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KHG § 15 Beteiligung an Schließungskosten (Law)
...wieweit die Schließung bereits nach den §§ 12 bis 14 gefördert wird. Eine Vereinbarung nach Satz 1 darf nicht geschlossen werden, wenn der Krankenhausträger auf Grund der Schließung zur Rückzahlung vo...
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ImmoWertV § 15 Ermittlung des Vergleichswerts (Law)
...werts geeignete Vergleichsfaktoren herangezogen werden. Der Vergleichswert ergibt sich dann durch Vervielfachung des jährlichen Ertrags oder der sonstigen Bezugseinheit des zu bewertenden Grundstücks ...
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IntFamRVG § 15 Einstweilige Anordnungen (Law)
...wegen einstweilige Anordnungen treffen, um Gefahren von dem Kind abzuwenden oder eine Beeinträchtigung der Interessen der Beteiligten zu vermeiden, insbesondere um den Aufenthaltsort des Kindes währen...
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RVermG § 15 Bundesgesetzliche Vorabregelungen (Law)
...Wetterdienst vom 11. November 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 738) in der Fassung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den deutschen Wetterdienst vom 23. Dezember 1959 (Bundesgesetzbl. I S. ...
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ODV § 15 Benennende Behörde (Law)
...wertung, Benennung und anschließende Überwachung Benannter Stellen. (2) Die Benennende Behörde hat die Europäische Kommission über ihre Verfahren zur Begutachtung, Benennung und Überwachung ...
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OrthV § 15 Ergänzungen zu Hilfsmitteln (Law)
...wenn dies zum Tragen von Körperersatzstücken oder orthopädischen Hilfsmitteln notwendig ist. Satz 1 Nr. 1 gilt für kosmetische Bedarfsartikel, d...
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SeefiV § 15 Wiegen von Seefischereierzeugnissen (Law)
...wogen werden, bevor diese gelagert, befördert oder verkauft werden. Abweichend von Satz 1 hat der Kapitän eines Fischereifahrzeugs sicherzustellen, dass die Seefischereierzeugnisse an Bord gewogen wer...
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VSchDG § 15 Frist und Form (Law)
...wenn die Beschwerde innerhalb der Frist bei dem Beschwerdegericht eingeht. (2) Die Beschwerde muss den Antragsteller, den Antragsgegner und den Gegenstand des Beschwerdebegehrens bezeichnen....
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StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)
...wertung mit halben Zwischennoten ist zulässig. (2) Gesamtnoten errechnen sich aus der Summe der einzelnen Noten, geteilt durch deren Zahl. Das Ergebnis ist auf zwei Dezimalstellen...
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WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)
...wesend ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft. (2) Ebenso wird bestraft, wer außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs dieses Gesetzes von seiner Truppe oder Dienststelle ...
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BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
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FRG Anlage 12 (Law)
(Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2, S. 19) ...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)
...weltschutzes anwenden c) Möglichkeiten der wirtschaftlichen und umweltschonenden Energie- und Materi...
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AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)
...werden, insbesondere über sachgemäße Aufbewahrung und Anwendung, Neben- und Wechselwirkungen; Gefahren des Dauergebrauchs und Missbrauchs von Arzneimitteln; Aspekte der Qualitäts...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...12,77 3.312,19 3.383,20 3.454,23 3.525,26 ...
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WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)
...während einer Übergangszeit den in der Agrar- und Ernährungswirtschaft erforderlichen strukturellen Anpassungsprozeß zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe, zur umwelt- und qualitätsor...
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BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)
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LuftVZO Muster 12 (Law)
...1274)
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BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)
...wellen ist auf der Grundlage der Werte während der vorangegangenen fünf Jahre zu ermitteln, sofern entsprechende Daten vorliegen. Eine Beurteilungsschwelle gilt als überschritten, wenn sie in den vora...
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BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...12. (2) Die zuständige Behörde kann im Einzelfall dem Betreiber eines Betriebsbereichs der unteren Klasse, soweit es zur Verhinderung von Störfällen oder zur Begrenzung ihrer Auswirkungen er...