• SVG § 4 (Law)

  ...und für freiwilligen Wehrdienst nach § 58b des Soldatengesetzes Leistende im Förderungsplan im Sinne des § 3a Absatz 2 vorgesehen, dass ein bestimmtes schulisches oder berufliches Bildungsziel im Rahm...

• SVSaarAnglG § 4 (Law)

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• PAuswV § 4 Dokumentationspflichten (Law)

  ...und die Uhrzeit der Erzeugung und d) den tatsächlichen Abruf sowie das Datum und die Uhrzeit des tatsächlichen Abruf...

• PBV § 4 Jahresabschluß (Law)

  ...und den Inhalt des Jahresabschlusses gelten § 242, § 243 Abs. 1 und 2, die §§ 244 bis 256a, 264 Absatz 1a und 2, § 265 Abs. 2, 5 und 8, § 268 Abs. 3, die §§ 272, 274, 275 Absatz 4, § 277 Absatz 1 und ...

• PhysLabAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, 2. Aufbau und Organisation des ...

• SportSeeSchV § 4 Prüfungskommissionen (Law)

  ...und Schifffahrt mit Zustimmung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und die übrigen Mitglieder der Prüfungskommissionen von dem Lenkungsausschuß bestellt. Die Generaldirektion...

• TAppV § 4 Modellstudiengang (Law)

  ...und Prüfungen und anderen Studienleistungen verfahren wird, und 8. festgelegt ist, wie die Anforderungen des Regelstudiums an die Tierärztli...

• ZAGMonAwV § 4 Berichtszeitraum (Law)

  ...undesanstalt kann durch Entscheidung im Einzelfall den Berichtszeitraum auf einen Kalendermonat verkürzen, soweit dies zur Erfüllung der Aufgaben der Bundesanstalt erforderlich ist.

• ZahnmedAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von d...

• ZollVG § 4 Gestellung (Law)

  ...undesministerium der Finanzen kann zur Erleichterung des Verkehrs durch Rechtsverordnung in den im Zollkodex der Union und in sonstigen unionsrechtlichen Vorschriften genannten Fällen Ausnahmen von de...

• AZRG § 4 Übermittlungssperren (Law)

  ...undesamt für Migration und Flüchtlinge oder den Ausländerbehörden zu stellen. Diese entscheiden über den Antrag. (2) Eine Übermittlungssperre ist von den in Absatz 1 Satz 2 bezeichneten Stel...

• BApO § 4 (Law)

  ...undesministerium für Gesundheit unverzüglich unterrichtet wird. Das Bundesministerium für Gesundheit übermittelt die Informationen unverzüglich den anderen Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommiss...

• BargeldPrüfV § 4 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft.

• AMVV § 4 (Law)

  ...und deren Inhalt unterrichten. Der Apotheker hat sich über die Identität der verschreibenden Person Gewissheit zu verschaffen. Die verschreibende Person hat dem Apotheker die Verschreibung in schriftl...

• AStG § 4 Erbschaftsteuer (Law)

  (1) War bei einem Erblasser oder Schenker zur Zeit der Entstehung der Steuerschuld § 2 Abs. 1 Satz 1 anzuwenden, so tritt bei Erbschaftsteuerpflicht nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 des Erbschaftsteuergesetzes d...

• ÄndSchnAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• ApoG § 4 (Law)

  (1) Die Erlaubnis ist zurückzunehmen, wenn bei ihrer Erteilung eine der Voraussetzungen nach § 2 nicht vorgelegen hat. (2) Die Erlaubnis ist zu widerrufen, wenn nachträglich eine der Vorauss...

• AFBG § 4 Fernunterricht (Law)

  ...und die Förderungshöchstdauer nach § 11 Absatz 1 sind nach der Anzahl der durchschnittlich für die Bearbeitung der Fernlehrbriefe benötigten Zeitstunden und der Anzahl der für Präsenzphasen vorgesehen...

• BinSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• BHO § 4 Haushaltsjahr (Law)

  ...undesministerium der Finanzen kann für einzelne Bereiche etwas anderes bestimmen.