• TKG 2004 § 40 Funktionelle Trennung (Law)

  ...rschriften zur Gewährleistung der Transparenz der betrieblichen Verfahren, insbesondere gegenüber den anderen Interessengruppen; 6. ein Über...

• VSVgV § 40 Kriterien zur Auswahl der Unterauftragsnehmer (Law)

  ...r den Unterauftrag gibt der Auftragnehmer die vom Auftraggeber festgelegten Eignungskriterien sowie alle anderen Kriterien an, die er für die Auswahl der Unterauftragnehmer anwenden wird. Diese Kriter...

• VVG 2008 § 40 Kündigung bei Prämienerhöhung (Law)

  ...rhöht der Versicherer auf Grund einer Anpassungsklausel die Prämie, ohne dass sich der Umfang des Versicherungsschutzes entsprechend ändert, kann der Versicherungsnehmer den Vertrag innerhalb eines Mo...

• StVO 2013 Anlage 1 (zu § 40 Absatz 6 und 7) (Law)

  ...rgang mit dreistreifiger Bake etwa 240 m vor dem Bahnübergang. Die Angabe erheblich abweichender Abstände kann an der dreistreifigen, zweistreifigen und einstreifigen Bake oberhalb der Schrägstreifen ...

• AMWHV § 40 Meldung schwerwiegender unerwünschter Reaktionen und schwerwiegender Zwischenfälle und Rückruf (Law)

  ...rforderlichen Laboruntersuchung, dem Transport zur be- oder verarbeitenden Gewebeeinrichtung, der Be- oder Verarbeitung, der Testung, der Freigabe, der Lagerung, dem Transport, dem Inverkehrbringen od...

• ÄApprO 2002 § 40 Approbationsurkunde (Law)

  ...robationsurkunde wird nach dem Muster der Anlage 14 zu dieser Verordnung ausgestellt. Sie ist dem Antragsteller gegen Empfangsbekenntnis auszuhändigen oder mit Zustellungsurkunde zuzustellen. ...

• BinSchStrEV 2012 § 40 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. Februar 2012 in Kraft. (2) § 39 tritt mit Ablauf des 1. Februar 2014 außer Kraft.

• BetrVGDV1WO § 40 Wahl der Jugend- und Auszubildendenvertretung im vereinfachten Wahlverfahren (Law)

  ...rieb mit in der Regel 51 bis 100 der in § 60 Abs. 1 des Gesetzes genannten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Arbeitgeber und Wahlvorstand die Anwendung des vereinfachten Wahlverfahrens vereinbart ha...

• EStG § 40 Pauschalierung der Lohnsteuer in besonderen Fällen (Law)

  ...r sich der durchschnittliche Steuersatz unter Zugrundelegung der durchschnittlichen Jahresarbeitslöhne und der durchschnittlichen Jahreslohnsteuer in jeder Steuerklasse für diejenigen Arbeitnehmer erg...

• EuWO 1988 § 40 Wahlzeit (Law)

  ...rt von 8.00 bis 18.00 Uhr. (2) Der Landeswahlleiter kann im Einzelfall, wenn besondere Gründe es erfordern, die Wahlzeit mit einem früheren Beginn festsetzen.

• GKG 2004 § 40 Zeitpunkt der Wertberechnung (Law)

  ...r die Wertberechnung ist der Zeitpunkt der den jeweiligen Streitgegenstand betreffenden Antragstellung maßgebend, die den Rechtszug einleitet.

• MarkenV 2004 § 40 Zustimmung Dritter (Law)

  ...Rechts an der Marke reicht die Abgabe einer von dieser Person oder ihrem Vertreter unterschriebenen Zustimmungserklärung aus. Eine Beglaubigung der Erklärung oder der Unterschrift ist nicht erforderli...

• MitbestGWO 2 2002 § 40 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  ...r Reihenfolge der Ordnungsnummern sowie unter Angabe der an erster und zweiter Stelle benannten Bewerberinnen und Bewerber mit Familienname, Vorname, Art der Beschäftigung und Betrieb untereinander au...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 40 Verteilung der Stimmen auf die Bewerber (Law)

  ...r Hauptwahlvorstand ermittelt anhand der Wahlniederschriften der Betriebswahlvorstände die Zahlen der auf die einzelnen Bewerber entfallenden Stimmen. Es werden so viele Bewerber bestimmt, wie in dem ...

• LAP-gDBNDV § 40 Gesamtergebnis (Law)

  ...rreicht ist. (3) Im Anschluss an die Beratung der Prüfungskommission teilt die oder der Vorsitzende den Prüfungsteilnehmerinnen und Prüfungsteilnehmern die erreichten Rangpunkte mit und erlä...

• LAP-gehDAAV 2004 § 40 Ausbildungsaufstieg (Law)

  ...rberinnen und Bewerber nehmen an dem für die Laufbahn des gehobenen Auswärtigen Dienstes eingerichteten Vorbereitungsdienst teil. Der Vorbereitungsdienst schließt mit der Laufbahnprüfung ab. Die Vorsc...

• LAP-mDVerfSchV § 40 Gesamtergebnis (Law)

  ...ratung der Prüfungskommission teilt die oder der Vorsitzende den Prüfungsteilnehmerinnen und Prüfungsteilnehmern die erreichten Rangpunkte mit, die sie oder er auf Wunsch kurz mündlich erläutert. ...

• SG § 40 Begründung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit (Law)

  ...r der Berufung kann auf Grund freiwilliger Weiterverpflichtung innerhalb der Grenzen des Absatzes 1 verlängert werden. (3) Die Dauer der Berufung eines Soldaten, der Inhaber eines Einglieder...

• RVG § 40 Als gemeinsamer Vertreter bestellter Rechtsanwalt (Law)

  ...r Rechtsanwalt kann von den Personen, für die er nach § 67a Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung bestellt ist, die Vergütung eines von mehreren Auftraggebern zum Prozessbevollmächtigten bestel...

• SchwbAV 1988 § 40 Ausführung des Wirtschaftsplans (Law)

  ...rnehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen abgewichen werden. (2) Verpflichtungen, die in Folgejahren zu Ausgaben führen, dürfen nur eingegangen werden, wenn die Finanzierung der Ausgabe...