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BImSchV 39 § 10 Zielwerte für Arsen, Kadmium, Nickel und Benzo[a]pyren (Law)
...1. Januar 2013 einzuhaltende Zielwerte als Gesamtgehalt in der PM 10 -Fraktion über ein Kalenderjahr gemittelt festgesetzt: ...
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BImSchV 39 § 2 Immissionsgrenzwerte, Alarmschwelle und kritischer Wert für Schwefeldioxid (Law)
...kritische Wert für Schwefeldioxid für das Kalenderjahr sowie für das Winterhalbjahr (1. Oktober des laufenden Jahres bis 31. März des Folgejahres) ...
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BImSchV 39 § 24 Überschreitung von Immissionsgrenzwerten durch Emissionsbeiträge aus natürlichen Quellen (Law)
...1) Die zuständigen Behörden übermitteln dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit über die nach Landesrecht zuständige Behörde zur Weiterleitung an die Kommission für da...
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BImSchV 39 Anlage 13 (zu den §§ 27 und 34) (Law)
...10, 1096) 1. Ort der Überschreitung: ...
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BImSchV 39 § 9 Zielwerte, langfristige Ziele, Informationsschwelle und Alarmschwelle für bodennahes Ozon (Law)
...1) Der Zielwert zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor Ozon beträgt 120 Mikrogramm pro Kubikme...
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BImSchV 39 § 23 Einhaltung von langfristigem Ziel, nationalem Ziel und Zielwerten (Law)
...1. des langfristigen Ziels für Ozon, 2. des nationalen Ziels für PM 2,5 ...
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BImSchV 39 Anlage 11 (zu den §§ 21 und 28) (Law)
...10, 1094) A. Kriterien ...
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AtG § 39 Ausnahmen von den Leistungen des Bundes (Law)
...1) Bei der Freistellungsverpflichtung nach § 34 und dem Ausgleich nach § 38 sind die nach § 15 Abs. 1 bis 3 nachrangig zu befriedigenden Ersatzansprüche nicht zu berücksichtigen. (2) Entschä...
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AufenthG 2004 § 39 Zustimmung zur Ausländerbeschäftigung (Law)
...18 oder einer Blauen Karte EU nach § 19a zustimmen, wenn 1. a) ...
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BeamtStG § 39 Verbot der Führung der Dienstgeschäfte (Law)
Beamtinnen und Beamten kann aus zwingenden dienstlichen Gründen die Führung der Dienstgeschäfte verboten werden. Das Verbot erlischt, wenn nicht bis zum Ablauf von drei Monaten gegen die Beamtin oder ...
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AO 1977 § 39 Zurechnung (Law)
...1) Wirtschaftsgüter sind dem Eigentümer zuzurechnen. (2) Abweichend von Absatz 1 gelten die folgenden Vorschriften: 1. ...
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BeschussV § 39 Kennzeichnung der Verpackungen und Munition (Law)
...1. die Anzahl der Patronen oder Kartuschen, 2. bei Munition nach § 11 Abs. 1 des Gesetzes das...
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ErdölBevG 2012 § 39 Mitwirkung der Finanzverwaltung (Law)
Die Bundesfinanzbehörden sind berechtigt, die nach § 30 der Abgabenordnung geschützten Verhältnisse der Betroffenen dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle und dem Erdölbevorratungsverband m...
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BrStV 2010 § 39 Beförderungen zu gewerblichen Zwecken (Law)
...17 Absatz 3 Satz 1, 3 und 4, Absatz 5, Absatz 6 sowie § 35 entsprechend. (3) Werden Erzeugnisse nach Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1 in das Steuergebiet befördert, hat der Beförderer die...
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BtMG 1981 § 39 Übergangsregelung (Law)
...10a Abs. 2 oder einer nach dieser Vorschrift erlassenen Rechtsverordnung erfüllt werden. § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 10 und 11 gilt auch für Einrichtungen nach Satz 1.
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BVO 2 § 39 Vereinfachte Wirtschaftlichkeitsberechnung (Law)
...1 Satz 3 ist sinngemäß anzuwenden, wenn der Auszug zur Berechnung einer Mieterhöhung nach § 10 Abs. 1 des Wohnungsbindungsgesetzes aufgestellt wird. Aus dem Auszug muß auch die Erhöhung der einzelnen ...
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KVLG 1989 § 39 Beitragsberechnung für versicherungspflichtige landwirtschaftliche Unternehmer (Law)
...1 Satz 1 Nr. 3 und 4 genannten Einnahmearten sind nur zu entrichten, wenn der Zahlbetrag dieser Einnahmen insgesamt ein Zwanzigstel der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches Sozialgeset...
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MitbestG § 39 Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)
...10. die Feststellung des Ergebnisses der Wahl oder der Abstimmung und die Fristen für seine Bekanntmachung, 11. ...
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LAP-mntDBWVV § 39 Wiederholung (Law)
...1) Wer die Laufbahnprüfung nicht bestanden hat, kann diese einmal wiederholen; das Bundesministerium der Verteidigung kann in begründeten Fällen eine zweite Wiederholung zulassen. Prüfungen sind volls...
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PflSchG 2012 § 39 Widerruf, Rücknahme, Ruhen der Zulassung (Law)
...1) Eine Zulassung ist zu widerrufen, wenn 1. die Voraussetzungen des Artikels 44 Absatz 3 Buchstabe a, c oder e der Verordnung (EG) Nr. 1107/2...