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PKDBSa § 16 Höhe der Versichertenrente (Law)
...ragsmonate in der gesetzlichen Rentenversicherung und mindestens 300 Beitragsmonate in der Pensionskasse erfüllt haben, oder die (2) bei Rentenbeginn mindestens 480 Beitragsmonate in der Pensionskasse...
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UVPG § 16 UVP-Bericht (Law)
(1) Der Vorhabenträger hat der zuständigen Behörde einen Bericht zu den voraussichtlichen Umweltauswirkungen des Vorhabens (UVP-Bericht) vorzulegen, der zumindest folgende Angaben enthält...
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UmstGeldInstV § 16 Ausstehende Kapitaleinlagen (Law)
Eine Verpflichtung zur Leistung von ausstehenden Kapitaleinlagen oder von Nachschüssen darf nur insoweit berücksichtigt werden, als sie am 21. Juni 1948 zum Ausgleich einer Überschuldung diente oder f...
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UmweltHG § 16 Aufwendungen bei Wiederherstellungsmaßnahmen (Law)
(1) Stellt die Beschädigung einer Sache auch eine Beeinträchtigung der Natur oder der Landschaft dar, so ist, soweit der Geschädigte den Zustand herstellt, der bestehen würde, wenn die Beeinträchtigun...
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TextilGestAusbV § 16 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...rafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vere...
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StVG § 16 Sonstige Gesetze (Law)
...rantwortlich ist.
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WoEigG § 16 Nutzungen, Lasten und Kosten (Law)
...rauchs des gemeinschaftlichen Eigentums nach dem Verhältnis seines Anteils (Absatz 1 Satz 2) zu tragen. (3) Die Wohnungseigentümer können abweichend von Absatz 2 durch Stimmenmehrheit beschl...
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WoFG § 16 Wohnungsbau, Modernisierung (Law)
...raum unter wesentlichem Bauaufwand zur Anpassung an geänderte Wohnbedürfnisse. (2) Wohnraum oder anderer Raum ist in Fäll...
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BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)
...raßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen.
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LuftVZO Muster 12 (Law)
...1274)
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BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)
...raum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen. (2) Bei der Berechnung sind insbesondere folgende Rahmenbedingungen zu beachten: ...
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BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)
...raßenbahnen wird der Begriff der Haltestelle im Allgemeinen (§ 31 der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung – BOStrab) und der Doppelhaltestelle (§ 31 Absatz 1 Nummer 3 BOStrab) gebraucht. In dieser An...
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DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)
...125 Vitamin B 12 ( μ ...
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SVWO 1997 Anlage 16 (Law)
(weggefallen)
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BauSparkG § 16 Einstellung des Geschäftsbetriebs (Law)
...ragen werden und 6. wann die Abwicklung voraussichtlich beendet sein wird. (3) Der Plan bed...
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BBhV § 16 Auslagen, Material- und Laborkosten (Law)
...rages anzusetzen.
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ÜblG 1 § 16 (Law)
Der Bund trägt die Kosten für die von der Bundesregierung als Grenzdurchgangslager von übergebietlicher Bedeutung anerkannten Einrichtungen.
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BEEG § 16 Inanspruchnahme der Elternzeit (Law)
...raum bis zum vollendeten dritten Lebensjahr des Kindes spätestens sieben Wochen und 2. für den Zeitraum zwischen dem dritten Geburtstag und ...
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BinSchSprFunkV 2003 § 16 (Law)
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FoVG § 16 Ausfuhr von forstlichem Vermehrungsgut (Law)
...rag ein neues Stammzertifikat oder Herkunfts- oder Identitätszertifikat entsprechend völkerrechtlich verbindlichen Vereinbarungen erstellen.