WMVO § 18 Wahlausschreiben (Law)

...ussetzungen der Wählbarkeit zum Werkstattrat, 4. den Hinweis, wo und wann die Liste der Wahlberechtigten und diese Verordnun...

WoBindG § 18 Bestätigung (Law)

...und rechtlicher Hinsicht verbindlich. (2) Die zuständige Stelle hat einem Wohnungssuchenden auf dessen Verlangen schriftlich zu bestätigen, ob die Wohnung, die er benutzen will, eine neu ges...

WoFG § 18 Haushaltsangehörige (Law)

...um Haushalt rechnen die in Absatz 2 bezeichneten Personen, die miteinander eine Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft führen (Haushaltsangehörige). Zum Haushalt rechnen auch Personen im Sinne des Absatzes...

WOSprAuG § 18 Stimmabgabe (Law)

...ur für solche Bewerber abgeben, die in der Vorschlagsliste aufgeführt sind. (2) Auf den Stimmzetteln sind die Bewerber unter Angabe von Familienname und Vorname in der Reihenfolge aufzuführe...

BImSchV 18 § 6 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...ußerhalb der Sportanlage durch das der Anlage zuzurechnende Verkehrsaufkommen nach Nummer 1.1 Satz 2 des Anhangs einschließlich der durch den Zu- und Abgang der Zuschauer verursachten Geräusche. ...

EinigVtr Art 18 Fortgeltung gerichtlicher Entscheidungen (Law)

...uch eine Überprüfung der Vereinbarkeit von Entscheidungen und ihrer Vollstreckung mit rechtsstaatlichen Grundsätzen. Artikel 17 bleibt unberührt. (2) (nicht mehr anzuwenden)

WWSUVtr Art 18 Grundsätze der Sozialversicherung (Law)

...ur Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung werden grundsätzlich je zur Hälfte von Arbeitnehmern und Arbeitgebern entsprechend den Beitragssätzen in der Bundesrepublik Deutschland und zur Unfall...

FStrG (XXXX) §§ 18 bis 18e (weggefallen) (Law)

PatG (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

KäseV (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

BAPostSa § 18 Stellvertretender Vorsitz (Law)

...ungsrat wählt aus seiner Mitte in geheimer Wahl einen stellvertretenden Vorsitzenden. Für die Wahl ist die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder erforderlich. Erhält im ersten Wahlgang kein Bewerber die...

ErgThAPrV § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...us § 17 etwas anderes ergibt, die Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Beschäftigungs- und Arbeitstherapeuten vom 23. März 1977 (BGBl. I S. 509), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 6....

GeflPestSchV § 18 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

...uständige Behörde macht den Ausbruch der Geflügelpest sowie den Zeitpunkt ihrer mutmaßlichen Einschleppung in den betroffenen Geflügelbestand oder die betroffene sonstige Vogelhaltung (Seuchenbestand)...

GenRegV § 18 Vorstandsmitglieder, Prokuristen (Law)

...und § 26 des SCE-Ausführungsgesetzes) sind unverzüglich zur Eintragung anzumelden. Als Ende der Vertretungsbefugnis gilt auch eine vorläufige Enthebung durch den Aufsichtsrat (Gesetz § 40). Die Vorsta...

ImmoWertV § 18 Reinertrag, Rohertrag (Law)

...us den bei ordnungsgemäßer Bewirtschaftung und zulässiger Nutzung marktüblich erzielbaren Erträgen. Bei Anwendung des Ertragswertverfahrens auf der Grundlage periodisch unterschiedlicher Erträge ergib...

InsO § 18 Drohende Zahlungsunfähigkeit (Law)

...uldner die Eröffnung des Insolvenzverfahrens, so ist auch die drohende Zahlungsunfähigkeit Eröffnungsgrund. (2) Der Schuldner droht zahlungsunfähig zu werden, wenn er voraussichtlich nicht i...

IntFamRVG § 18 Einseitiges Verfahren (Law)

...ung (EG) Nr. 2201/2003 und des Haager Kinderschutzübereinkommens erhält im erstinstanzlichen Verfahren auf Zulassung der Zwangsvollstreckung nur die antragstellende Person Gelegenheit, sich zu äußern....

InvStG § 18 Personen-Investitionsgesellschaften (Law)

...180 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 der Abgabenordnung gesondert und einheitlich festzustellen. Die Einkünfte sind von den Anlegern nach den allgemeinen steuerrechtlichen Regelungen zu versteuern.

HeimMindBauV § 18 Sanitäre Anlagen (Law)

...u 20 Bewohner muß im gleichen Gebäude mindestens eine Badewanne oder eine Dusche zur Verfügung stehen. (3) In den Gemeinschaftsbädern der Pflegeabteilungen sind die Badewannen an den Längsse...

LuftRegV § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.