• BEG § 23 (Law)

  ...ufgelöst oder für nichtig erklärt worden ist, jedoch frühestens nach Ablauf von zwei Jahren nach der Wiederverheiratung. Leistungen, die der Witwe oder dem Witwer auf Grund eines neuen, infolge der Au...

• BinSchEO § 23 Tragfähigkeit (Law)

  ...uf 3 Dezimalstellen gerundet wird.

• BGB § 23 (weggefallen) (Law)

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• BVerfSchG § 23 Übermittlungsverbote (Law)

  ...ufs- oder besonderen Amtsgeheimnissen, die nicht auf gesetzlichen Vorschriften beruhen, bleibt unberührt.

• DiätV § 23 (Law)

  ...uffizienz, nur nach ärztlicher Beratung verwenden".

• BRüG § 23 (Law)

  Steht dem rückerstattungsrechtlichen Anspruch (§§ 1, 3) ein Gegenanspruch aus demselben Entziehungstatbestand gegenüber, so vermindert sich der rückerstattungsrechtliche Anspruch um den Wert des Gegen...

• FStrG § 23 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...uf vollziehbares Verlangen der zuständigen Behörde Anlagen auf seine Kosten nicht ändert, ...

• FlaggRG § 23 (Law)

  ...uf Grund des § 22 erlassenen Verordnungen auf Kauffahrteischiffe werden 1. die Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemei...

• FoVG § 23 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...uf Grund einer solchen Rechtsverordnung zuwiderhandelt, soweit die Rechtsverordnung für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist. ...

• GGArt29Abs6G § 23 Vertrauensmänner (Law)

  ...ufen und durch andere ersetzt werden.

• HRG § 23 (Law)

  (weggefallen)

• HdlRegVfg § 23 (Law)

  Das Gericht hat dafür Sorge zu tragen, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Eintragungen in das Register erfolgen. Die Stellungnahme der Organe des Handelsstandes gemäß § 380 Abs. 2 des Gesetzes über ...

• HeimMindBauV § 23 Pflegeplätze (Law)

  ...18 qm für zwei, 24 qm für drei und 30 qm für vier Bewohner umfassen. Wohnschlafräume für mehr als vier Bewohner sind nicht...

• KredWG § 23 Werbung (Law)

  ...uf die Möglichkeit, ein Darlehen zu erhalten oder in Bezug auf die Kosten eines Darlehens weckt. (2) Vor allgemeinen Maßnahmen nach Absatz 1 sind die Spitzenverbände der Institute und des Ve...

• ITKTAusbV § 23 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit bet...

• LuftPersV § 23 Ausbildungsbetriebe (Law)

  (1) Die Ausbildung von erlaubnispflichtigem Personal darf in Ausbildungsbetrieben durchgeführt werden, die dafür eine der folgenden Erlaubnisse besitzen: 1. ...

• SatDSiG § 23 Vergütung (Law)

  (1) Unbeschadet der Verpflichtungen aus diesem Teil kann für die Erzeugung der Daten nach § 22 sowie für die Bedienung der Anfrage nach § 21 eine Vergütung verlangt werden. Die Vergütung soll dem jewe...

• SchuldRAnpG § 23 Kündigungsschutzfrist (Law)

  ...uführen will. (7) Handelt es sich um ein Grundstück oder den Teil eines Grundstücks, das aufgrund eines Vertrages zur Errichtung von Garagen überlassen wurde, kann der Grundstüc...

• SeefiV § 23 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• TPG § 23 Bundeswehr (Law)

  Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung obliegt der Vollzug dieses Gesetzes bei der Überwachung den zuständigen Stellen und Sachverständigen der Bundeswehr.