• Text/ProdVeredlAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Produktveredler-Textil/Produktveredlerin-Textil wird staatlich anerkannt.

• ZuG 2012 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...uf die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 nationale Ziele für die Emission von Treibhausgasen in Deutschland sowie Regeln für die Zuteilung, die Ausgabe und die Veräußerung von Emissionsberechtigungen fe...

• AMVerkRV Anlage 2a (zu § 2 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

  ...ure bis zu einer Einzeldosis von 20 mg und deren Calcium-, Kalium- und Natriumsalze ...

• AZRG-DV § 1 Inhalt der Datensätze (Law)

  ...us Spalte A der Abschnitte I und II der Anlage zu dieser Verordnung. Spalte A1 des Abschnitts I der Anlage zu dieser Verordnung ist zu entnehmen, ob die Angaben für Ausländer, die keine Unionsbürger s...

• AZRG § 1 Registerbehörde, Bestandteile des Registers, Zweck des Registers (Law)

  ...1) Das Ausländerzentralregister wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geführt (Registerbehörde). Das Bundesverwaltungsamt verarbeitet und nutzt die Daten im Auftrag und nach Weisung des Bun...

• BüchsenmAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf des Büchsenmachers und der Büchsenmacherin wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe 22 der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• BöttchAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf des Böttchers und der Böttcherin wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 17, Böttcher, der Anlage B, Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerka...

• BankKfm/KfrAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Bankkaufmann/Bankkauffrau wird staatlich anerkannt.

• BBesG Anlage V (zu § 39 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...ungsgruppen A 2 und A 3 um 26,84 Euro, – in der Besoldungsgruppe A 4 um 21,47 Euro und – in der Besoldungsgruppe A 5 um 16,10 Euro. ...

• AtDeckV 1977 § 1 Arten der Deckungsvorsorge (Law)

  ...ungsbehörde kann zulassen, daß mehrere Vorsorgemaßnahmen gleicher oder verschiedener Art verbunden werden, soweit die Wirksamkeit und die Übersichtlichkeit der Deckungsvorsorge dadurch nicht beeinträc...

• AUG 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...und anderen Familienangehörigen (ABl. L 192 vom 22.7.2011, S. 51) nach Maßgabe des Beschlusses des Rates der Europäischen Union vom 9. Juni 2011 (ABl. L 192 vom 22.7.2011, S. 39) über die Genehmigung ...

• ÄApprO 2002 § 1 Ziele und Gliederung der ärztlichen Ausbildung (Law)

  ...und praktisch in der Medizin ausgebildete Arzt, der zur eigenverantwortlichen und selbständigen ärztlichen Berufsausübung, zur Weiterbildung und zu ständiger Fortbildung befähigt ist. Die Ausbildung s...

• AbfVerbrG 2007 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...ung von Abfällen, bei deren Notifizierung eine deutsche zuständige Behörde gemäß Artikel 15 Buchstabe f Nr. ii der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 als ursprüngliche zuständige Behörde im ursprünglichen ...

• AbgG § 1 Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft im Bundestag (Law)

  ...und Verlust der Mitgliedschaft im Bundestag regeln sich nach den Vorschriften des Bundeswahlgesetzes.

• AEG 1994 § 1 Anwendungsbereich, Wettbewerbsbedingungen (Law)

  ...1 Satz 1 Nr. 1a in Verbindung mit Satz 2, nicht anzuwenden, soweit in der Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Rechte und Pflichten der...

• BBiG 2005 § 1 Ziele und Begriffe der Berufsbildung (Law)

  ...1) Berufsbildung im Sinne dieses Gesetzes sind die Berufsausbildungsvorbereitung, die Berufsausbildung, die berufliche Fortbildung und die berufliche Umschulung. (2) Die Berufsausbildungsvor...

• BBodSchG § 1 Zweck und Grundsätze des Gesetzes (Law)

  ...ungen abzuwehren, der Boden und Altlasten sowie hierdurch verursachte Gewässerverunreinigungen zu sanieren und Vorsorge gegen nachteilige Einwirkungen auf den Boden zu treffen. Bei Einwirkungen auf de...

• AEntG 2009 § 1 Zielsetzung (Law)

  ...ungen durch die Erstreckung der Rechtsnormen von Branchentarifverträgen. Dadurch sollen zugleich sozialversicherungspflichtige Beschäftigung erhalten und die Ordnungs- und Befriedungsfunktion der Tari...

• ARV 1991 § 1 Geltung des Bundesreisekostengesetzes, Dienstreiseanordnung und -genehmigung (Law)

  ...1) Wenn und soweit in dieser Verordnung nichts Abweichendes bestimmt ist, gelten die Vorschriften des Bundesreisekostengesetzes. (2) Auslandsdienstreisen der Bundesbeamten, in den Bundesdien...

• BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Umwelteinwirkungen nach § 5 Absatz 1 Nummer 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zur Nutzung der entstehenden Wärme nach § 5 Absatz 1 Nummer 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und ...