IntFamRVG § 15 Einstweilige Anordnungen (Law)

...kann auf Antrag oder von Amts wegen einstweilige Anordnungen treffen, um Gefahren von dem Kind abzuwenden oder eine Beeinträchtigung der Interessen der Beteiligten zu vermeiden, insbesondere um den Au...

RVermG § 15 Bundesgesetzliche Vorabregelungen (Law)

...kehrs vom 2. März 1951 (Bundesgesetzblatt I S. 157) und des Überleitungsgesetzes für die Bundesfernstraßen im Saarland vom 23. Dezember 1959 (Bundesgesetzbl. I S. 797), ...

ODV § 15 Benennende Behörde (Law)

...kel 28 Buchstabe a der Richtlinie 2010/35/EU teil. (4) Die Benennende Behörde kann Überwachungsmaßnahmen zur Überprüfung der Benannten Stellen nach § 9 Absatz 3c des Gefahrgutbeförderungsges...

OrthV § 15 Ergänzungen zu Hilfsmitteln (Law)

...Kleidungsstücken und besondere Kleidungsstücke, wenn dies zum Tragen von Körperersatzstücken oder orthopädischen Hilfsmitteln notwendig ist. Sat...

SeefiV § 15 Wiegen von Seefischereierzeugnissen (Law)

...kel 60 Absatz 1 und 3 und einen Kontrollplan nach Artikel 61 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 anzunehmen, soweit diese von der Europäischen Kommission gebilligt worden sind.

VSchDG § 15 Frist und Form (Law)

...kann auf Antrag von dem Vorsitzenden des Beschwerdegerichts verlängert werden. (4) Die Beschwerdebegründung muss enthalten 1. ...

StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)

...ksichtigt.

WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)

...kommen ist und es vorsätzlich oder fahrlässig unterläßt, sich bei ihr, einer anderen Truppe oder Dienststelle der Bundeswehr oder einer Behörde der Bundesrepublik Deutschland innerhalb von drei vollen...

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)

...8 Nr. 8) a) Kontaminierungen und Altlasten erkennen, melden ...

AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

...kte; Krankenhaushygiene; Ökonomische Aspekte des Einsatzes von Arzneimitteln und Medizinprodukten; Produkte für die Säuglings- und Kin...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...8,81 7.305,33 7.581,83 7.858,34 8.134,86 8.411,38 8.687,89 ...

WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...kratischen Republik denen in der Bundesrepublik Deutschland angleichen. Die Deutsche Demokratische Republik wird keine Abschöpfungen und Erstattungen gegenüber den Europäischen Gemeinschaften einführe...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

HGBEG Art 8 (Law)

...80, 582 bis 584, 587 und 606 Nummer 3, dieser in Verbindung mit § 607 Absatz 7 sowie den §§ 608 und 610 des Handelsgesetzbuchs, sind, soweit sich aus Satz 3 und Absatz 3 nichts anderes ergibt, ohne Rü...

SGB 8 Inhaltsübersicht (Law)

...87b Örtliche Zuständigkeit für die Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren § 87c Örtliche Zuständigkeit ...

Grundgesetz Artikel 8 (Law)

...kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

...kste Verschmutzung auftritt, Messkampagnen kurzer Dauer durch Erkenntnisse ergänzen, die aus Daten von Emissionskatastern und aus Modellen abgeleitet werden. ...

SGB 8 § 8 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (Law)

...klung an das Jugendamt zu wenden. (3) Kinder und Jugendliche haben Anspruch auf Beratung ohne Kenntnis des Personensorgeberechtigten, wenn die Beratung auf Grund einer Not- und Konfliktlage ...

ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)

...keiten einzusetzen oder Verfahren anzuwenden, die zu keiner Entzündung oder Explosion führen. Die schwer entflammbaren Flüssigkeiten müssen den einschlägigen Spezifikationen und Prüfbedingungen hinsic...