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ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)
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AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)
...bedarf (CSB) 100 mg/l Qualifizierte Stichprobe oder 2-Stunden-Mischprobe ...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)
...berücksichtigende Kind den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 8,85 DM, ab Stufe 3 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 44,2...
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BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)
...benahmestelle befindliche Ballungsräume oder Industriestandorte nicht auf die Messergebnisse auswirken. Soll der Beitrag industrieller Quellen beurteilt werden, ist zumindest eine Prob...
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WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)
...blik wird parallel zur Entwicklung des föderativen Staatsaufbaus auf Länderebene und mit dem Entstehen einer Verwaltungsgerichtsbarkeit das Umweltrecht der Bundesrepublik Deutschland übernehmen. ...
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GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)
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LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)
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BBesG § 20 Bundesbesoldungsordnungen A und B (Law)
...Berücksichtigung der gemeinsamen Belange aller Dienstherren den Besoldungsgruppen zuzuordnen. (2) Die Bundesbesoldungsordnung A – aufsteigende Gehälter – und die Bundesbesoldungsordnung B – ...
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AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)
...BGBl. I 1989, 1508) Herrn/Frau ........................, geboren am ........................ in .......
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BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)
...bsatz 1 bezeichneten Anlagen und Gebiete ergibt sich aus den Festsetzungen in den Bebauungsplänen. Sonstige in Bebauungsplänen festgesetzte Flächen für Anlagen und Gebiete sowie Anlagen und Gebiete, f...
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PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)
...bei normalen Fertigungsbedingungen entstehenden Verarbeitungsabfalls (z.B. Verschnitt oder Späne) oder einschließlich des Zuschlags für Ausschuß beim Einbau anzusetzen. Verwertungsfähige Reststoffe si...
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VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)
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BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)
...besondere ein Grund, der bei Beamten zum Verbot der Führung der Dienstgeschäfte (§ 60 des Bundesbeamtengesetzes) oder zur vorläufigen Dienstenthebung (§ 91 der Bundesdisziplinarordnung) berechtigen wü...
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AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)
...bs. 3 des Arzneimittelgesetzes umgefüllt werden, ist abweichend von Absatz 2 nur das Lieferbehältnis des Tankfahrzeuges vor dem Inverkehrbringen freizugeben. Die Dokumentation zur Befüllung des Endbeh...
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AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)
...besteuert wird, die Absetzung von Schulden oder anderen Lasten oder von Betriebsausgaben oder Werbungskosten, so ist im Sinne des § 160 der Abgabenordnung der Gläubiger oder Empfänger erst dann genau ...
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AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)
...Behörde auch im Hinblick auf die Beachtung von § 4 zu ihrer Entscheidung bewogen haben, und die Behandlung der Einwendungen hervorgehen sollen; die Begründung enthält auch eine Beschreibung der wichti...
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AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)
...Bundesgebiet, auch bei Überschreitung der zeitlichen Grenze eines Kurzaufenthalts, vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit, soweit völkerrechtliche Verpflichtungen, insbesondere aus einem Sich...
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ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)
...Beschäftigten haben gemeinsam mit dem Betriebsarzt und der Fachkraft für Arbeitssicherheit den Arbeitgeber darin zu unterstützen, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arb...
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ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)
...Betrieb geltenden Rechtsverordnungen und der für den Betrieb geltenden Tarifverträge und Betriebs- oder Dienstvereinbarungen im Sinne des § 7 Abs. 1 bis 3, §§ 12 und 21a Abs. 6 an geeigneter Stelle im...
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BinSchG § 16 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)
...bweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.