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ESBO § 24 Zug- und Stoßeinrichtungen (Law)
...keit bis zu 20 km/h laufen, darf auf eine federnde Zug- und Stoßeinrichtung verzichtet werden. (3) Wie weit die Höhen der Zug- und Stoßeinrichtungen auch bei unterschiedlicher Belastung und ...
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EuRAG § 24 Wiederholung der Prüfung (Law)
...kann wiederholt werden.
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EuWG § 24 Berufung von Listennachfolgern (Law)
...klärter Bewerber oder ein Ersatzbewerber verliert seine Anwartschaft als Listennachfolger, wenn er dem Bundeswahlleiter schriftlich seinen Verzicht erklärt. Der Verzicht kann nicht widerrufen werden. ...
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EBO § 24 Zug- und Stoßeinrichtungen (Law)
...kupplungen und Puffern nach Anlage 10 zu versehen; andere Zug- und Stoßeinrichtungen sind an Fahrzeugen für besondere Zwecke zulässig. (4) (5) (6)
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EGInsO § 24 Aussetzung der Verwertung (Law)
...kel 60 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2015/848 und 2. des Verfahrens auf Antrag des Koordinators nach Artikel 72 Absatz 2 Buchstab...
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BZRG § 24 Entfernung von Eintragungen (Law)
...kunft erteilt werden. (2) Eintragungen, die eine über 90 Jahre alte Person betreffen, werden ebenfalls aus dem Register entfernt. (3) Eintragungen nach § 11 werden bei Verfahren we...
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FamFG § 24 Anregung des Verfahrens (Law)
...können, kann die Einleitung eines Verfahrens angeregt werden. (2) Folgt das Gericht der Anregung nach Absatz 1 nicht, hat es denjenigen, der die Einleitung angeregt hat, darüber zu unterrich...
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GmbHG § 24 Aufbringung von Fehlbeträgen (Law)
...kauf des Geschäftsanteils gedeckt werden kann, haben die übrigen Gesellschafter den Fehlbetrag nach Verhältnis ihrer Geschäftsanteile aufzubringen. Beiträge, welche von einzelnen Gesellschaftern nicht...
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GtDWSVVDV § 24 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)
...kommission. § 20 Absatz 6 gilt entsprechend. Das Prüfungsamt oder die Prüfungskommission kann je nach Schwere des Verstoßes die Wiederholung einzelner oder mehrerer Prüfungsteile anordnen, die Prüfung...
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IntFamRVG § 24 Einlegung der Beschwerde; Beschwerdefrist (Law)
...klärung zu Protokoll der Geschäftsstelle eingelegt. (2) Die Zulässigkeit der Beschwerde wird nicht dadurch berührt, dass sie statt bei dem Oberlandesgericht bei dem Gericht des ersten Rechts...
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SchwPestV 1988 § 24 (Law)
...keine weiteren Erkrankungen festgestellt worden sind oder c) im Falle des § 8 Absatz 2 die seuchenkranken Schweine v...
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TrZollG § 24 Übergangs- und Schlussvorschriften (Law)
...kel 6 des Gesetzes vom 26. November 1979 (BGBl. I S. 1953) geändert worden ist, auch in Verbindung mit Artikel 4 des Gesetzes zum Hauptquartierprotokoll in der Fassung vom 17. Oktober 1969 (BGBl. 1969...
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UmstBauSparkV § 24 Geltung im Saarland (Law)
Diese Verordnung gilt nicht im Saarland.
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UmstG § 24 Versicherung außerhalb der Sozialversicherung (Law)
...kversicherungsverträgen entstandenen Verbindlichkeiten und Rücklagen werden im Verhältnis von einer Deutschen Mark für je zehn Reichsmark umgestellt; falls von dem Vorbehalt des § 16 Abs....
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VermG § 24 Untere Landesbehörden (Law)
...kreis, jede kreisfreie Stadt und für Berlin wird ein Amt zur Regelung offener Vermögensfragen als untere Landesbehörde eingerichtet. Ein solches Amt kann auch für mehrere Kreise, kreisfreie Städte ode...
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UVPG § 24 Zusammenfassende Darstellung (Law)
...kungen des Vorhabens, 2. der Merkmale des Vorhabens und des Standorts, mit denen erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen ausgeschlossen, v...
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WVG § 24 Aufhebung der Mitgliedschaft (Law)
...kann der Absicht innerhalb von zwei Monaten aus den in Absatz 1 Satz 2 aufgeführten Gründen widersprechen; widerspricht sie, so ist die Aufhebung der Mitgliedschaft nicht zulässig. (3) Die A...
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SVHV § 24 Veräußerung von Vermögensgegenständen (Law)
...kehrswert veräußert werden. Ausnahmen können im Haushaltsplan zugelassen werden. (3) Ist der Wert gering oder besteht ein dringendes Interesse des Versicherungsträgers an der Veräußerung, so...
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StVollzG § 24 Recht auf Besuch (Law)
...können. (3) Aus Gründen der Sicherheit kann ein Besuch davon abhängig gemacht werden, daß sich der Besucher durchsuchen läßt.
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ZPO § 24 Ausschließlicher dinglicher Gerichtsstand (Law)
...k die Sache belegen ist. (2) Bei den eine Grunddienstbarkeit, eine Reallast oder ein Vorkaufsrecht betreffenden Klagen ist die Lage des dienenden oder belasteten Grundstücks entscheidend. ...