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ZuV 2007 Anhang 3 (zu § 6 Abs. 4) (Law)
...BGBl. I 2004, 2265 Formel 1 ( ...
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AufenthV Anlage D9 Bescheinigung über die Wohnsitzverlegung nach § 4 Abs. 1 Nr. 6 (Law)
...bares Muster der Bescheinigung, Fundstelle: BGBl. I 2004, 3019 - 3020; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...
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AufenthV Anlage D13a Visum (§ 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Aufenthaltsgesetz) (Law)
...BGBl. I 2013, 353)
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AEntG 2009 § 7 Rechtsverordnung für die Fälle des § 4 Absatz 1 (Law)
...bringen. (4) Vor Erlass der Rechtsverordnung gibt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den in den Geltungsbereich der Rechtsverordnung fallenden Arbeitgebern sowie Arbeitnehmern und...
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EuWO 1988 Anlage 15 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) (Law)
...Benennung als Bewerber/in oder als Ersatzbewerber/in gegeben habe. 2) Ich habe außerdem meiner Benennung als Be...
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EuWO 1988 Anlage 28 (zu § 69 Abs. 4) (Law)
...bnisse sämtlicher Wahlbezirke einschließlich des Ergebnisses der Briefwahl ergab folgendes Gesamtergebnis für den Kreis/die kreisfreie...
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BTÄO Anlage (zu § 4 Absatz 1a Satz 1, 2 und 3 und Absatz 6 Satz 3) (Law)
...Befähigungsnachweise Bescheinigung über den Abschluss einer praktischen Ausbildung, ausgestellt von den zuständigen Behörden ...
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FZV 2011 Anlage 2 (zu § 8 Absatz 1 Satz 4) (Law)
...Buchstaben Mit Ausnahme der Umlaute Ä, Ö und Ü können alle übrigen Buchstaben des Alphabets jeweils entweder allein oder als Kombination von zwei Buchstaben in der Erkennungsnummer zug...
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FZV 2011 Anlage 3a (zu § 9a Absatz 4) (Law)
...be: blau RAL 5017 Verkehrsblau nach Register RAL 840-HR, Siegelfeld: rund, 2/3 Kreis, reinweiß RAL 9010, schw...
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FeV 2010 Anlage 7a (§ 6a Absatz 3 und 4) (Law)
...ber im Besitz einer Fahrschulerlaubnis der Klasse BE nach § 10 Absatz 2 des Fahrlehrergesetzes ist. Ein Fahrlehrer ist zur Fahrerschulung berechtigt, wenn er die Fahrlehrerlaubnis der Klasse BE nach §...
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RHmV 1994 Anlage 5 (zu § 1 Abs. 4 Nr. 1) (Law)
...Brompyrazon 3042-84-0 Bufencarb 8065-36-9 Bu...
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SGB 12 § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 (Law)
...bedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur ...
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TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...bschnitt E Nummer 4) Zur Vermeidung betriebsbedingter Umweltbelastungen im beruflichen Einwirkungsbereich beitragen, insbesondere ...
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WeinÜV 1995 Anlage 2 (zu § 35 Abs. 4 Nr. 2) (Law)
...BGBl. I 2005, 3382 1. Institut für Hygiene und Umwelt Hamburg, 2. ...
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SUG Anlage (zu den §§ 2, 3, 10, 20 Absatz 4, §§ 40 und 41 Absatz 2) (Law)
...4 Absatz 7 – auch in Verbindung mit Artikel 58 Absatz 2 – sowie Artikel 194 Absatz 1 und 3 Buchstabe b des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (SRÜ) (BGBl. 1994 II S. 1798) ...
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StrlSchV 2001 Anlage XVI (zu § 4 Absatz 3) (Law)
...bei der Herstellung von Farben für Glasuren, soweit ein Kontakt des Produkts mit Lebensmitteln nicht ausgeschlossen werden kann, 4. Verwendu...
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StBerG § 24 Abwicklung der schwebenden Steuersachen im Rahmen der Befugnis nach § 4 Nr. 11 (Law)
...behörde auf Antrag erlauben, daß der Verein einen Beauftragten zur Abwicklung der schwebenden Steuersachen im Rahmen der Befugnis nach § 4 Nr. 11 bestellt. (2) Zum Beauftragten darf nur best...
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SVWO 1997 Anlage 12 (zu § 41 Abs. 4) (Law)
...band zum BGBl. I Nr. 55 vom 5. August 1997, Seite 28; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...
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AufenthV Anlage D6 Notreiseausweis nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 (Law)
...bares Notreiseausweisemuster, Fundstelle: BGBl. I 2004, 2996 - 2998, bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...
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AufenthV Anlage D8b Vorläufiger Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Abs. 1 Satz 2 (Law)
...ber, der auf unbenutzten Doppelseiten, vorzugsweise den Seiten 6 bis 11, aufzukleben ist; Überklebungen sind nicht zulässig – ...