• ZahlPrüfbV § 19 Beurteilung der Vermögenslage (Law)

  ...mer Ansprüche und Verpflichtungen, sind hervorzuheben. (2) Die Berichterstattung hat sich auch zu erstrecken auf 1. Ar...

• ZO-Ärzte § 19 (Law)

  ...men wird, endet die Zulassung. (4) In einem Planungsbereich ohne Zulassungsbeschränkungen mit einem allgemeinen bedarfsgerechten Versorgungsgrad ab 100 Prozent kann der Zulassungs...

• WpHG § 19 Mitteilungspflichten nichtfinanzieller Gegenparteien (Law)

  ...10 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 erfüllt sind, hat sie dies unverzüglich schriftlich der Bundesanstalt mitzuteilen. (3) Als Nachweis im Sinne des Artikels 10 Absatz 2...

• WVG § 19 Änderung der Errichtungsunterlagen (Law)

  (1) Wird einem Antrag nach § 18 Abs. 1 durch eine nicht mehr anfechtbare Entscheidung stattgegeben und ist infolgedessen eine Änderung der Errichtungsunterlagen erforderlich, haben die Verbandsmitglie...

• RechPensV § 19 Abrechnungsverbindlichkeiten aus dem Rückversicherungsgeschäft (Law)

  Im Posten "Abrechnungsverbindlichkeiten aus dem Rückversicherungsgeschäft" sind die sich aus den laufenden Abrechnungen mit den Rückversicherern und den Rückversicherungsmaklern ergebenden S...

• RechZahlV § 19 Eigenkapital – Posten 11 (Law)

  ...mern gezeichnete Eigenkapitalbeträge gelten; auch Einlagen stiller Gesellschafter sowie Geschäftsguthaben sind in diesen Posten einzubeziehen. Die genaue Bezeichnung im Einzelfall kann zusätzlich zu d...

• NMV 1970 § 19 (Law)

  (weggefallen)

• TPG § 19 Weitere Strafvorschriften (Law)

  ...menschliche Samenzellen gewinnt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Wer entgegen § 3 Abs. 1 Satz...

• EinigVtr Art 19 Fortgeltung von Entscheidungen der öffentlichen Verwaltung (Law)

  Vor dem Wirksamwerden des Beitritts ergangene Verwaltungsakte der Deutschen Demokratischen Republik bleiben wirksam. Sie können aufgehoben werden, wenn sie mit rechtsstaatlichen Grundsätzen oder mit d...

• WWSUVtr Art 19 Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (Law)

  ...men der aktiven Arbeitsmarktpolitik, wie berufliche Bildung und Umschulung, besondere Bedeutung. Belange der Frauen und Behinderten werden berücksichtigt. In der Übergangsphase wird Besonderheiten in ...

• BauNVO § 19 Grundflächenzahl, zulässige Grundfläche (Law)

  ...meter Grundfläche je Quadratmeter Grundstücksfläche im Sinne des Absatzes 3 zulässig sind. (2) Zulässige Grundfläche ist der nach Absatz 1 errechnete Anteil des Baugrundstücks, der von bauli...

• BBhV § 19 Psychoanalytisch begründete Verfahren (Law)

  ...men, der tiefenpsychologisch fundierten Psychotherapie und der analytischen Psychotherapie (Nummern 860 bis 865 der Anlage zur Gebührenordnung für Ärzte), sind je Krankheitsfall in folgendem Umfang be...

• ArbGG § 19 Ständige Vertretung (Law)

  (1) Ist ein Arbeitsgericht nur mit einem Vorsitzenden besetzt, so beauftragt das Präsidium des Landesarbeitsgerichts einen Richter seines Bezirks mit der ständigen Vertretung des Vorsitzenden. ...

• ARegV § 19 Qualitätselement in der Regulierungsformel (Law)

  ...men werden, wenn Netzbetreiber hinsichtlich der Netzzuverlässigkeit oder der Netzleistungsfähigkeit von Kennzahlenvorgaben abweichen (Qualitätselement). Die Kennzahlenvorgaben sind nach Maßgabe des § ...

• BelWertV § 19 Ermittlung des Vergleichswerts (Law)

  ...men; die Vergleichspreise können aus Kaufpreis- oder anderen Marktdatensammlungen entnommen werden. Von dem so ermittelten Ausgangswert ist ein Sicherheitsabschlag in Höhe von mindestens 10 Prozent in...

• BWaldG § 19 Verleihung der Rechtsfähigkeit an Vereine (Law)

  ...menschluß die Rechtsform des rechtsfähigen Vereins mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb gewählt, so kann ihm durch die für die Anerkennung zuständige Behörde gleichzeitig mit der Anerkennung die Rech...

• GAD § 19 Unterstützung der Familienangehörigen (Law)

  ...men hat; § 32 Absatz 3 bis 5 des Einkommensteuergesetzes gilt entsprechend. (5) Zur häuslichen Gemeinschaft des Beamten gehörende Personen sind Persone...

• HüSalmoV § 19 Einstallen von Junghennen (Law)

  ...meierproduktion in seinen Betrieb nur einstallen, soweit sie aus einer Herde stammen, die 1. mit negativem Ergebnis auf Salmonellen der Kateg...

• GenTG § 19 Nebenbestimmungen, nachträgliche Auflagen (Law)

  ...me von Nebenbestimmungen oder Auflagen ist unter den Voraussetzungen von Satz 1 zulässig.

• KrWaffKontrG § 19 Strafvorschriften gegen Atomwaffen (Law)

  ...mer 1 bezeichneten Handlung verleitet oder 2. eine in Nummer 1 bezeichnete Handlung fördert. ...