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EinigVtr Anlage II Kap XV Anlage II Kapitel XV (Law)
...II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1231)
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EinigVtr Anlage II Kap XVI A III Anlage II Kapitel XVI (Law)
Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Verordnung über Ausbildungsbeih...
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EinigVtr Anlage II Kap XVII Anlage II Kapitel XVII (Law)
...II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1233) (ohne Inhalt)
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EinigVtr Anlage II Kap XVIII III Anlage II Kapitel XVIII (Law)
...III Abschnitt II bis spätestens zum 30. Juni 1991 abgeschlossen sein müssen: 1. für das Jahr 1990 - Berufstätigenerhebung ...
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SG § 95 Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 6. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2588) (Law)
Die Vorschriften der § 40 Abs. 4, § 46 Abs. 4 finden nur auf Soldaten auf Zeit und Berufssoldaten Anwendung, die Elternzeit nach Inkrafttreten des Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Soldatengesetze...
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AltholzV Anhang II (zu § 3 Abs. 1) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 3306 ...
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BinSchUO2008Anh II § 2.01 Untersuchungskommission (Law)
1. Untersuchungskommissionen werden von den Rheinuferstaaten und Belgien an geeigneten Hafenplätzen eingesetzt. ...
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BinSchUO2008Anh II § 2.07 Vermerke und Änderungen im Schiffsattest (Law)
1. Jede Namensänderung, jeden Eigentumswechsel, jede neue Eichung des Fahrzeugs sowie jede Änderung der Registrierung oder des Heimatorts hat...
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BinSchUO2008Anh II § 2.18 Einheitliche europäische Schiffsnummer (Law)
1. Die einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI), nachstehend europäische Schiffsnummer genannt, setzt sich aus acht arabischen Ziffern na...
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BinSchUO2008Anh II § 4.04 Einsenkungsmarken (Law)
1. Die Ebene der größten Einsenkung ist so festzusetzen, dass die Vorschriften über den Mindestfreibord und den Mindestsicherheitsabstand erf...
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BinSchUO2008Anh II § 4.06 Tiefgangsanzeiger (Law)
1. An Schiffen, deren Tiefgang 1 m überschreiten kann, muss auf jeder Seite am Achterschiff ein Tiefgangsanzeiger angebracht sein; zusätzlich...
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BinSchUO2008Anh II § 5.02 Probefahrten (Law)
1. Die Fahr- und Manövriereigenschaften sind durch Probefahrten zu ermitteln. Dabei sind festzustellen: ...
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BinSchUO2008Anh II § 5.03 Probefahrtstrecke (Law)
1. Die Probefahrten nach § 5.02 sind auf den von den zuständigen Behörden benannten Abschnitten des Rheins oder anderer Binnengewässer durchz...
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BinSchUO2008Anh II § 5.05 Bordhilfsmittel für die Probefahrt (Law)
1. Bei den Probefahrten dürfen keine Anker, jedoch alle im Schiffsattest unter den Ziffern 34 und 52 eingetragenen Einrichtungen verwendet we...
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BinSchUO2008Anh II § 6.03 Hydraulische Antriebsanlage der Rudermaschine (Law)
1. An die hydraulische Antriebsanlage der Rudermaschine dürfen keine anderen Verbraucher angeschlossen sein. 2. ...
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BinSchUO2008Anh II § 6.04 Energiequelle (Law)
1. Steuereinrichtungen mit zwei motorischen Antrieben müssen zwei Energiequellen zur Verfügung stehen. 2. ...
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BinSchUO2008Anh II § 6.05 Handantrieb (Law)
1. Das Handsteuerrad darf durch einen motorischen Antrieb nicht mitgedreht werden können. 2. ...
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BinSchUO2008Anh II § 6.06 Ruderpropeller-, Wasserstrahl-, Zyloidalpropeller- und Bugstrahlanlage (Law)
1. Ist bei Ruderpropeller-, Wasserstrahl-, Zykloidalpropeller- und Bugstrahlanlagen die Fernbedienung für die Richtungsänd...
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BinSchUO2008Anh II § 7.10 Heizung und Lüftung (Law)
Steuerhäuser müssen mit einer wirksamen und regelbaren Heizung und Lüftung versehen sein.
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BinSchUO2008Anh II § 8.01 Allgemeine Bestimmungen (Law)
1. Maschinen sowie die dazugehörenden Einrichtungen müssen nach den Regeln der Technik ausgelegt, ausgeführt und eingebaut sein. ...