KrWaffKontrG § 15 Bundeswehr und andere Organe (Law)

...obung, nach Beschuss oder zur Beförderung und 3. für die Beförderung von Kriegswaffen in den Fällen des § 3 Abs. 2. ...

KSpG § 15 Enteignungsrechtliche Vorwirkung (Law)

...orhaben dient dem Wohl der Allgemeinheit, wenn es für die Demonstration der dauerhaften Speicherung in Deutschland erforderlich ist und zum Zwecke des Klimaschutzes die Emission von Kohlendioxid in De...

LWLogAusbV § 15 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)

...orderungen für den Ausbildungsberuf Handelsfachpacker sind vorbehaltlich des § 17 nicht mehr anzuwenden.

KHG § 15 Beteiligung an Schließungskosten (Law)

...ossen werden, wenn der Krankenhausträger auf Grund der Schließung zur Rückzahlung von Mitteln für die Investitionsförderung verpflichtet ist, die für dieses Krankenhaus gewährt worden sind.

ImmoWertV § 15 Ermittlung des Vergleichswerts (Law)

...ogen werden. Änderungen der allgemeinen Wertverhältnisse auf dem Grundstücksmarkt oder Abweichungen einzelner Grundstücksmerkmale sind in der Regel auf der Grundlage von Indexreihen oder Umrechnungsko...

IntFamRVG § 15 Einstweilige Anordnungen (Law)

...oder von Amts wegen einstweilige Anordnungen treffen, um Gefahren von dem Kind abzuwenden oder eine Beeinträchtigung der Interessen der Beteiligten zu vermeiden, insbesondere um den Aufenthaltsort des...

RVermG § 15 Bundesgesetzliche Vorabregelungen (Law)

...ost vom 21. Mai 1953 (Bundesgesetzbl. I S. 225) und des § 12 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über die Eingliederung des Saarlandes vom 23. Dezember 1956 (Bundesgesetzbl. I S. 1011), ...

ODV § 15 Benennende Behörde (Law)

...opäische Kommission über ihre Verfahren zur Begutachtung, Benennung und Überwachung von Benannten Stellen sowie über alle Änderungen dieser Angaben zu unterrichten. (3) Die Benennende Behörd...

OrthV § 15 Ergänzungen zu Hilfsmitteln (Law)

...on Kleidungsstücken und besondere Kleidungsstücke, wenn dies zum Tragen von Körperersatzstücken oder orthopädischen Hilfsmitteln notwendig ist. ...

SeefiV § 15 Wiegen von Seefischereierzeugnissen (Law)

...obenpläne nach Artikel 60 Absatz 1 und 3 und einen Kontrollplan nach Artikel 61 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 anzunehmen, soweit diese von der Europäischen Kommission gebilligt worden sin...

VSchDG § 15 Frist und Form (Law)

...ochtene Entscheidung soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. (3) Die Beschwerde ist zu begründen. Die Frist für die Beschwerdebegründung beträgt einen Monat; sie beginnt mit de...

StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)

...ote 3 befriedigend eine Leistung, die in jeder Hinsicht durchschnittlichen Anforderungen gerecht wird, ...

WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)

...on seiner Truppe oder Dienststelle abgekommen ist und es vorsätzlich oder fahrlässig unterläßt, sich bei ihr, einer anderen Truppe oder Dienststelle der Bundeswehr oder einer Behörde der Bundesrepubli...

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)

...odenfeuchtigkeit und Wasser abdichten sowie nach unterschiedlichen Verfahren vor Korrosion und chemischen Einflüssen schützen c) ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...3.013,92 3.113,33 3.212,77 3.312,19 3.383,20 3.454,23 3.525,26 ...

WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...orderlichen strukturellen Anpassungsprozeß zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe, zur umwelt- und qualitätsorientierten Produktion sowie zur Vermeidung von Überschüssen durch geeignet...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

...oberen und unteren Beurteilungsschwellen ist auf der Grundlage der Werte während der vorangegangenen fünf Jahre zu ermitteln, sofern entsprechende Daten vorliegen. Eine Beurteilungsschwelle gilt als ü...

ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)

...osionsfähigen Atmosphäre nicht ausschließen läßt. (8) In untertägigen Betrieben, in denen brennbare Stäube auftreten, ist die Ausbreitung einer Staub- oder Grubengasexplosion durch Explosion...