• SchKfmAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1) Der Ausbildungsberuf Schifffahrtskaufmann/Schifffahrtskauffrau wird staatlich anerkannt. (2) Es kann zwischen den Fachrichtungen 1. ...

• PapTechAusbV 2010 Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...bau und Aufgaben des ausbildenden Betriebes erläutern b) Grundfunktionen des ausbildenden Betriebes wie Besc...

• PartG § 1 Verfassungsrechtliche Stellung und Aufgaben der Parteien (Law)

  ...Bürger am politischen Leben fördern, zur Übernahme öffentlicher Verantwortung befähigte Bürger heranbilden, sich durch Aufstellung von Bewerbern an den Wahlen in Bund, Ländern und Gemeinden beteiligen...

• NaturwMechAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Naturwerksteinmechaniker/Naturwerksteinmechanikerin wird staatlich anerkannt.

• NWRG § 1 Zweck des Nationalen Waffenregisters; Registerbehörde (Law)

  ...behörde unterstützt durch die Übermittlung der im Register gespeicherten Daten die in § 10 aufgeführten Behörden bei der Erfüllung der dort genannten Aufgaben. (4) Die Registerbehörde verwen...

• PTA-APrV § 1 Ausbildung (Law)

  ...bsatz 1 Satz 1 Nr. 1 außerhalb der schulischen Ausbildung in einer Apotheke unter der Aufsicht eines Apothekers abzuleisten. Es soll den Schülern Einblicke in die Betriebsabläufe einer Apotheke und di...

• RebPflV 1986 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...be.

• SchwarzArbG 2004 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...baugesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. August 1994 (BGBl. I S. 2137) oder als Selbsthilfe im Sinne des § 12 Abs. 1 Satz 2 des Wohnraumförderungsgesetzes vom 13. September 2001 (BGBl. I ...

• TierZG 2006 § 1 Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...Bereich ist die Erzeugung der in Absatz 1 bezeichneten Tiere, auch durch Bereitstellung öffentlicher Mittel, so zu fördern, dass 1. die Leist...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...bsatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• UhrmAusbV 2001 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Uhrmacher/Uhrmacherin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 31, Uhrmacher, der Anla...

• WiPrPrüfV § 1 Antrag auf Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...ber Hochschulprüfungen, andere einschlägige Prüfungen und die berufliche Tätigkeit, insbesondere mit Angaben über Art und Umfang der Prüfungstätigkeit, in Urschrift oder beglaubigter Abschrift; Angabe...

• ViehVerkV 2007 § 1 Viehtransportfahrzeuge (Law)

  ...1) Fahrzeuge und Anhänger, die zur Beförderung lebenden Viehs benutzt werden (Viehtransportfahrzeuge), sowie für eine solche Beförderung benutzte Behältnisse müssen 1. ...

• UWG 2004 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...bewerber, der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen. Es schützt zugleich das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten...

• ZÄPrO Anlage 2 (zu § 24 Abs. 1 S. 1) (Law)

  ...BGBl. I 1964, 425) Zeugnis des Prüfu...

• WaffG 2002 § 1 Gegenstand und Zweck des Gesetzes, Begriffsbestimmungen (Law)

  ...bearbeitet, instand setzt oder damit Handel treibt. (4) Die Begriffe der Waffen und Munition sowie die Einstufung von Gegenständen nach Absatz 2 Nr. 2 Buchstabe b als Waffen, die Begriffe de...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 1 Betriebszeiten (Law)

  ...Betriebszeiten der Schleusen und Hebewerke an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost sind in der Anlage festgesetzt.

• WDO 2002 § 1 Sachlicher und persönlicher Geltungsbereich (Law)

  ...13 (BGBl. I S. 3386) oder auf Berufsförderung haben, gelten bis zur Beendigung der Gewährung dieser Leistungen im Sinne dieses Gesetzes als Soldaten im Ruhestand. Die Leistungen, die sie erhalten, gel...

• UmwStG 2006 § 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (Law)

  ...bertragung im Sinne des § 174 des Umwandlungsgesetzes vom 28. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3210, 1995 I S. 428), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 9. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3214) geändert w...

• SGB 6 § 1 Beschäftigte (Law)

  ...1. Personen, die gegen Arbeitsentgelt oder zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt sind; während des Bezuges von Kurzarbeitergeld nach dem Dritten Buch besteht die Versich...