• ESBO § 44 Mitfahren im Führerraum (Law)

  ...Vorschriften des § 44 der EBO gelten entsprechend.

• EStG § 44 Entrichtung der Kapitalertragsteuer (Law)

  ...verwahrung anvertraut wurden, keine Dividendenregulierung vornimmt; die Wertpapiersammelbank hat dem Schuldner der Kapitalerträge den Umfang der Bestände ohne Dividendenregulierung mitzuteilen. ...

• BVO 2 § 44 (Law)

  (weggefallen)

• GmbHG § 44 Stellvertreter von Geschäftsführern (Law)

  ...Vorschriften gelten auch für Stellvertreter von Geschäftsführern.

• ZO-Ärzte § 44 (Law)

  Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift der Geschäftsstelle des Berufungsausschusses beim Berufungsausschuß einzulegen. Er muß den Beschluß bezeichnen, gegen den er sich richtet. ...

• SchuldRAnpG § 44 Vermuteter Vertragsabschluß (Law)

  ...verordnung vom 6. Februar 1986 (GBl. I Nr. 16 S. 249) oder der Wohnraumlenkungsverordnung vom 16. Oktober 1985 (GBl. I Nr. 27 S. 301) zugewiesen worden, gilt mit dem 1. Januar 1995 ein Vertrag zwische...

• TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang V Gebühren für die Prüfung von Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten (Law)

  ...von mehr als 75 km bis 150 km Länge wird die über 75 km hinausgehende Leitungslänge bei der Gebührenerrechnung für Vor- und Abnahmeprüfung um 20 v. H. vermindert. Für die über 15...

• EinigVtr Art 44 Rechtswahrung (Law)

  ...Vertrag zugunsten der Deutschen Demokratischen Republik oder der in Artikel 1 genannten Länder können nach Wirksamwerden des Beitritts von jedem dieser Länder geltend gemacht werden.

• BBergG § 75 Anlegung und Führung des Berechtsamsbuchs und der Berechtsamskarte (Law)

  ...von Amts wegen vorgenommen. (5) Erloschene Bergbauberechtigungen sind im Berechtsamsbuch zu löschen. Auf der Berechtsamskarte ist das Erlöschen in geeigneter Weise zu kennzeichnen.

• EuWO 1988 § 75 Nachwahl (Law)

  ...verzeichnissen, nach den für die Hauptwahl zugelassenen Wahlvorschlägen, in den für die Hauptwahl bestimmten Wahlbezirken und Wahlräumen sowie vor den für die Hauptwahl gebildeten Wahlvorständen gewäh...

• BTGO 1980 § 75 Vorlagen (Law)

  ...vorlagen und Rechtsverordnungen. (3) Als Vorlagen im Sinne des § 76 gelten auch Kleine Anfragen; sie können nicht als Verhandlungsgegenstand auf die Ta...

• MitbestGWO 1 2002 § 75 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  ...vorstand hat die Bewerberinnen und Bewerber auf den Stimmzetteln unter Angabe von Familienname, Vorname und Art der Beschäftigung untereinander in der Reihenfolge aufzuführen, in der sie in dem Wahlvo...

• StPO § 75 Pflicht des Sachverständigen zur Erstattung des Gutachtens (Law)

  ...verständigen Ernannte hat der Ernennung Folge zu leisten, wenn er zur Erstattung von Gutachten der erforderten Art öffentlich bestellt ist oder wenn er die Wissenschaft, die Kunst oder das Gewerbe, de...

• StrlSchV 2001 § 75 Pflichten bei der Abgabe radioaktiver Abfälle (Law)

  ...Verbringung nach § 5 Abs. 2 der Atomrechtlichen Abfallverbringungsverordnung nicht erforderlich. (5) § 72 Satz 4 und 5 gilt entsprechend.

• SGB 6 § 75 Entgeltpunkte für Zeiten nach Rentenbeginn (Law)

  ...verfahrens oder eines Verfahrens über einen Rentenanspruch eingetreten ist. (3) Für eine Rente wegen voller Erwerbsminderung werden auf Antrag Entgeltp...

• SGB 7 § 75 Abfindung mit einer Gesamtvergütung (Law)

  ...vorläufigen Entschädigung zu zahlen ist, kann der Unfallversicherungsträger die Versicherten nach Abschluß der Heilbehandlung mit einer Gesamtvergütung in Höhe des voraussichtlichen Rentenaufwandes ab...

• SGB 8 § 75 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe (Law)

  ...verfolgen, 3. auf Grund der fachlichen und personellen Voraussetzungen erwarten lassen, dass sie einen nicht unwesentlichen Beitrag zur Erfü...

• AgrStatG § 44 Allgemeine Vorschrift (Law)

  Die Ernteerhebung umfasst: 1. Ernte- und Betriebsberichterstattung, 2. ...

• BeamtVG § 44 Nichtgewährung von Unfallfürsorge (Law)

  ...von ihr bestimmte Stelle die Unfallfürsorge insoweit versagen. Der Verletzte ist auf diese Folgen schriftlich hinzuweisen. (3) Hinterbliebenenversorgung nach den Unfallfürsorgevorschriften w...

• BZRG § 44 Vertrauliche Behandlung der Auskünfte (Law)

  Auskünfte aus dem Register an Behörden (§ 30 Abs. 5, §§ 31, 41, 43) dürfen nur den mit der Entgegennahme oder Bearbeitung betrauten Bediensteten zur Kenntnis gebracht werden.