SGB 3 § 17 Drohende Arbeitslosigkeit (Law)

...on Arbeitslosigkeit bedroht sind Personen, die 1. versicherungspflichtig beschäftigt sind, 2. ...

BImSchV 31 § 7 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

...on nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen hat der Betreiber so abzuleiten, dass ein Abtransport mit der freien Luftströmung nach dem Stand der Technik gewährleistet ist. (2) Die gefassten Abg...

AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)

...offbedarf (CSB) 100 mg/l Qualifizierte Stichprobe oder 2-Stunden-Mischprobe ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

...oldungsgruppe A 4 um je 35,40 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 26,55 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer n...

BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)

...obensammlers vorhanden sein (die Messsonde sollte in der Regel ausreichend weit von Gebäuden, Balkonen, Bäumen und anderen Hindernissen sowie – im Fall von Probenahmestellen für die Luftqualität an de...

WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)

...owie von Kultur- und sonstigen Sachgütern vor schädlichen Umwelteinwirkungen ist besonderes Anliegen beider Vertragsparteien. Sie lassen sich dabei von dem Vorsorge-, Verursacher- und Kooperationsprin...

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)

LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)

AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

...othekerordnung mit Wirkung vom heutigen Tage die Approbation ...

BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

...ordnung. In dem Bericht wird insbesondere dargestellt, ob die in § 2 Absatz 1 genannten Immissionsgrenzwerte dem Stand der Lärmwirkungsforschung entsprechen und ob weitere Maßnahmen zum Schutz vor sch...

PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)

...objektive Maßstäbe, Stichproben oder dgl. zu ermitteln. (3) Die einzusetzenden Mengen sind in Vorkalkulationen aus Zeichnungen, Stücklisten, Rezepturvorschriften, Stoffbedarfszusammenstellun...

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

...olcher gilt insbesondere ein Grund, der bei Beamten zum Verbot der Führung der Dienstgeschäfte (§ 60 des Bundesbeamtengesetzes) oder zur vorläufigen Dienstenthebung (§ 91 der Bundesdisziplinarordnung)...

AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)

...orgenommen werden. (2) Die Freigabe darf nur erfolgen, wenn 1. das Herstellungsprotokoll und das Prüfprotokoll ordnung...

AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)

...oder nur unwesentlich besteuert wird, die Absetzung von Schulden oder anderen Lasten oder von Betriebsausgaben oder Werbungskosten, so ist im Sinne des § 160 der Abgabenordnung der Gläubiger oder Empf...

AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)

...on § 4 zu ihrer Entscheidung bewogen haben, und die Behandlung der Einwendungen hervorgehen sollen; die Begründung enthält auch eine Beschreibung der wichtigsten Maßnahmen, mit denen erhebliche nachte...

AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)

...om Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit, soweit völkerrechtliche Verpflichtungen, insbesondere aus einem Sichtvermerksabkommen, die vor dem 1. September 1993 gegenüber den in Anlage A aufgeführ...

ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)

...oder dem zuständigen Vorgesetzten jede von ihnen festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit sowie jeden an den Schutzsystemen festgestellten Defekt unverzüglich zu ...

ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)

...ordnungen und der für den Betrieb geltenden Tarifverträge und Betriebs- oder Dienstvereinbarungen im Sinne des § 7 Abs. 1 bis 3, §§ 12 und 21a Abs. 6 an geeigneter Stelle im Betrieb zur Einsichtnahme ...

BinSchG § 16 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

...ordnungen nach diesem Gesetz können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.