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UmwAusbV § 23 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...rung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig...
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UmweltHG § 23 Übergangsvorschriften (Law)
...2a der Zivilprozessordnung finden keine Anwendung, soweit der Schaden vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes verursacht worden ist.
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WiPrO § 23 Wiederbestellung (Law)
...2 erloschen ist; 2. im Falle des Erlöschens der Bestellung nach § 19 Abs. 1 Nr. 3 die unanfechtbare Ausschließung aus dem Beruf im Gnadenweg...
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WpPG § 23 Haftungsausschluss (Law)
...2003/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinien 2003/124/EG, 2003/125/EG und 2004/72/EG der Kommission (ABl. L 173 vom 12.6.2014, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung oder ei...
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VwVfG § 23 Amtssprache (Law)
...rung, die in fremder Sprache eingehen, zugunsten eines Beteiligten eine Frist gegenüber der Behörde gewahrt, ein öffentlich-rechtlicher Anspruch geltend gemacht oder eine Leistung begehrt werden, so g...
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WasSiG § 23 (Law)
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VwGO § 23 (Law)
...rufung zum Amt des ehrenamtlichen Richters dürfen ablehnen 1. Geistliche und Religionsdiener, 2. ...
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StromNEV § 23 Vergleich (Law)
...22 hat getrennt nach Netz- und Umspannebenen zu erfolgen und die folgenden Grundsätze einzuhalten: 1. Im Falle eines Vergleichs der Netzentge...
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TFG § 23 Verordnungsermächtigung (Law)
...rung von Sachverständigen eine Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Regelung von Art, Umfang und Darstellungsweise der Angaben nach diesem Abschnitt zu erlassen.
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TAppV § 23 Nachweise (Law)
...2. (2) Die Voraussetzung nach Absatz 1 Nr. 3 gilt auch als erfüllt, wenn eine abgeschlossene landwirtschaftliche Ausbildu...
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TEIV § 23 Übergangsvorschrift (Law)
...20. Dezember 2012 beantragt worden sind, ist in entsprechender Anwendung des § 6 Absatz 3 Satz 3 bis 6 das technische Regelwerk, das am 19. Dezember 2012 anwendbar war, maßgeblich. Abweichend davon ka...
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ZollV § 23 Kleinbeträge (Law)
...21. Dezember 1992 (BGBl. I S. 2150), das zuletzt durch die Verordnung vom 25. November 2002 (BGBl. I S. 4449) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung verwarnt worden ist, nicht erhoben u...
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ZahlPrüfbV § 23 Datenübersicht (Law)
...rundlage der Daten des Prüfungsberichts und unter Angabe der entsprechenden Vorjahresdaten auszufüllen und dem Prüfungsbericht beizufügen.
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AuslWBG § 23 Vorlage des angemeldeten Auslandsbonds (Law)
...rung nimmt. (2) Der Auslandsbond kann auch bei einer geeigneten Stelle hinterlegt werden, wenn sichergestellt ist, daß der Bond nur mit Einwilligung des Auslandsbevollmächtigten freigegeben ...
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BBergG § 23 Veräußerung von Bergwerkseigentum (Law)
...rung von Bergwerkseigentum und der schuldrechtliche Vertrag hierüber bedürfen der Genehmigung der zuständigen Behörde. Die Genehmigung darf nur versagt werden, wenn der Veräußerung Gründe des öffentli...
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EinsatzWVG § 23 Zuständiger Geschäftsbereich (Law)
...2 Absatz 2 Satz 1 gilt Satz 1 Nummer 1 mit der Maßgabe, dass sie, wenn sie zivilberuflich nicht dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung angehören, in ihrem bisherigen Geschäftsber...
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BPersVWO § 23 Bekanntmachung des Wahlergebnisses (Law)
Der Wahlvorstand gibt das Wahlergebnis und die Namen der als Personalratsmitglieder gewählten Bewerber durch zweiwöchigen Aushang an den Stellen bekannt, an denen das Wahlausschreiben bekanntgemacht w...
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BWaldG § 23 Bildung eines Forstbetriebsverbands (Law)
...rundstücke und ihrer Eigentümer auf und beruft die Gründungsversammlung ein. (2) Die Satzung bedarf der Genehmigung der nach Landesrecht zuständigen Behörde. (3) Der Forstbetriebsv...
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BOKraft 1975 § 23 (Law)
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JGG § 23 Weisungen und Auflagen (Law)
...2, 3 Satz 2 gelten entsprechend. (2) Macht der Jugendliche Zusagen für seine künftige Lebensführung oder erbietet er sich zu angemessenen Leistungen, die der Genugtuung für das begangene Unr...