• BImSchV 39 § 10 Zielwerte für Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren (Law)

  ...2013 einzuhaltende Zielwerte als Gesamtgehalt in der PM 10 -Fraktion über ein Kalenderjahr gemittelt festgesetzt: ...

• BImSchV 39 § 24 Überschreitung von Immissionsgrenzwerten durch Emissionsbeiträge aus natürlichen Quellen (Law)

  ...2) Emissionsbeiträge aus natürlichen Quellen bleiben bei der Ermittlung von Überschreitungen von Immissionsgrenzwerten außer Ansatz.

• BImSchV 39 Anlage 13 (zu den §§ 27 und 34) (Law)

  ...2008/50/EG am 11. Juni 2008 zur Verminderung der Verschmutzung beschlossen oder entsprechend Anhang XV Abschnitt B Nummer 3 der Richtlinie 2008/50/EG berücksichtigt wurden: ...

• BImSchV 39 § 9 Zielwerte, langfristige Ziele, Informationsschwelle und Alarmschwelle für bodennahes Ozon (Law)

  ...20 Mikrogramm pro Kubikmeter als höchster Achtstundenmittelwert während eines Tages bei 25 zugelassenen Überschreitungen im ...

• BImSchV 39 § 23 Einhaltung von langfristigem Ziel, nationalem Ziel und Zielwerten (Law)

  ...2. des nationalen Ziels für PM 2,5 sowie 3. ...

• BImSchV 39 Anlage 11 (zu den §§ 21 und 28) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 1094) A. ...

• AtG § 39 Ausnahmen von den Leistungen des Bundes (Law)

  ...2) Entschädigungen nach § 29 Abs. 2 sind in die Freistellungsverpflichtung nach § 34 und den Ausgleich nach § 38 nur miteinzubeziehen, wenn die Leistung einer Entschädigung wegen der besonderen Schwer...

• AufenthG 2004 § 39 Zustimmung zur Ausländerbeschäftigung (Law)

  ...2) Die Bundesagentur für Arbeit kann der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer Beschäftigung nach § 18 oder einer Blauen Karte EU nach § 19a zustimmen, wenn ...

• BeamtStG § 39 Verbot der Führung der Dienstgeschäfte (Law)

  Beamtinnen und Beamten kann aus zwingenden dienstlichen Gründen die Führung der Dienstgeschäfte verboten werden. Das Verbot erlischt, wenn nicht bis zum Ablauf von drei Monaten gegen die Beamtin oder ...

• AO 1977 § 39 Zurechnung (Law)

  (1) Wirtschaftsgüter sind dem Eigentümer zuzurechnen. (2) Abweichend von Absatz 1 gelten die folgenden Vorschriften: 1. ...

• BeschussV § 39 Kennzeichnung der Verpackungen und Munition (Law)

  ...2) Außer der Kennzeichnung nach § 24 Abs. 3 des Waffengesetzes ist auf Schrotpatronen der Durchmesser der Schrote sowie die Länge der Hülse anzubringen, sofern sie größer ist als ...

• ErdölBevG 2012 § 39 Mitwirkung der Finanzverwaltung (Law)

  Die Bundesfinanzbehörden sind berechtigt, die nach § 30 der Abgabenordnung geschützten Verhältnisse der Betroffenen dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle und dem Erdölbevorratungsverband m...

• BrStV 2010 § 39 Beförderungen zu gewerblichen Zwecken (Law)

  ...2) nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck unter Angabe der für die Besteuerung wesentlichen Merkmale (Art, Menge, Alkoholgehalt) anzuzeigen und Sicherheit für die Steuer nach § 149 Absatz 4 des Gesetz...

• BtMG 1981 § 39 Übergangsregelung (Law)

  ...24 Monate nach dem Inkrafttreten des Dritten BtMG-Änderungsgesetzes vom 28. März 2000 (BGBl. I S. 302) eine Rechtsverordnung nach § 10a Abs. 2 erlassen und ein Antrag auf Erlaubnis nach § 10a Abs. 1 g...

• KVLG 1989 § 39 Beitragsberechnung für versicherungspflichtige landwirtschaftliche Unternehmer (Law)

  ...228 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, 3. der Zahlbetrag der Versorgungsbezüge nach § 229 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, ...

• MitbestG § 39 Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

  ...2. die Abstimmungen darüber, ob die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder in unmittelbarer Wahl oder durch Delegierte erfolgen soll, 3. ...

• LAP-mntDBWVV § 39 Wiederholung (Law)

  ...2) Das Prüfungsamt bestimmt auf Vorschlag der Prüfungskommission, innerhalb welcher Frist die Prüfung wiederholt werden kann, welche Teile der Ausbildung zu wiederholen und welche Leistungsnachweise z...

• PflSchG 2012 § 39 Widerruf, Rücknahme, Ruhen der Zulassung (Law)

  ...2009 vorliegen oder 2. der Zulassungsinhaber wiederholt gegen seine Pflichten aus Artikel 56 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 verstoßen hat...

• SeeRVertO 1986 § 39 Festsetzung der Haftungssumme (Law)

  Die vom Gericht festzusetzende Haftungssumme ist vom Zeitpunkt des zur Haftung führenden Ereignisses bis zum Zeitpunkt der Errichtung des Fonds mit vier vom Hundert für das Jahr zu verzinsen. ...

• SeeSchStrO 1971 § 39 Fahrpläne für Fahrgastschiffe und Fähren (Law)

  (1) Fahrgastschiffe und Fähren dürfen die Fahrgastbeförderung nur von Anlegestellen aus durchführen, die nach § 31 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 3 des Bundeswasserstraßengesetzes genehmigt oder rechtmäßig vor...