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LMRStV 2006 Anlage (zu § 19) (Law)
...39 vom 30.4.2004, S. 1, L 226 vom 25.6.2004, S. 3, L 204 vom 4.8.2007, S. 26, L 46 vom 21.2.2008, S. 51, L 58 vom 3.3.2009, S. 3), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 219/2009 (ABl. L 87 vom 31....
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ZuV 2012 Anhang 4 (zu § 19) (Law)
...3) geändert worden ist, die bis zum 31. Dezember 2002 in Betrieb gegangen sind. Formel 3 Produktionsmenge von Kuppelgas verwertenden Anlagen nach...
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SGB 1 § 9 Sozialhilfe (Law)
...Kräften seinen Lebensunterhalt zu bestreiten oder in besonderen Lebenslagen sich selbst zu helfen, und auch von anderer Seite keine ausreichende Hilfe erhält, hat ein Recht auf persönliche und wirtsch...
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UmweltHG Anhang 2 (zu § 19 UmweltHG) (Law)
...können, ausgenommen Anlagen zur Rückgewinnung von Edelmetallen in Gekrätze-Veraschungsöfen, soweit die Menge der Ausgangsstoffe weniger als 200 kg je Tag beträgt ...
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WoGG Anlage 1 (zu § 19 Absatz 1) (Law)
...380E-4 1,030E-4 8,300E-5 4,300E-5 4,200E-5 3,600E-5 ...
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AMVerkRV Anlage 3 (zu §§ 6, 7 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 Nr. 1 und § 8 Abs. 1 Nr. 4) (Law)
...Krankheitserreger verursachte Krankheiten 2. Geschwulstkrankheiten 3. Krankheite...
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AtSMV Anlage 3 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes zur Spaltung von Kernbrennstoffen, die überwiegend Forschungszwecken dienen (Law)
...ken, Reaktorbecken oder den Reaktorbehälter, mit der Folge einer größeren (mehr als 0,3 Liter pro Sekunde) absperrbaren oder geringen (0,3 Liter pro Sekunde oder weniger) nicht absperrbaren Leckage, ...
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AnzV 2006 Anlage 3 (zu § 7 Abs. 1 und 2 sowie § 16 Abs. 1 AnzV) (Law)
...3, Abs. 1a Nr. 2 KWG) □ Befreiung (§ 31 Abs. 3 KWG) ...
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BEGDV 3 § 1 Abgrenzung gegenüber dem Schaden in der Nutzung des Eigentums und des Vermögens (Law)
...kommen aus Land- und Forstwirtschaft und aus Gewerbebetrieb gilt insoweit als Schaden in der Nutzung der Arbeitskraft, als es sich um den Ausfall an Entgelt für die Tätigkeit des Verfolgten als Betrie...
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BEGDV 3 § 35b Rente für den überlebenden Ehegatten im Falle der §§ 98, 86 Abs. 4 und 6 BEG (Law)
...33 mit der Maßgabe Anwendung, daß an die Stelle des in § 33 Abs. 3 genannten Lebensalters das Lebensalter des Verfolgten im Zeitpunkt seines Todes tritt. (2) Im Falle der §§ 98, 86 Abs. 6 BE...
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EStDV 1955 (XXXX) §§ 2 und 3 (weggefallen) (Law)
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SGB 6 Anlage 3 Entgeltpunkte für Beiträge nach Lohn-, Beitrags- oder Gehaltsklassen (Law)
...34-30. 6.1942 0,2816 0,3332 0,3844 0,4357 ...
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SGB 3 § 282b Verarbeitung und Nutzung von Daten für die Ausbildungsvermittlung durch die Bundesagentur (Law)
...keit und Aktualität der Ausbildungsvermittlungsstatistik oder 3. Feststellung von Angebot und Nachfrage auf dem Ausbildungsmarkt. ...
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SGB 3 (XXXX) §§ 302 u. 303 (weggefallen) (Law)
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AUV 2012 § 3 Antrag und Anzeigepflicht (Law)
...kostengesetzes beginnt mit Beendigung des Umzugs. (2) Die berechtigte Person hat jede Änderung der tatsächlichen Verhältnisse, die die Höhe der Umzugskostenvergütung beeinflussen kann, unver...
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AVAG 2001 § 3 Zuständigkeit (Law)
...k die Zwangsvollstreckung durchgeführt werden soll. Der Sitz von Gesellschaften und juristischen Personen steht dem Wohnsitz gleich. (3) Über den Antrag auf Erteilung der Vollstreckungsklaus...
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BöttchAusbV 2010 § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Beso...
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AMG 1976 § 3 Stoffbegriff (Law)
...3. Tierkörper, auch lebender Tiere, sowie Körperteile, -bestandteile und Stoffwechselprodukte von Mensch oder Tier in bearbeitetem oder unbearbeitetem Zustand, ...
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AsylVfG 1992 § 3 Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (Law)
...kkehren kann oder wegen dieser Furcht nicht zurückkehren will. (2) Ein Ausländer ...
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BBhV § 3 Beamtinnen und Beamte im Ausland (Law)
Beihilfeberechtigt nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 sind auch diejenigen Beamtinnen und Beamten, die ihren dienstlichen Wohnsitz im Ausland haben oder in das Ausland abgeordnet sind.