• EinigVtr Anlage II Kap IV III Anlage II Kapitel IV (Law)

  ...realisierter Verträge in westlichen Währungen (konvertierbare Währungen, Clearing-Währungen und Verrechnungseinheiten) und Deutsche Mark gegenüber Devisenausländern und Vertragspartnern in der Bundesr...

• EinigVtr Anlage II Kap VIII Anlage II Kapitel VIII (Law)

  ...rufbar: a) kapitelbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap VIII) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel VIII der Anlage II - ...

• EinigVtr Anlage II Kap XIX Anlage II Kapitel XIX (Law)

  ...r Anlage II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1235 - 1236) Der Text des Kapitels ist in Sachgebiete und Abschnitte untergliedert. ...

• ASG § 39 Einschränkung von Grundrechten (Law)

  ...rundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 des Gr...

• BEGDV 3 § 39 (Law)

  ...rt gegenüber der Umrechnung der Einkünfte nach der Kaufkraft der ausländischen Währung, so soll die Kaufkraft angemessen berücksichtigt werden. Dabei sind die Durchschnittswerte der Devisenkurse und d...

• BetrVGDV1WO § 39 Durchführung der Wahl (Law)

  ...rberinnen oder Bewerber aufzuführen ist. (3) Ist nur eine gültige Vorschlagsliste eingereicht, so kann die Stimme nur für solche Bewerberinnen oder Bewerber abgegeben werden, die in der Vors...

• BeurkG § 39 Einfache Zeugnisse (Law)

  ...r Unterschrift oder eines Handzeichens oder der Zeichnung einer Namensunterschrift, bei der Feststellung des Zeitpunktes, zu dem eine Privaturkunde vorgelegt worden ist, bei Bescheinigungen über Eintr...

• EnergieStG § 39 Steueranmeldung, Fälligkeit (Law)

  ...rd die Lieferung oder der Verbrauch von Erdgas nach Ablesezeiträumen abgerechnet oder ermittelt, die mehrere Veranlagungsmonate oder mehrere Veranlagungsjahre betreffen, ist insoweit eine sachgerechte...

• GenG § 39 Vertretungsbefugnis des Aufsichtsrats (Law)

  ...rat vertritt die Genossenschaft gegenüber den Vorstandsmitgliedern gerichtlich und außergerichtlich. Ist nach der Satzung kein Aufsichtsrat zu bilden, wird die Genossenschaft durch einen von der Gener...

• ZPO § 39 Zuständigkeit infolge rügeloser Verhandlung (Law)

  ...richts des ersten Rechtszuges wird ferner dadurch begründet, dass der Beklagte, ohne die Unzuständigkeit geltend zu machen, zur Hauptsache mündlich verhandelt. Dies gilt nicht, wenn die Belehrung nach...

• SCEAG § 39 Übergangsvorschrift zum Abschlussprüfungsreformgesetz (Law)

  ...r Fassung des Abschlussprüfungsreformgesetzes vom 10. Mai 2016 (BGBl. I S. 1142) muss so lange nicht angewandt werden, wie alle Mitglieder des Aufsichtsrats und des Prüfungsausschusses vor dem 17. Jun...

• BinSchUO2008Anh II § 1.01 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...rschleppkahn“ ein zur Güterbeförderung bestimmtes und zur Fortbewegung durch Schleppen gebautes Schiff ohne eigene Triebkraft oder mit eigener Triebkraft, die nur erlaubt, kleine Ortsveränderungen vor...

• BinSchUO2008Anh II § 1.03 Schiffsattest (Law)

  ...r Untersuchungskommission eines Rheinuferstaates oder Belgiens erteilt worden ist oder ein von der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt als gleichwertig anerkanntes Zeugnis.

• BinSchUO2008Anh II § 2.05 Vorläufiges Schiffsattest (Law)

  ...rper, sofern die für die Anwendung des § 1.21 Nr. 1 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung zuständige Behörde die Erlaubnis für die Durchführung des Sondertransports von dem Vorliegen eines solchen At...

• BinSchUO2008Anh II § 2.16 Auskünfte (Law)

  ...rf Personen, die ein begründetes Interesse glaubhaft machen, Einsicht in das Schiffsattest eines Fahrzeuges gestatten und auf Kosten dieser Personen Auszüge daraus oder beglaubigte Abschriften erteile...

• BinSchUO2008Anh II § 2.17 Verzeichnis der Schiffsatteste (Law)

  ...rkehrs sowie zur Erfüllung der §§ 2.02 bis 2.15 dieses Anhangs und der §§ 5 und 9 bis 14 dieser Verordnung wird den zuständigen Behörden der Rheinuferstaaten oder Belgiens, der Mitgliedstaaten der Eur...

• BinSchUO2008Anh II § 2.19 Gleichwertigkeit und Abweichungen (Law)

  ...rzeug andere Werkstoffe, Einrichtungen oder Ausrüstungen eingebaut oder mitgeführt werden oder dass andere bauliche Maßnahmen oder andere Anordnungen getroffen werden, wenn sie aufgrund von Empfehlung...

• BinSchUO2008Anh II § 3.03 Schiffskörper (Law)

  ...Rohrleitungen zulässig, wenn sie so ausgeführt sind, dass der Zweck der Schotte und Raumbegrenzungen nicht beeinträchtigt wird. Heckschotttüren sind nur zulässig, wenn durch eine Fernüberwachung im St...

• BinSchUO2008Anh II § 5.01 Allgemeines (Law)

  ...rieb, die dazu bestimmt sind, geschleppt zu werden, müssen den besonderen Anforderungen der Untersuchungskommission an die Fahr- und Manövriereigenschaften entsprechen. 2....

• BinSchUO2008Anh II § 5.07 Stoppeigenschaften (Law)

  ...rch die Wendeeigenschaften ersetzt werden. 3. Die Stoppeigenschaften sind durch Stoppmanöver auf einer Probefahrtstrecke nach § 5.03 und die...