• MitbestGWO 1 2002 § 31 Abstimmungsniederschrift (Law)

  ...1. die Zahl der insgesamt abgegebenen Stimmen; 2. die Zahl der gültigen Stimmen; ...

• MitbestGWO 1 2002 § 36 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...1) Sind die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer in unmittelbarer Wahl zu wählen, so richtet sich das weitere Wahlverfahren nach den Vorschriften des Kapitels 2. (2) Sind die Aufsichtsra...

• MitbestGWO 1 2002 § 37 Wahlausschreiben (Law)

  ...1 und 4 des Aktiengesetzes erforderliche Anzahl an Frauen und Männern im Aufsichtsrat; 11. bei börsennotierten Unternehmen im Fall der Getre...

• MitbestGWO 1 2002 § 67 Ausnahme (Law)

  ...1 bis 7 sind nicht anzuwenden, wenn nach den Vorschriften dieser Verordnung oder, unter den in § 50 Abs. 1 bezeichneten Voraussetzungen, nach den Vorschriften der Dritten Wahlordnung zum Mitbestimmung...

• MitbestGWO 1 2002 § 76 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  (1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und...

• MitbestGWO 1 2002 § 91 Ersatzmitglieder (Law)

  ...Kapitel 1 bis 3 entsprechend anzuwenden.

• MitbestGWO 1 2002 § 95 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...kündung in Kraft.

• SchHaltHygV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1) (Law)

  ...keinen Kontakt zu Schweinen anderer Betriebe oder zu Wildschweinen bekommen können, b) Futter und Einstreu vor Wilds...

• StromNEV Anlage 1 (zu § 6 Abs. 5 Satz 1) (Law)

  ...kV 40-50 - Kabel 220 kV 40-50 - Kabel 110 kV...

• ZollKostV Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

  ...1.1.1  12,00 – – mit dem Alkoholometer nach M 1 CTB E.1.1.2  36,00 ...

• AujeszkKrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 2 Nr. 1 und § 14 Abs. 3) (Law)

  ...Kontrolluntersuchungen mit negativem Ergebnis auf Antikörper gegen das gI-Glykoprotein des Virus der Aujeszkyschen Krankheit durchgeführt worden sein. Die zuständige Behörde kann in Abhängigkeit von d...

• PhysTh-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...10.1.3 Psychologische Probleme spezieller Patientengruppen, insbesondere akut Erkrankter, chronisch Kranker, Kranker mit infauster Prognose, Kinder, psych...

• Sport/FitnessAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...kgewinnungsaktionen durchführen e) bei der Entwicklung und Umsetzung von Marketingkonzepten mitwirke...

• PTA-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...10. Mathematik (fachbezogen) 80 11. Pharmazeutische Gesetzeskunde, Berufskunde ...

• BImSchV 1 2010 Eingangsformel (Law)

  ...1 in Verbindung mit § 48b sowie des § 59 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der ...

• BImSchV 1 2010 § 12 Messöffnung (Law)

  ...1 entspricht. Hat eine Feuerungsanlage mehrere Verbindungsstücke, ist in jedem Verbindungsstück eine Messöffnung einzurichten. In anderen als den in Satz 1 genannten Fällen hat der Betreiber auf Verla...

• BImSchV 1 2010 § 15 Wiederkehrende Überwachung (Law)

  ...1) Der Betreiber einer Feuerungsanlage für den Einsatz der in § 3 Absatz 1 Nummer 1 bis 8 und 13 genannten Brennstoffe mit einer Nennwärmeleistung von 4 Kilowatt oder mehr, ausgenommen Einzelraumfeuer...

• BImSchV 1 2010 § 17 Eigenüberwachung (Law)

  ...ksschornsteinfegermeister mit. (2) Die in Absatz 1 genannten Stellen richten die Bescheinigungen nach § 14 Absatz 4 sowie die Informationen nach § 16 Satz 1 an die zuständige Verwaltung. Ans...

• BImSchV 1 2010 § 21 Weitergehende Anforderungen (Law)

  Die Befugnis der zuständigen Behörde, auf Grund der §§ 24 und 25 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes andere oder weiter gehende Anordnungen zu treffen, bleibt unberührt.

• BImSchV 1 2010 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.