KäseV § 20 Herstellung von Labaustauschstoffen (Law)

...offe sind als gesundheitlich unbedenklich anzusehen, wenn 1. chronisch-toxische, karzinogene, teratogene, mutagene oder sonst gesundheitlich ...

TEIV § 20 Inhalt des Fahrzeugeinstellungsregisters (Law)

...1/16/EG (ABl. L 305 vom 23.11.2007, S. 30), die zuletzt durch Artikel 5 des Beschlusses 2012/757/EU (ABl. L 345 vom 15.12.2012, S. 1, L 101 vom 4.4.2014, S. 15) geändert worden ist, und ...

ZollV § 20 Betriebsstoffe für Schiffe (Law)

...1 eingesetzt werden soll. (2) Frei von Einfuhrabgaben im Sinne des Artikels 4 Nr. 10 Zollkodex sind folgende Betriebsstoffe, die auf anderen als den nach Absatz 1 Sat...

ODV § 20 Zuständigkeiten und Zusammenarbeit (Law)

...ordnung sind zuständig: 1. die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung für Tanks von Tankcontainern und für Gascontainer mit mehrere...

NABEG § 20 Antragskonferenz, Festlegung des Untersuchungsrahmens (Law)

...onferenz mit dem Vorhabenträger sowie den betroffenen Trägern öffentlicher Belange und Vereinigungen durch. Die Antragskonferenz soll sich auf Gegenstand, Umfang und Methoden der Unterlagen nach § 16 ...

NAV § 20 Technische Anschlussbedingungen (Law)

...oweit dies aus Gründen der sicheren und störungsfreien Versorgung, insbesondere im Hinblick auf die Erfordernisse des Verteilernetzes, notwendig ist. Diese Anforderungen müssen den allgemein anerkannt...

UmstG § 20 Rücktrittsrecht bei Lieferverträgen (Law)

...1) Der Schuldner einer unter § 18 Abs. 1 Ziff. 2 fallenden Geldschuld kann bis zum 10. Juli 1948 vom Vertrage zurücktreten. (2) Macht der Schuldner von dem Rücktrittsrecht Gebrauch, so finde...

WiPrPrüfV § 20 Niederschrift der Prüfungskommission (Law)

...ommission über das Ergebnis der Prüfung. (2) Die Niederschrift ist von der vorsitzenden Person der Prüfungskommission zu ...

WoEigG § 20 Gliederung der Verwaltung (Law)

...1) Die Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums obliegt den Wohnungseigentümern nach Maßgabe der §§ 21 bis 25 und dem Verwalter nach Maßgabe der §§ 26 bis 28, im Falle der Bestellung eines Verwaltu...

WoGV § 20 Weiterverwendung der Antwortdatensätze (Law)

...on der Datenstelle oder der zentralen Landesstelle an die Wohngeldbehörde übermittelten Antwortdatensätze dürfen in das Wohngeldfachverfahren übernommen werden und sind durch die Wohngeldbehörde zu üb...

WaStrG § 20 Vorzeitige Besitzeinweisung (Law)

...1) Ist der sofortige Beginn von Bauarbeiten geboten und weigert sich der Eigentümer oder Besitzer, den Besitz eines für den Neubau oder den Ausbau einer Bundeswasserstraße benötigten Grundstücks durch...

BBesG Anlage I (zu § 20 Absatz 2 Satz 1) (Law)

...orie B oder Kategorie C zur Freigabe von Luftfahrzeugen oder Komponenten nach der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 der Kommission vom 26. November 2014 über die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von ...

KäseV Anlage 5 (zu § 20 Abs. 2 Nr. 1 und § 21 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...offes nach § 20 Abs. 2 Nr. 1 und § 21 Abs. 1 Satz 1 der Käseverordnung 1. a) Hersteller Name (Firma)...

GeflPestSchV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3, § 10 Absatz 3, § 11 Absatz 1, § 15 Absatz 5, § 20 Absatz 1, § 21 Absatz 3, § 47 Absatz 1, § 48 Absatz 2) (Law)

...orka Westfälische Totleger Deutsche Langschan Orpington Wyandotten ...

BewG Anlage 20 (zu § 169 Abs. 5) (Law)

...1. Mehr flächenabhängige Zweige des Tierbestands Pferdehaltung, Pferdezucht, Schafzucht, Schafhaltung, ...

SeeStrO 1972 Regel 20 Anwendung (Law)

...olgt werden. b) Die Regeln über Lichter müssen zwischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang befolgt werden; während dieser Zeit dürfen keine Lichter geführt oder gezeigt werden...

RAG 20 § 3 (weggefallen) (Law)

SGB 6 Anlage 20 (Law)

...ovember 11 60 11 ...

StBAPO 1977 Anlage 20 (zu § 48) (Law)

...12, 1162 - 1163)

IndMetAusbV 2007 Anlage 1 (zu den §§ 8, 12, 16, 20 und 24) (Law)

...11, § 11 Abs. 1 Nr. 11, § 15 Abs. 1 Nr. 11, § 19 Abs. 1 Nr. 11...