• SCEBG § 42 Vertrauensvolle Zusammenarbeit (Law)

  ...rung arbeiten zum Wohl der Arbeitnehmer und des Unternehmens oder der Unternehmensgruppe vertrauensvoll zusammen.

• OrthV § 42 Inkrafttreten, Aufheben von Vorschriften (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1990 in Kraft.

• WoEigG § 42 Belastung eines Erbbaurechts (Law)

  ...2) Beim Heimfall des Erbbaurechts bleibt das Dauerwohnrecht bestehen.

• VersAusglG § 42 Bewertung nach Billigkeit (Law)

  ...rundsatz der Halbteilung entspricht, so ist der Wert nach billigem Ermessen zu ermitteln.

• WaStrG § 42 Unterhaltung der Kreuzungsanlagen (Law)

  ...2 Änderungskosten getragen, ist er verpflichtet, dem anderen Beteiligten die Mehrkosten für die Unterhaltung zu erstatten, die diesem durch die Änderung entstehen. Hat ein Beteiligter nach § 41 Abs. 5...

• StBDV § 42 Nachweis der besonderen Sachkunde (Law)

  ...rufliche Niederlassung des Antragstellers befindet. (2) Der Antrag muss genaue Angaben über den beruflichen Werdegang und die bisherige berufliche Tätigkeit des Antragstellers enthalten. In ...

• ZO-Ärzte § 42 (Law)

  ...rungen der Beteiligten, das Ergebnis der Beweiserhebung und die Beschlüsse enthalten. Die Niederschrift ist von dem Vorsitzenden zu unterzeichnen. Die Patientenvertreterinnen und -vertreter erhalten e...

• ALG § 42 Leistungen zur Teilhabe, Renten (Law)

  ...2) Berechtigte erhalten wegen voller Erwerbsminderung nach § 43 Abs. 2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch eine Rente nur, wenn der Anspruch unabhängig von der jeweiligen Arbeitsmarktlage besteht. ...

• BeamtVG § 42 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung (Law)

  ...ruhegehaltfähigen Dienstbezüge aus der Endstufe der übernächsten an Stelle der von dem Verstorbenen tatsächlich erreichten Besoldungsgruppe zugrunde zu legen. § 25 ist entsprechend anzuwenden. Der Unf...

• BEGDV 3 § 42 (Law)

  (weggefallen)

• BetrVG § 42 Zusammensetzung, Teilversammlung, Abteilungsversammlung (Law)

  ...2) Arbeitnehmer organisatorisch oder räumlich abgegrenzter Betriebsteile sind vom Betriebsrat zu Abteilungsversammlungen zusammenzufassen, wenn dies für die Erörterung der besonderen Belange der Arbei...

• BJagdG § 42 Landesrechtliche Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)

  Die Länder können Straf- und Bußgeldbestimmungen für Verstöße gegen die von ihnen erlassenen Vorschriften treffen, soweit solche nicht schon in diesem Gesetz enthalten sind.

• DEÜV § 42 Beitragsnachweisverfahren für sonstige Beiträge (Law)

  ...26 gilt entsprechend für Beitragszahlungen und Beitragsweiterleitungen nach § 252 Abs. 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch.

• KredWG § 42 Entscheidung der Bundesanstalt (Law)

  ...rung der in den §§ 39 und 40 genannten Bezeichnungen befugt ist. Sie hat ihre Entscheidungen dem Registergericht mitzuteilen.

• KSpG § 42 Landesrechtliche Speicherabgaben (Law)

  ...rung landesrechtlicher Abgaben im Zusammenhang mit der dauerhaften Speicherung liegt bei den Ländern.

• JGG § 42 Örtliche Zuständigkeit (Law)

  ...2. der Richter, in dessen Bezirk sich der auf freiem Fuß befindliche Beschuldigte zur Zeit der Erhebung der Anklage aufhält, 3. ...

• LuftPersV § 42 Fachliche Voraussetzungen (Law)

  ...2. die Flug- oder Sprungausbildung. (2) Inhalt und Durchführung der theoretischen Ausbildung und der Flug- oder Sprungau...

• SG § 42 Form der Beförderung (Law)

  ...rung zu bescheinigen. (3) Für die Beförderung durch Aushändigung einer Urkunde gilt § 41 Abs. 2 und, wenn die Beförderung mehrerer Soldaten in einer Urkunde verfügt wird, § 41 Abs. 4 Satz 2 ...

• PatAnwO § 42 Patentanwälte im öffentlichen Dienst (Law)

  ...ruf selbst auszuüben, wenn die Interessen der Rechtspflege dadurch nicht gefährdet werden. (2) Bekleidet ein Patentanwalt ein öffentliches Amt, ohne in das Beamtenverhältnis berufen zu sein,...

• RÜG § 42 Mehrere Renten wegen Todes (Law)

  ...rung eines Verstorbenen für mehrere Hinterbliebene Anspruch auf mehrere Renten wegen Todes, wird die Gesamthöhe der Renten auf die Rente des Verstorbenen einschließlich Zuschlag für Untertagetätigkeit...