-
NDAV § 11 Baukostenzuschüsse (Law)
...llung oder Verstärkung der örtlichen Verteileranlagen verlangen, soweit sich diese Anlagen ganz oder teilweise dem Versorgungsbereich zuordnen lassen, in dem der Anschluss erfolgt. Baukostenzuschüsse ...
-
OrgAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften d...
-
OrthV § 11 Gehhilfen (Law)
...ls Gehhilfen werden insbesondere Achselstützen, Unterarmgehstützen, Handstöcke, Gehgestelle, Gehwagen oder Gehbänkchen geliefert.
-
PatAnwO § 11 Patentassessor (Law)
...lt der Patentassessor eine Urkunde.
-
SeefiV § 11 Umladeerklärung (Law)
...Länge über alles von 10 Meter oder mehr, das an einer Umladung von Seefischereierzeugnissen beteiligt ist, hat nach der Umladung eine Umladeerklärung zu erstellen, in die er alle Mengen von über 50 Ki...
-
RheinLotsO § 11 (Law)
...längerung der Ausbildung um mindestens sechs Monate einmal wiederholen. Die zuständige Behörde bestimmt in diesem Falle Zahl und Art der auszuführenden Fahrten im Rahmen des § 5. ...
-
SchRG § 11 (Law)
...ligen Verfügung oder auf Grund der Bewilligung dessen eingetragen, dessen Schiff oder dessen Recht von der Vormerkung betroffen wird. Für die einstweilige Verfügung braucht eine Gefährdung des zu sich...
-
TNV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...lekommunikationsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne Zuteilung nach § 4 Abs. 1 eine Nummer nutzt, ...
-
UErgG § 11 (Law)
...lich ist, daß sie für fremde Rechnung gehalten werden, sind nur insoweit umzuwandeln, als sie in der Person desjenigen, für den sie gehalten werden, die Voraussetzungen für die Umwandlung des Uraltgut...
-
TierSchG § 11 (Law)
...lle nachträglicher Änderungen der für die Erlaubniserteilung wesentlichen Sachverhalte, einschließlich der Pflicht zur Anzeige solcher Änderungen, zu regeln. Re...
-
VerkStatG § 11 Erhebungsbereich (Law)
...lichen und nichtgewerblichen Luftverkehr auf Flugplätzen. (2) Die Erhebung nach § 1 Nr. 6 erfasst alle Unternehmen, die gewerbsmäßig Luftverkehr zur Güter- und Personenbeförderung betreiben....
-
VerschG § 11 (Law)
...lärten Menschen der eine den anderen überlebt hat, so wird vermutet, daß sie gleichzeitig gestorben sind.
-
PatG § 11 (Law)
...6. die in Artikel 27 des Abkommens vom 7. Dezember 1944 über die Internationale Zivilluftfahrt (BGBl. 1956 II S. 411) vorgesehenen Handlungen, wenn diese Handlungen ein ...
-
PAuswG § 11 Informationspflichten (Law)
...llende Personalausweisbehörde unverzüglich zu unterrichten. Dabei sollen Angaben zum Familiennamen, den Vornamen, zur Seriennummer, zur ausstellenden Personalausweisbehörde, zum Ausstellungsdatum und ...
-
PBefG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)
...le Infrastruktur. Das gleiche gilt, wenn über die Entscheidung eines Genehmigungsantrags zwischen den Genehmigungsbehörden der beteiligten Länder ein Einvernehmen nicht hergestellt und auch ein Einver...
-
SzVersFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. März 2013 in Kraft.
-
WiPrPrüfV § 11 Prüfungsnoten (Law)
...lichen Mängeln leidende, im Ganzen nicht mehr brauchbare Leistung, Note 6 ungenügend eine völlig unbrauchbare Leistung. ...
-
ZFdG § 11 Zollfahndungsinformationssystem (Law)
...llfahndungsdienstes, die anderen ermittlungsführenden Dienststellen der Zollverwaltung, die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen und das Bundeskriminalamt sind berechtigt, am Zollfahndun...
-
SGB 6 § 6 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)
...lle mit der ersten folgenden Entgeltabrechnung, spätestens aber innerhalb von sechs Wochen nach Zugang, gemeldet und die Einzugsstelle innerhalb eines Monats nach Eingang der Meldung des Arbeitgebers ...
-
AWaffV § 11 Aufsicht (Law)
...lgen. (3) Eine zur Aufsichtsführung befähigte Person darf schießen, ohne selbst beaufsichtigt zu werden, wenn sichergestellt ist, dass sie sich allein auf dem Schießstand befindet.