVG § 21 (Law)

  ...ks sind. (2) Die Beschlagnahme umfaßt nicht die Miet- und Pachtforderungen sowie die Ansprüche aus einem mit dem Eigentum an dem Grundstück verbundenen Recht auf wiederkehrende Leistungen. ...

• WVG § 21 Verfahrenskosten (Law)

  ...kann die baren Auslagen, die im Errichtungsverfahren durch zurückgewiesene oder zurückgenommene Anträge oder Einwendungen entstehen, dem jeweiligen Antragsteller oder Einwendenden auferlegen. ...

• BAPostG § 18 (weggefallen) (Law)

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• AltPflG § 18 (Law)

  Das Ausbildungsverhältnis beginnt mit der Probezeit. Sie beträgt sechs Monate.

• AMWHV § 18 Rückstellmuster (Law)

  ...kundärverpackung zum Zwecke der Änderung der Kennzeichnung oder der Packungsbeilage geöffnet wird. Bei Arzneimitteln, deren Herstellung für den Einzelfall oder in kleinen Mengen erfolgt oder deren Lag...

• AtStrlSVDBest § 18 (Law)

  ...ktätigen, die insbesondere in Arbeitsräumen der Klassen I und II gemäß § 34 und in Kernanlagen tätig sind, erfolgt durch das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz mittels Ganzkörpermess...

• ArbSchG § 18 Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...können. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann die Regeln und Erkenntnisse amtlich bekannt machen.

• AAÜG § 18 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...keit kann mit einer Geldbuße bis zu zweitausendfünfhundert Euro geahndet werden. (3) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist der Versorgu...