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MPBetreibV § 18 Übergangsbestimmung (Law)
...2017 ein Medizinproduktebuch nach § 7 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung begonnen hat, darf er dieses als Medizinproduktebuch im Sinne des § 12 in der am 1. Januar 2017 geltenden Fassung na...
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LuftBO § 18 Ausrüstung (Law)
...cherungsausrüstung, die in der Verordnung über die Flugsicherungsausrüstung der Luftfahrzeuge geregelt ist, und die Ergänzungsausrüstung nach den folgenden Vorschriften (§§ 19 bis 22).
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LASaarEG § 18 Hausratentschädigung (Law)
...che Erben außer Betracht, die nach saarländischen Rechts- oder Verwaltungsvorschriften zum Empfang von Vorauszahlungen für Hausratschäden berechtigt waren. (2) Verluste an Hausrat, die nach ...
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UmstGeldInstV § 18 Pensionsrückstellungen (Law)
...chiedsbetrag zwischen den ohne Berücksichtigung und den mit Berücksichtigung der in Satz 2 genannten Vorschriften, jeweils in den Grenzen des § 1 Abs. 2 der Achtunddreißigsten Durchführungsverordnung ...
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UmwAusbV § 18 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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VersAusglG § 18 Geringfügigkeit (Law)
...chte gleicher Art nicht ausgleichen, wenn die Differenz ihrer Ausgleichswerte gering ist. (2) Einzelne Anrechte mit einem geringen Ausgleichswert soll das Familiengericht nicht ausgleichen. ...
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VerschG § 18 (Law)
...chen Tatsachen glaubhaft zu machen.
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WaStrÜbgVtr § 18 (Law)
...cht Rücksichten auf die wirtschaftliche Lage des Reichs entgegenstehen. 2. Als begonnene Bauten im Sinne dieser Bestimmung gelten die in der Zusammenstellung - Anlage B - enthaltenen Bauausf...
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UrhG § 18 Ausstellungsrecht (Law)
...cht ist das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke eines unveröffentlichten Werkes der bildenden Künste oder eines unveröffentlichten Lichtbildwerkes öffentlich zur Schau zu stellen. ...
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PatV § 18 (Law)
(weggefallen)
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ZVG § 18 (Law)
...chuldner oder wegen eines an jedem der Grundstücke bestehenden Rechts oder wegen einer Forderung, für welche die Eigentümer gesamtschuldnerisch haften, betrieben wird.
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ZHG § 18 (Law)
...ch § 1 Abs. 2, § 14 oder § 19 zur Ausübung der Zahnheilkunde berechtigt zu sein, 2. wer die Zahnheilkunde ausübt, solange du...
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ASG § 18 Allgemeines (Law)
...chen Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung sowie in der Arbeitslosenversicherung und sozialen Pflegeversicherung nach Maßgabe der allgemeinen Vorschriften, soweit die nachfolgenden Vorschriften nic...
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AtG § 18 Entschädigung (Law)
...ch die Höhe ihres Zeitwerts. Wegen der Höhe der Entschädigung steht der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen. (2) Eine Entschädigungspflicht ist nicht gegeben, wenn ...
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AtVfV § 18 Teilgenehmigung (Law)
...chtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen nach § 1b beschränkt sich auf den zu erwartenden Umfang der Prüfung nach § 1a; Absatz 2 gilt auch für die dem Antrag nach § 3 Abs. 2 zusätzlich be...
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AuslSchuldAbkAG § 18 (Law)
...ckbarerklärung ist abzulehnen, wenn der Anerkennung der Entscheidung einer der in Artikel 17 Abs. 4 des Abkommens angeführten Versagungsgründe entgegensteht.
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AgrStatG § 18 Erhebungseinheiten (Law)
...chstabe b, c oder d genannte Zahl erreichen. (2) Die Erhebungen erfassen die Bestände an Rindern, Schweinen und Schafen, die sich zum Berichtszeitpunkt im unmittelbaren Besitz des Betriebsin...
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BinSchPRG § 18 (Law)
...chiffseigner gegenüber sind für den Umfang der Befugnisse des Schiffers die Bestimmungen der §§ 15 und 16 ebenfalls maßgebend, soweit nicht der Schiffseigner diese Befugnisse beschränkt hat.
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EnergieStG § 18 Versandhandel (Law)
...cht als Abnehmer ausweisen, deren innergemeinschaftliche Erwerbe nach den Vorschriften des Umsatzsteuergesetzes der Umsatzsteuer unterliegen. (2) Werden Energieerzeugnisse nach Absatz 1 durc...
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BSeeSchG § 18 (weggefallen) (Law)