-
WpÜG § 44 Veröffentlichungsrecht der Bundesanstalt (Law)
...ch § 4 Abs. 1 Satz 3, § 10 Abs. 2 Satz 3, § 15 Abs. 1 und 2, § 20 Abs. 1, § 28 Abs. 1, § 36 oder § 37 Abs. 1, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Abs. 2, auf Kosten des Adressaten der V...
-
StBDV § 44 Verleihung, Verleihungsurkunde (Law)
...chneten die Berechtigung verliehen wird, als Zusatz zur Berufsbezeichnung die Bezeichnung "Landwirtschaftliche Buchstelle" zu führen, 4. ...
-
StRSaarEG § 44 Erster Veranlagungszeitraum, Wirtschaftsjahr (Law)
...ch nach dem Einkommen, das der Steuerpflichtige in diesem Veranlagungszeitraum bezogen hat. (2) Mit dem Eingliederungstag beginnt ein neues Wirtschaftsjahr. ...
-
ZFdG § 44 Einschränkung von Grundrechten (Law)
...chkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. 1 des Grundgesetzes) werden nach Maßgabe dieses Gesetzes eingeschränkt.
-
ZO-Zahnärzte § 44 (Law)
...ch ist schriftlich oder zur Niederschrift der Geschäftsstelle des Berufungsausschusses beim Berufungsausschuß einzulegen. Er muß den Beschluß bezeichnen, gegen den er sich richtet.
-
EinigVtr Anlage I Kap XVI C II Anlage I Kapitel XVI (Law)
...chstellung von Abschlußzeugnissen im Rahmen der Deutschen Einheit Prüfungszeugnisse nach der Systematik der Ausbildungsberufe und der Systematik der Facharbeiterberufe und Prüfungszeug...
-
EinigVtr Anlage II Kap II C III Anlage II Kapitel II (Law)
...c) Hat eine meldepflichtige Person eine weitere Wohnung, die im bisherigen Geltungsbereich des Grundgesetzes liegt, so richtet sich, abweichend von den §§ 7 ...
-
EinigVtr Anlage II Kap III C III Anlage II Kapitel III (Law)
...cht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: Schadensersatzvorauszahlungsgesetz vom 14. Dezember 1988 (GBl. I Nr. 29 S. 345) ...
-
EinigVtr Anlage II Kap VI C III Anlage II Kapitel VI (Law)
...chgebiet F Abschnitt III Nr. 2 Buchstabe a) festgelegten Übergangszeit oder auf Grund einer Rechtsverordnung zu diesem Vertrag nicht angewendet wird, gilt der Fachbereichsstandard Forstsaatgutwesen, A...
-
EinigVtr Anlage II Kap XI C III Anlage II Kapitel XI (Law)
...cht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Anordnung vom 21. Dezember 1977 über die Regelung des Ve...
-
EinigVtr Anlage II Kap XIII C I Anlage II Kapitel XIII (Law)
...cht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt in Kraft: 1. Anordnung über den Telegrammdienst - Telegramm-Anordnung - vom 28. Februar 1986...
-
EinigVtr Anlage II Kap XIII C III Anlage II Kapitel XIII (Law)
...cht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Anordnung über den Fernsprechdienst - Fernsprech-Anordnu...
-
EinigVtr Anlage I Kap III C II Anlage I Kapitel III (Law)
...ch § 17 Abs. 1 Nr. 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch durchschnittlich zur Bewertung der Sachbezüge festgesetzt ist. Der Bundesminister der Justiz stellt den Durchschnittsbetrag für jedes Kalenderj...
-
EinigVtr Anlage I Kap VI C III Anlage I Kapitel VI (Law)
...chnitt III Nr. 1 bis 5 nicht mehr anzuwenden)
-
ALG § 44 Beginn und Abschluß (Law)
...chluß des Verfahrens gelten § 115 Abs. 1 bis 5, § 116 Abs. 2 sowie § 117 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend. (2) Die landwirtschaftliche Alterskasse soll die Berechtigten in g...
-
AufenthV § 44 Gebühren für die Niederlassungserlaubnis (Law)
...chqualifizierte (§ 19 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes) 147 Euro, 2. für die Erteilung einer Niederlassu...
-
BetrVG § 44 Zeitpunkt und Verdienstausfall (Law)
...7 und 43 Abs. 1 bezeichneten und die auf Wunsch des Arbeitgebers einberufenen Versammlungen finden während der Arbeitszeit statt, soweit nicht die Eigenart des Betriebs eine andere Regelung zwingend e...
-
EnergieStG § 44 Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit (Law)
...cht schon aus einem anderen Grunde Gasgewinnungsbetriebe sind, auch das Beimischen von Kleinstmengen anderer Stoffe zum Verbessern oder zum Riechbarmachen (Odorieren) von Erdgas nicht als Erdgasherste...
-
SUG § 44 Besetzung der Seeämter (Law)
...chteramt nach dem Deutschen Richtergesetz besitzen. Die Ständigen Beisitzer der Seeämter müssen, wenn es sich um Berechtigungen für Kauffahrteischiffe handelt, die Befähigung zum Kapitän auf entsprech...
-
PfandBG § 44 Erlaubnis für Schiffspfandbriefbanken (Law)
...chiffspfandbriefbanken im Sinne des § 1 des Schiffsbankgesetzes gilt die Erlaubnis für die in § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bis 5 und 7 bis 10 des Kreditwesengesetzes bezeichneten Bankgeschäfte nach § 32 de...