OrthV § 15 Ergänzungen zu Hilfsmitteln (Law)

...on Kleidungsstücken und besondere Kleidungsstücke, wenn dies zum Tragen von Körperersatzstücken oder orthopädischen Hilfsmitteln notwendig ist. ...

SeefiV § 15 Wiegen von Seefischereierzeugnissen (Law)

...obenpläne nach Artikel 60 Absatz 1 und 3 und einen Kontrollplan nach Artikel 61 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 anzunehmen, soweit diese von der Europäischen Kommission gebilligt worden sin...

VSchDG § 15 Frist und Form (Law)

...2) Die Beschwerde muss den Antragsteller, den Antragsgegner und den Gegenstand des Beschwerdebegehrens bezeichnen. Die angefochtene Entscheidung soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. ...

StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)

...oten ist zulässig. (2) Gesamtnoten errechnen sich aus der Summe der einzelnen Noten, geteilt durch deren Zahl. Das Ergebnis ist auf zwei Dezimalstellen zu berechnen; die dritte De...

WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)

...2) Ebenso wird bestraft, wer außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs dieses Gesetzes von seiner Truppe oder Dienststelle abgekommen ist und es vorsätzlich oder fahrlässig unterläßt, sich bei ihr, ei...

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)

...odenfeuchtigkeit und Wasser abdichten sowie nach unterschiedlichen Verfahren vor Korrosion und chemischen Einflüssen schützen c) ...

AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

...on Arzneimitteln; Beschaffung, Dokumentation, Auswertung, Bewertung und Weitergabe von Informationen über Arzneimittel und Medizinprodukte; Information und ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...2.266,34 2.324,53 2.382,73 2.440,92 2.499,12 2.557,30 2.615,49 ...

WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...opäischen Gemeinschaften einführen, soweit diese entsprechend verfahren. (2) Für Warenbereiche, für die die Einführung eines vollständigen Preisstützungssystems noch nicht sofort mit dem Ink...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

SeeSpbootV Anlage 4 (zu § 15 Abs. 2) (Law)

...on gewerbsmäßig genutzten Sportbooten Rumpflänge des Sportbootes/ ...

BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

...oberen und unteren Beurteilungsschwellen ist auf der Grundlage der Werte während der vorangegangenen fünf Jahre zu ermitteln, sofern entsprechende Daten vorliegen. Eine Beurteilungsschwelle gilt als ü...

MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)

...2. Nachfolgende implantierbare Produkte: 2.1 Herzklappen 2.2 ...

ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)

...osionsfähigen Atmosphäre nicht ausschließen läßt. (8) In untertägigen Betrieben, in denen brennbare Stäube auftreten, ist die Ausbreitung einer Staub- oder Grubengasexplosion durch Explosion...

ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)

...2 sowie von den §§ 9 und 11 für Arbeitnehmer, die besondere Tätigkeiten zur Errichtung, zur Änderung oder zum Betrieb von Bauwerken, künstlichen Inseln oder sonstigen Anlagen auf See (Offshore-Tätigke...

AktG § 15 Verbundene Unternehmen (Law)

...onzernunternehmen (§ 18), wechselseitig beteiligte Unternehmen (§ 19) oder Vertragsteile eines Unternehmensvertrags (§§ 291, 292) sind.

BEEG § 15 Anspruch auf Elternzeit (Law)

...2 überschneiden. Bei einem angenommenen Kind und bei einem Kind in Vollzeit- oder Adoptionspflege kann Elternzeit von insgesamt bis zu drei Jahren ab der Aufnahme bei der berechtigten Person, längsten...

BerRehaG § 15 Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten (Law)

...ozialgesetzbuch, höchstens 600 Mark monatlich, zugrunde zu legen. (2) Bei der Ermittlung des durch Beiträge zur FZR versicherten Durchschnittseinkommens sind für Verfolgungszeiten die nach §...

BesVNG 1 § 15 (Law)

...orgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe dieses Unterschieds gewährt. Erhöhen sich die Versorgungsbezüge, so verringer...