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HeimMindBauV § 16 Gemeinschaftsräume (Law)
...on 20 m 2 Nutzfläche haben. In Einrichtungen mit mehr als 20 Bewohnern muß eine Nutzfläche von mindestens 1 m 2 je Bewohner zur Verfügung stehen. ...
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FGO § 16 (Law)
Der ehrenamtliche Richter wirkt bei der mündlichen Verhandlung und der Urteilsfindung mit gleichen Rechten wie der Richter mit.
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KredWG § 16 (Law)
...oben)
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KflDiAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)
...ormation, Kommunikation und Kooperation: 3.1 Informations- und Kommunikationssysteme, ...
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KHEntgG § 16 (weggefallen) (Law)
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MalerLackAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)
...orschriften dieser Verordnung. (3) Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die in der Zeit vom 1. August 2003 bis zum 31. Juli 2004 beginnen, sind die Vorschriften der in § 17 Satz 2 genannten Ve...
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LuftVZO § 16 (Law)
(weggefallen)
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RennwLottGABest § 16 (Law)
...ommenen Wetten (§ 4 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes).
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RuStAG § 16 (Law)
...on der zuständigen Verwaltungsbehörde ausgefertigten Einbürgerungsurkunde. Vor der Aushändigung ist folgendes feierliches Bekenntnis abzugeben: "Ich erkläre feierlich, dass ich das Grundgesetz un...
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PStG § 16 Fortführung (Law)
...olgebeurkundung über die Auflösung der Ehe oder die Todeserklärung oder die gerichtliche Feststellung der Todeszeit eines Ehegatten nach Absatz 1 Nummer 1 bis 3 aufgenommen, ist eine weitere Folgebeur...
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NABEG § 16 Veränderungssperren (Law)
...ondere Umstände dies erfordern. (2) Die Veränderungssperre ist aufzuheben, wenn die auf dem Trassenkorridor vorgesehene Ausbaumaßnahme anderweitig verwirklicht oder endgültig nich...
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PStV § 16 Haupteintrag (Law)
...onenstandsregister. (2) Der Haupteintrag ist mit der Bezeichnung und der Nummer des Standesamts, der Kennzeichnung des jeweiligen Personenstandsregisters nach § 15 Abs. 2, der laufenden Eint...
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RÜG § 16 Wartezeiten (Law)
...on 25 Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf Bergmannsvollrente, 2. von fünf Jahren ist Voraussetzung für einen Ans...
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SchRG § 16 (Law)
...othek oder ein Recht an einer solchen oder einen Nießbrauch an einem Schiff durch Rechtsgeschäft erwirbt, gilt der Inhalt des Schiffsregisters, soweit er diese Rechte betrifft, als richtig, es sei den...
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UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)
...ondern nach dem Inhalt des Schuldverhältnisses in deutscher Währung in Höhe des Wertes einer bestimmten Menge von Edelmetallen, Waren, Wertpapieren oder ausländischen Zahlungsmitteln oder von Sach- un...
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WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)
...2 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 oder Handlungen oder Geschäfte im Sinne des Artikels 2 Absatz 1 Unterabsatz 2 Satz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 zum Gegenstand haben, be...
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SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)
...2010 anzuwenden.
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SVSaarAnglG § 16 (Law)
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TierSchG § 16 (Law)
...onenbezogene Daten dürfen nur erhoben oder verwendet werden, soweit die Erhebung oder Verwendung zur Erfüllung von Aufgaben erforderlich ist, die der verantwortlichen Stelle nach diesem Gesetz oder na...
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TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)
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