• ZuV 2020 § 1 Anwendungsbereich und Zweck (Law)

  ...d des Rates (ABl. L 130 vom 17.5.2011, S. 1) sowie der Festlegung der Angaben, die im Zuteilungsverfahren nach § 9 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes zu fordern sind, und ...

• ZZulV 1998 § 1 Allgemeine Vorschriften (Law)

  ...1) Die in den Anlagen aufgeführten Zusatzstoffe sind nach Maßgabe dieser Verordnung für die Verwendung beim gewerbsmäßigen Herstellen und Behandeln von Lebensmitteln zu den in den §§ 3 bis 6a angegebe...

• WSVSeeKostV 2004 Anlage (zu § 1 Abs 1) (Law)

  ...dischen Zeugnisses § 20 Abs. 1, § 21 Abs. 1 und § 21c der Schiffsoffizier-Ausbildungsverordnung 50 vom Hundert der Gebühr nach den lfd. Nummern 15 und 17 ...

• ZensTeG § 1 Anordnung von Testerhebungen und -verfahren (Law)

  ...debehörden, 2. Stichprobenerhebungen bei Meldebehörden in ausgewählten Gemeinden und bei Personen in ausgewählten Gebäuden, ...

• BörsG 2007 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...18.11.2010, S. 1) durchzuführen, gelten hinsichtlich dieser Versteigerungen die Vorschriften dieses Gesetzes, soweit in der Verordnung (EU) Nr. 1031/2010 in der jeweils geltenden Fassung nichts andere...

• BauNVO § 1 Allgemeine Vorschriften für Bauflächen und Baugebiete (Law)

  ...den. Durch die Festsetzung werden die Vorschriften der §§ 2 bis 14 Bestandteil des Bebauungsplans, soweit nicht auf Grund der Absätze 4 bis 10 etwas anderes bestimmt wird. Bei Festsetzung von Sonderge...

• AMAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Aufbereitungsmechaniker/Aufbereitungsmechanikerin wird staatlich anerkannt.

• AMG 1976 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...d Tier für die Sicherheit im Verkehr mit Arzneimitteln, insbesondere für die Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit der Arzneimittel nach Maßgabe der folgenden Vorschriften zu sorgen.

• BEGebV 2008 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  Das Eisenbahn-Bundesamt und die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (Regulierungsbehörde) erheben für ihre individuell zurechenbaren öffentlichen Leistunge...

• BImSchV 39 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...d, indem die gleitenden Achtstundenmittelwerte aus Einstundenmittelwerten gebildet und stündlich aktualisiert werden; jeder auf diese Weise errechnete Achtstundenmittelwert gilt für den Tag, an dem di...

• BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

  ...d der zwölf Monate, die auf die Inbetriebnahme folgen, an demselben Ort betrieben werden sollen. Für die in den Nummern 2.10.2, 7.4, 7.5, 7.25, 7.28, 9.1, 9.3 und 9.11 des Anhangs 1 genannten Anlagen ...

• BinSchSprFunkV 2003 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...Diese Verordnung regelt 1. den mobilen UKW-Sprechfunkdienst bei Schiffsfunkstellen auf Wasserstraßen der Zonen 1 bis 4; ...

• BewG§39DV 3 § 1 (Law)

  ...die Hauptbewertungsstützpunkte werden auf den 1. Januar 1964 Vergleichszahlen festgesetzt. Sie sind für die gärtnerische Nutzung 1. für den N...

• BHV1V Anlage 3 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...doch für den Bestand 1 am Sie darf vor Ablauf dieser Frist nicht weiterverwendet werden, wenn Rinder des Bestandes...

• BKatV 2013 § 1 Bußgeldkatalog (Law)

  ...1) Bei Ordnungswidrigkeiten nach den §§ 24, 24a und 24c des Straßenverkehrsgesetzes, die in der Anlage zu dieser Verordnung (Bußgeldkatalog – BKat) aufgeführt sind, ist eine Geldbuße nach den dort bes...

• EMVBeitrV 2002 § 1 Beitragspflicht (Law)

  ...der für den Betrieb der Sendefunkanlage oder des Sendefunknetzes notwendigen Frequenzen. Sie endet mit Ablauf des Monats, in dem der Verzicht auf die Frequenzzuteilung, die Rücknahme oder der Widerruf...

• EnWG 2005 § 1 Zweck und Ziele des Gesetzes (Law)

  ...den Elektrizitätsbinnenmarkt zu stärken sowie die Zusammenarbeit insbesondere mit den an das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland angrenzenden Staaten sowie mit dem Königreich Norwegen und dem Königr...

• ErbStDV 1998 § 1 Anzeigepflicht der Vermögensverwahrer und der Vermögensverwalter (Law)

  ...den. Die Anzeigepflicht bezieht sich auch auf die für das Jahr des Todes bis zum Todestag errechneten Zinsen für Guthaben, Forderungen und Wertpapiere (Stückzinsen). Die Anzeige ist bei dem für die Ve...

• ErbStG 1974 § 1 Steuerpflichtige Vorgänge (Law)

  ...deres bestimmt ist, gelten die Vorschriften dieses Gesetzes über die Erwerbe von Todes wegen auch für Schenkungen und Zweckzuwendungen, die Vorschriften über Schenkungen auch für Zweckzuwendungen unte...

• BootsbAusbV 2011 Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...durch vorbereitende Verfahren, insbesondere durch Auftragen von Holz- und Korrosionsschutzmitteln sowie durch Grundieren und Spachteln, behandeln ...