• FPStatG § 16 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)

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• FzTV § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft. (2)

• GtDBWVAPrV § 16 Praktische Ausbildung (Law)

  ...k der Bundeswehr sowie bei den jeweils nachgeordneten wehrtechnischen oder wehrwissenschaftlichen Dienststellen ihre im Studium erworbenen Kenntnisse praktisch anwenden. Der Schwerpunkt liegt hierbei ...

• GenDG § 16 Genetische Reihenuntersuchungen (Law)

  ...krankung oder gesundheitliche Störung haben, die nach dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft und Technik vermeidbar oder behandelbar ist oder der vorgebeugt werden kann. (2) Mit ei...

• GeoITAusbV § 16 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...krafttreten dieser Verordnung in den Ausbildungsberufen Kartograph/Kartographin, Vermessungstechniker/Vermessungstechnikerin sowie Bergvermessungstechniker/Bergvermessungstechnikerin bestehen, können ...

• GesBergV § 16 Behördliche Ausnahmen (Law)

  ...kann auf schriftlichen oder elektronischen Antrag des Unternehmers Ausnahmen von den Vorschriften der §§ 7 bis 13 zulassen, wenn die Anwendung der Vorschriften im Einzelfall zu einer unverhältnismäßig...

• IRG § 16 Vorläufige Auslieferungshaft (Law)

  (1) Die Auslieferungshaft kann unter den Voraussetzungen des § 15 schon vor dem Eingang des Auslieferungsersuchens angeordnet werden, wenn 1. ...

• HüSalmoV § 16 Amtliche Untersuchung (Law)

  ...Kategorie 1 begründen, führt die zuständige Behörde eine Untersuchung der betroffenen Herde nach Maßgabe der Nummer 2.1 Satz 3 Buchstabe d und e, der Nummern 2.2, 3.1, 3.2, 3.3, 3.5 und 3.6 des Anhang...

• HeizölLBV § 16 Aufbewahrungsempfehlung an Abnehmer (Law)

  (1) Heizölhändler haben die ihren Abnehmern ausgestellten Lieferrechnungen über leichtes Heizöl mit der Lieferanschrift und folgender deutlich lesbarer Aufschrift zu versehen: ...

• OrthV § 16 Andere Hilfsmittel (Law)

  ...3. Kommunikationshilfen, 4. Stomaversorgungsmittel und Inkontinenzhilfen, ...

• ModellBTechAusbV § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• MPAFHBundV § 16 Fernbleiben, Rücktritt (Law)

  ...ktritt gilt die Prüfung oder der Prüfungsteil als nicht begonnen. Die Genehmigung darf nur aus wichtigem Grund erteilt werden. Bei Erkrankung soll die Genehmigung nur erteilt werden, wenn unverzüglich...

• StVG § 16 Sonstige Gesetze (Law)

  Unberührt bleiben die bundesrechtlichen Vorschriften, nach welchen der Fahrzeughalter für den durch das Fahrzeug verursachten Schaden in weiterem Umfang als nach den Vorschriften dieses Gesetzes hafte...

• StBDV § 16 Schriftliche Prüfung (Law)

  ...ken. (3) In der Steuerberaterprüfung in Sonderfällen (§ 37a des Gesetzes) sind die Aufsichtsarbeiten den Prüfungsgebieten nach § 37 Abs. 3 Nr. 1 bis 4 des Gesetzes zu entnehmen. Absatz 2 Sat...

• RStruktFG § 16 Parlamentarische Kontrolle (Law)

  ...Kontrolle des Restrukturierungsfonds und seiner Verwaltung wird durch das Gremium gemäß § 10a Absatz 1 des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes wahrgenommen. § 10a Absatz 2 und 3 des Finanzmarktsta...

• RVG § 16 Dieselbe Angelegenheit (Law)

  ...3 Abs. 1 des Gesetzes zur Ausführung des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich vom 6. Juni 1959 über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von gerichtl...

• StromNZV § 16 Allgemeine Zusammenarbeitspflichten (Law)

  ...ktrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, gemeinsam mit den anderen Netzbetreibern einheitliche Bedingungen des Netzzugangs zu schaffen, um die Transaktionskosten des Zugangs zum gesamten Elektri...

• SchfHwG § 16 Weitere Aufgaben (Law)

  ...ksschornsteinfeger stellt in seinem Bezirk Bescheinigungen über die Tauglichkeit und sichere Benutzbarkeit von Feuerungsanlagen aus, soweit solche Bescheinigungen durch Landesrecht vorgesehen sind. ...

• BNDG § 16 Unabhängiges Gremium (Law)

  ...keit in dem Gremium bekannt geworden sind. Dies gilt auch für die Zeit nach ihrem Ausscheiden aus dem Unabhängigen Gremium. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle haben sich einer er...

• BBesG § 16 Amt, Dienstgrad (Law)

  Soweit in Vorschriften dieses Gesetzes auf das Amt verwiesen wird, steht dem Amt der Dienstgrad des Soldaten gleich.