BienSeuchV § 16 (Law)

Der Besitzer von Bienenvölkern hat Honig, Waben, Wabenteile, Wabenabfälle, Wachs und Futtervorräte so aufzubewahren sowie unbewohnte Bienenwohnungen so zu sichern, dass sie für den Kleinen Beutenkäfer...

EBO § 16 Fernmeldeanlagen (Law)

...laufmeldestellen sind durch Fernmeldeanlagen zu verbinden. Schrankenposten und Streckenfernsprecher sind in die Verbindung e...

BSAVfV § 16 Übergangsregelung (Law)

Prüfungsgebühren, bei denen die Gebührenschuld nach § 13 Absatz 1 Satz 2 vor dem 1. Januar 2016 entstanden ist, sind nach den bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Vorschriften dieser Verordnung zu erhe...

BSeeSchG § 16 (weggefallen) (Law)

BVerfGG § 16 (Law)

(1) Will ein Senat in einer Rechtsfrage von der in einer Entscheidung des anderen Senats enthaltenen Rechtsauffassung abweichen, so entscheidet darüber das Plenum des Bundesverfassungsgerichts. ...

BVG § 16 (Law)

...8, 42 bis 44 und 48), Waisen (§§ 45 und 48) und versorgungsberechtigten Eltern (§§ 49 bis 51), wenn sie arbeitsunfähig werden, sofern ihnen Krankenbehandlung zu gewähren ist (§ 10 Abs. 4 Buchstabe c u...

BPersVWO § 16 Wahlhandlung (Law)

...langt hat. Wahlbewerber, Mitglieder des Wahlvorstandes und Wahlhelfer dürfen nicht zur Hilfeleistung herangezogen werden. (3) Solange der Wahlraum zur Stimmabgabe geöffnet ist, müssen mindes...

FlaggRG § 16 (Law)

...8 Abs. 3 über das Zeigen der Bundesflagge zuwiderhandelt, 3. einer Vorschrift des § 9 Abs. 1 oder 2 über die Bezeichnung eines Seeschiffes z...

FlUUG § 16 Nachweismittel (Law)

...langen zur Erstattung von Gutachten verpflichtet. Der Zeuge kann die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ihn selbst oder einen der in § 383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozeßordn...

HwO § 16 (Law)

...lassungspflichtigen Handwerks als stehendes Gewerbe entgegen den Vorschriften dieses Gesetzes ausgeübt, so kann die nach Landesrecht zuständige Behörde die Fortsetzung des Betriebs untersagen. Die Unt...

HGB § 16 (Law)

(1) Ist durch eine rechtskräftige oder vollstreckbare Entscheidung des Prozeßgerichts die Verpflichtung zur Mitwirkung bei einer Anmeldung zum Handelsregister oder ein Rechtsverhältnis, bezüglich dess...

KlimaBergV § 16 (weggefallen) (Law)

MilchQuotV § 16 Übertragungsstellen (Law)

...lagert, ist im Zwölfmonatszeitraum der Verlagerung und dem folgenden Zwölfmonatszeitraum der Betriebssitz im vorherigen Übertragungsbereich maßgeblich.

ITKTAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...8. kundenspezifische Systemlösungen: 8.1 Analyse, ...

JGG § 16 Jugendarrest (Law)

(1) Der Jugendarrest ist Freizeitarrest, Kurzarrest oder Dauerarrest. (2) Der Freizeitarrest wird für die wöchentliche Freizeit des Jugendlichen verhängt und auf eine oder zwei Freizeiten be...

LuftSiG § 16 Zuständigkeiten (Law)

...latzgeländes durchführen. (2) Die Aufgaben der Luftsicherheitsbehörden nach diesem Gesetz und nach der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 werden von den Ländern im Auftrage des Bundes ausgeführt, ...

StVollzG § 16 Entlassungszeitpunkt (Law)

...lassen werden, wenn dies nach der Länge der Strafzeit vertretbar ist und fürsorgerische Gründe nicht entgegenstehen. (3) Der Entlassungszeitpunkt kann bis zu zwei Tagen vorverlegt werden, we...

TAppV § 16 Prüfungsergebnis (Law)

...lage 4 und über das Bestehen der Tierärztlichen Prüfung ein Zeugnis nach dem Muster der Anlage 5 erstellt, in dem jeweils neben dem Gesamtergebnis der Zahlenwert in Klammern anzugeben ist. Haben Studi...

SchKiSpV § 16 (Law)

...lankommission gewährleistet im Rahmen der Volkswirtschaftsplanung die Einordnung der personellen, materiellen und finanziellen Fonds für die Schüler- und Kinderspeisung in die Pläne der dafür zuständi...

SeeFischG § 16 Eingriffsbefugnisse (Law)

...lage aller hierfür erforderlichen, fischereilichen Unterlagen und deren Aushändigung verlangen. Sie können zu diesem Zweck auch Prüfungen bei den Auskunftspflichtigen vornehmen. Die Auskunftspflichtig...