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LuftVZO § 16 (Law)
(weggefallen)
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RennwLottGABest § 16 (Law)
...1 Satz 2 des Gesetzes).
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RuStAG § 16 (Law)
...10 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend.
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PStG § 16 Fortführung (Law)
...1 Nummer 1 bis 3 aufgenommen, ist eine weitere Folgebeurkundung nur über die Änderung des Namens, Berichtigungen sowie in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 2 über die Aufhebung eines Beschlusses und di...
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NABEG § 16 Veränderungssperren (Law)
(1) Die Bundesnetzagentur kann mit dem Abschluss der Bundesfachplanung oder nachträglich für einzelne Abschnitte der Trassenkorridore Veränderungssperren erlassen, soweit für diese Leitun...
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PStV § 16 Haupteintrag (Law)
(1) Der Personenstandsfall wird mit dem Haupteintrag erstmals beurkundet. Der Standesbeamte schließt den Eintrag mit der Angabe seines Familiennamens und seiner dauerhaft überprüfbaren qualifizierten ...
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RÜG § 16 Wartezeiten (Law)
...1) Die Erfüllung der allgemeinen Wartezeit von 15 Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf 1. Altersrente, ...
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SchRG § 16 (Law)
(1) Zugunsten dessen, der das Eigentum an einem Schiff, eine Schiffshypothek oder ein Recht an einer solchen oder einen Nießbrauch an einem Schiff durch Rechtsgeschäft erwirbt, gilt der Inhalt des Sch...
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UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)
(1) Für Forderungen und Verbindlichkeiten, die nicht auf einen bestimmten Geldbetrag lauten, sondern nach dem Inhalt des Schuldverhältnisses in deutscher Währung in Höhe des Wertes einer bestimmten Me...
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WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)
...1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 oder Handlungen oder Geschäfte im Sinne des Artikels 2 Absatz 1 Unterabsatz 2 Satz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 zum Gegenstand haben, bei natürli...
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SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)
...15a Abs. 1 Nr. 3 ist erst ab dem 1. Januar 2010 anzuwenden.
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SVSaarAnglG § 16 (Law)
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TierSchG § 16 (Law)
...11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 8 Buchstabe d und des Inhabers des Betriebes, 3. der Inhalt der Erlaubnis nach § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 8 Buchs...
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TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)
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TEIV § 16 Unterauftragsvergabe (Law)
...1) Eine benannte Stelle kann sich Dritter bedienen, die Teile des EG-Prüfverfahrens sowie des Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsverfahrens ausführen (Unterauftragnehmer). Der Unterauftragnehmer ...
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EStDV 1955 Anlage 5 (zu § 81 Abs. 3 Nr. 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2000, 733) Die Bewertungsfreiheit des § 81 kann im Tiefbaubetrieb des Steinkohlen-, Pechkohlen-, Braunko...
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HolzbInstrmMAusbV Anlage (zu § 5 Abs. 1) (Law)
...1997, 112 - 116) ...
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BImSchV 1 2010 Anlage 4 (zu § 3 Absatz 5 Nummer 2, § 4 Absatz 3, 5 und 7, § 26 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 6) (Law)
...11.2.1989, S. 12), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1) geändert worden ist, durchführen dürfen. ...
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UVSV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...11, 1424 - 1425) Lernziele: Durch die Schulung soll das Fachpersonal befähigt werden, eine fa...
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TierpflMstrV 2009 Anlage 1 (zu § 7 Absatz 5) (Law)
...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum ...