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BioAbfV § 11 Nachweispflichten (Law)
...assung der Bekanntmachung vom 4. September 2002 (BGBl. I S. 3490), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 6. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2509) geändert worden ist, in das EMAS-Register eingetragen...
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ErstrG § 11 Recherche (Law)
...as Deutsche Patentamt zu einem nach § 4 erstreckten Patent die öffentlichen Druckschriften, die für die Beurteilung der Patentfähigkeit der Erfindung in Betracht zu ziehen sind (Recherche). § 43 Abs. ...
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EuRAG § 11 Voraussetzungen (Law)
(1) Wer eine mindestens dreijährige effektive und regelmäßige Tätigkeit als niedergelassener europäischer Rechtsanwalt in Deutschland auf dem Gebiet des deutschen Rechts, einschließlich des Gemeinscha...
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EdlStFAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.
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BrucelloseV § 11 (Law)
...ass die Schweine des Bestandes a) nicht aus dem Bestand verbracht werden und ...
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DGBankSa § 11 (Law)
1. Unter Vorsitz des an Lebensjahren ältesten Aufsichtsratsmitgliedes wählt der Aufsichtsrat in der 1. Sitzung nach seiner Wahl für seine Amt...
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ChemG § 11 (weggefallen) (Law)
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BNDG § 11 Kernbereichsschutz (Law)
...ass durch eine Maßnahme nach § 6 allein Erkenntnisse aus dem Kernbereich privater Lebensgestaltung erlangt würden, ist die Maßnahme unzulässig. Sofern durch eine Maßnahme nach § 6 Erkenntnisse aus dem...
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BPersVG § 11 (Law)
Erleidet ein Beamter anläßlich der Wahrnehmung von Rechten oder Erfüllung von Pflichten nach diesem Gesetz einen Unfall, der im Sinne der beamtenrechtlichen Unfallfürsorgevorschriften ein Dienstunfall...
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FinDAG § 11 Verschwiegenheitspflicht (Law)
Die Verschwiegenheitspflicht der Beschäftigten der Bundesanstalt in Bezug auf Tatsachen, die ihnen bei ihrer Tätigkeit bekannt geworden sind, bestimmt sich nach den aufsichtsrechtlichen Bestimmungen, ...
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FlaggRG § 11 (Law)
...as Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einem ausländischen Eigentümer auf Grund internationaler Vereinbarungen die Befugnis zur Führung der Bundesflagge verleihen. Dasselbe gilt a...
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FloristAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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FRG § 11 (Law)
(1) Wird dem Berechtigten von einem Träger der Sozialversicherung oder einer anderen Stelle außerhalb der Bundesrepublik Deutschland für denselben Versicherungsfall eine Rente aus der gesetzlichen Unf...
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GarBBAnO § 11 Rauchabschnitte (Law)
(1) Geschlossene Garagen müssen durch mindestens feuerhemmende, aus nichtbrennbaren Baustoffen bestehende Wände in Rauchabschnitte unterteilt sein. Die Nutzfläche eines Rauchabschnittes d...
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GoldSchmAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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GVG § 11 (weggefallen) (Law)
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GVGEG § 11 (weggefallen) (Law)
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GesBergV § 11 Staubmessungen (Law)
...assen, die nach einem von ihm aufzustellenden Plan theoretisch und praktisch unterwiesen worden sind. In dem Plan sind mindestens festzulegen: 1. ...
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HaldeRlAnO § 11 (Law)
Sind zur Folgenutzung aus volkswirtschaftlichen und territorialen Erfordernissen Maßnahmen hinsichtlich der Gestaltung von Böschungen notwendig, die über die Bestimmungen der Anordnung vom 10. April 1...
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GebrMG § 11 (Law)
...as Gegenstand des Gebrauchsmusters ist, herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen oder zu den genannten Zwecken entweder einzuführen oder zu besitzen. (2) Die Eintra...