• ÄApprO 2002 Anlage 2 (zu § 2 Abs. 7 Satz 1) (Law)

  ...BGBl. I 2002, 2421; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) über den Leistungsnach...

• BeamtVG § 69a Anwendung bisherigen und neuen Rechts für am 1. Januar 1992 vorhandene Versorgungsempfänger (Law)

  ...14a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 und Abs. 2 Satz 1 bis 3 sowie die §§ 53 und 54 dieses Gesetzes anzuwenden. Bei der Anwendung von § 56 Abs. 1 Satz 1 in der bis zum 31. Dezember 1991 geltenden Fassung gilt § 69...

• AKostV 2002 Anlage 2 (zu § 2 Abs. 1) (Law)

  ...bbauberechtigten erfolgte Bebauung des Grundstücks bleibt bei der Ermittlung des Grundstückswerts außer Betracht. Ist als Entgelt für die Bestellung des Erbbaurechts ein Erbbauzins vereinbart, dessen ...

• BEGDV 3 § 23 Entschädigung für die Zeit vor dem 1. November 1953 (Law)

  ...1. November 1953 (§ 83 Abs. 3 BEG) wird in Deutscher Mark und auf der Grundlage des Monatsbetrages der Rente berechnet, der dem Verfolgten für den Monat November 1953 zusteht oder, wenn eine Rente ers...

• BewG Anlage 24 (zu § 190 Absatz 1 Satz 4 und Absatz 3) (Law)

  ...BGBl. I 2015, 1847 – 1862) I. Begriff der Brutto-Grundfläche (BGF) 1. Die BGF ist die Summe der...

• BGBEG Anlage 8 (zu Artikel 247 § 6 Absatz 2 und § 12 Absatz 1) (Law)

  ...boten werden, sind hier die konkreten Hinweise entsprechend Gestaltungshinweis    Buchstabe a und b der Anlage 1 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 2 EGBGB ...

• EStG § 4g Bildung eines Ausgleichspostens bei Entnahme nach § 4 Absatz 1 Satz 3 (Law)

  ...1 Die Absätze 1 bis 3 finden entsprechende Anwendung bei der Ermittlung des Überschusses der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben gemäß § 4 Absatz 3. 2 Wirt...

• EuWO 1988 Anlage 12 (zu § 32 Abs. 1) (Law)

  ...b) ....... Bescheinigungen der Wählbarkeit der deutschen Bewerber und Ersatzbewerber (§ 11 Abs. 2 Nr. 1a Europawahlgesetz), c) .......

• EuWO 1988 Anlage 25 (zu § 65 Abs. 1) (Law)

  ...bezirk begab sich ein beweglicher Wahlvorstand in die Krankenzimmer und verfuhr wie unter 2.8 beschrieben 3). 2.10 Um 18.00 Uhr gab der...

• FahrlGDV 2012 Anlage 1.2 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...BGBl. I 2012, 1357) Auf weißem, glattem Leinwandpapier, Breite 114 mm, Höhe 72 mm, Typendruck. Statt des Leinwandpapiers können papierartige Stoffe verwend...

• FeV 2010 Anlage 18 (zu § 44 Absatz 1) (Law)

  ...BGBl. I 2014, 373) Text in Bearbeitung

• DiätAss-APrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...BGBl. I 1994, 2100) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

• BWO 1985 Anlage 8 (zu § 24 Abs. 1) (Law)

  ...Bundestag nach den Vorschriften der Bundeswahlordnung (§§ 16 bis 18) eingetragen worden. Sie erfüllen die Wahlrechtsvoraussetzungen nach § 12 des Bundeswahlgesetzes und sind nicht nach § 13 des Bundes...

• BWO 1985 Anlage 20 (zu § 39 Abs. 1) (Law)

  ...Bewerber, b) ........ Bescheinigungen der Wählbarkeit der Bewerber, c) ........ Unterstützungsunterschriften mit dem Nachweis der ...

• BWO 1985 Anlage 29 (zu § 72 Absatz 1) (Law)

  ...begab sich zu der von der Gemeindebehörde bestimmten Wahlzeit in die Einrichtung(en) und übergab dort den Wahlberechtigten die Stimmzettel. Er wies die Wahlberechtigten, die sich bei der Stimmabgabe d...

• BOKraft 1975 Anlage 3 (§ 27 Abs. 1) (Law)

  ...BGBl. I 1975, 1585) ...

• FSPersAV Anlage 7 (zu § 37 Abs. 5, § 38 Abs. 1, 3 und 4) (Law)

  ...1. Ausbildungsstruktur In der betrieblichen Ausbildung für Flugsicherungsbetriebspersonal nach § 1 Nr....

• FSPersAV Anlage 9 (zu § 18 Abs. 1, den §§ 20 und 35 Abs. 2) (Law)

  ...betrieblichen Ausbildung, in der Erlaubnisprüfung, in den Berechtigungsprüfungen und in den zugehörigen Teilprüfungen werden mit „bestanden“ oder „nicht bestanden“ bewertet. Bei der Be...

• FZV 2011 Anlage 10 (zu § 16a Absatz 5 Satz 1) (Law)

  ...BGBl. I 2014, 1671 — 1672) Für die Ausgestaltung, die Sicherheitsmerkmale, die Objektsicherung und die Fertigungskontrolle ist Anlage 5 Nummern 1 bis 3 entsprechend a...

• GGKostV 2013 Anlage 2 (zu § 1 Absatz 2) (Law)

  ...bruttomasse von weniger als 1 000 Kilogramm (Absatz 5.1.5.2.1 und 5.1.5.3.5, Unterabschnitt 6.4.22.2 bis 6.4.22.4 ADR/RID) und die Bestätigung nach Unterabschnitt 6.4.22.8 Buchstabe a ADR/RID. ...