• PKDBSa § 10 Versicherungsarten (Law)

  ...assenleistungen nicht an den Arbeitnehmer, sondern an den Arbeitgeber gezahlt. Weist der Arbeitnehmer nach, dass der Arbeitgeber sein eigenes Versorgungsversprechen nicht erfüllt, so hat die Kasse die...

• IStGHG § 10 Überstellungshaft (Law)

  Nach Eingang des Festnahme- und Überstellungsersuchens, dem im Falle einer Überstellung zur Strafverfolgung die in Artikel 91 Abs. 2 des Römischen Statuts oder im Falle einer Überstellung zur Strafvol...

• ITFG § 10 Verwaltungskosten (Law)

  Die Kosten für die Verwaltung des Sondervermögens trägt der Bund.

• ITKTAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...5.4 Datenschutz und Urheberrecht, 5.5 Systempflege; ...

• JFAngAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  (1) Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung...

• JGG § 10 Weisungen (Law)

  ...ast- oder Vergnügungsstätten zu unterlassen oder 9. an einem Verkehrsunterricht teilzunehmen. ...

• KürschAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• KEPKfmAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...as dritte Ausbildungsjahr vereinbaren, wenn dadurch die Ausbildung im unmittelbaren Anschluss an das zweite Ausbildungsjahr fortgeführt wird.

• KerIndAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...5. Betriebliche und technische Kommunikation, 6. Planen und Organisieren von Arbeitsabläufen,...

• KHBV § 10 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...as Kapitalgesellschaft ist, bei der Aufstellung oder Feststellung eines Jahresabschlusses 1. entgegen § 1 Abs. 3 Satz 2 ...

• PMElekPrV § 10 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• ProdGewStatG § 10 Übermittlungsregelung (Law)

  ...as Umweltbundesamt dürfen zur Erfüllung europa- und völkerrechtlicher Pflichten der Bundesrepublik Deutschland zur Emissionsberichterstattung, jedoch nicht für die Regelung von Einzelfällen, vom Stati...

• RechKredV § 10 Verrechnung (Law)

  ...astet und gleichzeitig auf einem laufenden Konto erkannt sind, verrechnet werden, sofern für die Zins- und Provisionsberechnung vereinbart ist, daß der Kontoinhaber wie bei Verbuchung über ein einzige...

• NABEG § 10 Erörterungstermin (Law)

  ...as Vorhaben nicht oder nicht rechtzeitig erhoben worden sind oder 2. die rechtzeitig erhobenen Einwendungen zurückgenommen worden sind oder ...

• NatPDrömlV § 10 Entschädigung (Law)

  ...as über die Sozialbindung des Eigentums hinausgeht, so haben sie Anspruch auf Entschädigung. Diese muß die Vermögensnachteile, die durch die Maßnahmen verursacht wurden, angemessen ausgleichen. ...

• NatSGmElbeV § 10 Entschädigung (Law)

  ...as über die Sozialbindung des Eigentums hinausgeht, so haben sie Anspruch auf Entschädigung. Diese muß die Vermögensnachteile, die durch die Maßnahmen verursacht wurden, angemessen ausgleichen. ...

• NAV § 10 Transformatorenanlage (Law)

  ...as Grundstück beendet, so hat der Anschlussnehmer die Transformatorenanlage noch drei Jahre unentgeltlich zu dulden, es sei denn, dass ihm dies nicht zugemutet werden kann. (3) Der Anschluss...

• OrthV § 10 Eigenanteile (Law)

  ...5 Abs. 3) richtet sich der Eigenanteil nach dem Schuh, an dessen Stelle er geliefert wird. (3) Eigenanteile nach Absatz 2 Nr. 1 bis 5 werden auf Antrag erlassen, wenn das Bruttoei...

• MPAFHBundV § 10 Prüfungsamt (Law)

  ...asterprüfung richtet die Hochschule ein Prüfungsamt ein.

• MusikfachhAusbV § 10 Zusatzqualifikationen (Law)

  (1) Im Rahmen der Berufsausbildung nicht gewählte Wahlqualifikationseinheiten nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B können als Zusatzqualifikationen vermittelt werden. (2) Für die Vermittlung der Zu...