• MarketGestAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser ...

• MaschFüAusbV § 10 Anrechnungsregelung (Law)

  ...veredelung in dem Ausbildungsberuf Produktveredler-Textil/Produktveredlerin-Textil; 4. Schwerpunkt Lebensmi...

• MilchQuotV § 10 Umgehungen (Law)

  ...von Quoten unerheblich. Wird durch ein Scheingeschäft oder eine Scheinhandlung ein anderer Sachverhalt verdeckt, so ist der verdeckte Sachverhalt für die Übertragung der jeweiligen Quoten maßgebend. ...

• KürschAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser ...

• KHBV § 10 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...vorgeschriebenen Form oder nicht mit dem vorgeschriebenen Inhalt macht.

• IRG § 10 Auslieferungsunterlagen (Law)

  ...vollstreckbare, eine Freiheitsentziehung anordnende Erkenntnis und eine Urkunde des dritten Staates, aus der sich sein Einverständnis mit der Vollstreckung durch den Staat ergibt, der die Vollstreckun...

• LuftFzgG § 10 (Law)

  ...vereiteln oder beeinträchtigen würde. Dies gilt auch, wenn die Verfügung im Wege der Zwangsvollstreckung oder der Arrestvollziehung oder durch den Insolvenzverwalter erfolgt. (3) Der Rang de...

• LuftSiG § 10 Zugangsberechtigung (Law)

  ...Verlangen zurückzugeben. Der Ausweisinhaber darf den Ausweis keinem Dritten überlassen. Sein Verlust ist der Ausgabestelle unverzüglich anzuzeigen. Der Zugang oder die Verschaffung des Zugangs zur Luf...

• MPAFHBundV § 10 Prüfungsamt (Law)

  Für die Organisation und Durchführung der Masterprüfung richtet die Hochschule ein Prüfungsamt ein.

• SchädlBekAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

• SchKiSpV § 10 (Law)

  Am Unterrichtstag in der Produktion und bei der wissenschaftlich-praktischen Arbeit in den Betrieben ist den Schülern die Teilnahme am Betriebsessen zu gewähren. Das gilt auch für Schüler, die nicht r...

• NAV § 10 Transformatorenanlage (Law)

  ...Verlegung der Einrichtungen an eine andere geeignete Stelle verlangen, wenn ihm ihr Verbleiben an der bisherigen Stelle nicht mehr zugemutet werden kann. Die Kosten der Verlegung hat der Netzbetreiber...

• SeefiV § 10 Logbuchführung (Law)

  ...verboten, im Fischereilogbuch eine geschätzte Fangmenge einzutragen, die von der tatsächlich an Bord mitgeführten Fangmenge um mehr als 10 vom Hundert abweicht. (2) Setzt der Ka...

• SchRegDV § 10 (Law)

  ...von oben links nach unten rechts verlaufenden roten Schrägstrich verbunden werden; erstreckt sich eine Eintragung auf mehr als eine Seite, so ist auf jeder Seite entsprechend zu verfahren.

• SchRG § 10 (Law)

  ...vereiteln oder beeinträchtigen würde. Dies gilt auch, wenn die Verfügung im Wege der Zwangsvollstreckung oder der Arrestvollziehung oder durch den Insolvenzverwalter erfolgt. (3) Der Rang de...

• NABEG § 10 Erörterungstermin (Law)

  ...Vorhabenträger und denjenigen, die Einwendungen erhoben haben. Ein Erörterungstermin findet nicht statt, wenn 1. Einwendungen gegen das Vorha...

• WaStrÜbgVtr § 10 (Law)

  ...von den Reichswasserstraßen Staatssteuern nicht erheben.

• PatG § 10 (Law)

  ...veranlaßt, in einer nach § 9 Satz 2 verbotenen Weise zu handeln. (3) Personen, die die in § 11 Nr. 1 bis 3 genannten Handlungen vornehmen, gelten im Sinne des Absatzes 1 nicht als Personen, ...

• PatV § 10 Beschreibung (Law)

  ...vom Deutschen Patent- und Markenamt bekannt gemachten Formatvorgaben zu verwenden.

• PelzVAusbV § 10 (Law)

  -